Gewerkschafterkleinkrieg gegen Meinungsfreiheit

Allgemeine Themen zum Bereich des öffentlichen Dienstes.

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Mikesch
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Gewerkschafterkleinkrieg gegen Meinungsfreiheit

Beitrag von Mikesch »

An anderer Stelle habe ich ja erläutert, welchen Grenzen die Meinungsfreiheit unterworfen ist und hatte ich nicht auch geschrieben, dass es mit der Meinungsfreiheit bergab geht? :cry:

Dieses hier zieht mir doch den Schuh aus:
Quelle: http://www.bdz.dbb.de/
Der BDZ hat beim Landgericht Stuttgart eine einstweilige Verfügung gegen den Administrator und rechtlich Verantwortlichen eines Forums aus der Mitte der GdP-Bundesfinanzpolizei erwirkt. Danach darf nicht mehr die Behauptung aufgestellt oder verbreitet werden, der BDZ und dessen Vorsitzender sprächen sich gegen eine einheitliche Vollzugsstruktur beim Zollvollzug aus.
Begonnen hatte es damit, dass die GdP dem BDZ in der Vergangenheit gerichtlich hat untersagen lassen, bestimmte Aussagen zu tätigen wie zB. ...die Allgemeine Zollverwaltung ist der GdP egal.

Nun schiesst der BDZ mit einem in meinen Augen Pups zurück und bekommt auch sein Recht.

Abgesehen davon, dass sich der BDZ auf seiner Seite nach meinem Empfinden wie ein kleines Kind aufführt, äätsch, jetzt hab ich dich auch mal..., muss ich mich fragen, ob es nicht grössere Probleme gibt?
Kinners, alle beide, habt ihr eigentlich nix besseres zu tun?
Wie kann man solche Blubberforen nur so wichtig nehmen?!
Als Blagen sagten wir immer: Wer sich verteidigt... :wink:
...Kopfschüttel!

Was mich wirklich entsetzt, sind die Entscheidungen der LG`e Berlin und Stuttgart!!
...dass die Anträge auf einstweilige Verfügungen nicht gleich abgeschmettert wurden!

BDZ: denn die Vielzahl der Schmähungen und unzulässigen Abwertungen Einzelner zwang den BDZ zum Handeln.
oder:
Wer aber Unwahrheiten verbreite, um den Konkurrenten schlecht zu machen, dürfe sich nicht wundern, wenn ihm dies untersagt werde.

Na und? Die Aussagen gehören zur Meinugsfreiheit! Wenn ich der Meinung bin, dass die Gewerkschaft yxz ein Haufen Taugenichtse ist, dann ist das meine Meinung, wahr oder nicht wahr, ist völlig egal, da völlig subjektiv.
Wenn ich behaupten würde: der BDZ... sprächen sich gegen eine einheitliche Vollzugsstruktur..., wer will mir denn beweisen, dass ich nicht diesen Eindruck habe. Was heisst eigentlich, sich für etwas aussprechen? Die Bewertung dessen ist recht subjektiv. Für den Einen kann es ein dummer Spruch sein, für den Anderen eine handfeste Tat. Von daher kann eine solche Aussage nur unter die Meinungsfreiheit fallen.
Wo bitte schön ist da eine Schmähkritik zu erkennen?
Und wenn der grösste Teil eines Forums dieser Meinung ist, ist das auch egal! Eine Meinung wird nicht deshalb zur Schmähkritik, bloss weil sich vielleicht viele dieser Meinung anschliessen!
Noch blödsinniger ist für mich der Angriff auf den BDZ durch die GdP wegen dieser Aussage: ...die Allgemeine Zollverwaltung ist der GdP egal
Wer in der Öffentlichkeit steht, muss sich das eben gefallen lassen.
Hat hier nicht auch jemand geschrieben, dass er die Gewerkschaften für einen Ganovenhaufen hält? :wink:

Eine einstweilige Verfügung ist Gott sei Dank kein Urteil!
Siehe: http://de.wikipedia.org/wiki/Einstweili ... %C3%BCgung
Wäre toll gewesen, wenn die Streithähne das vor Gericht mal durchgezogen hätten. Ich empfinde solch ein Geplänkel auch nicht gerade eines erwachsenen Menschen würdig, aber wenn die gemachten Aussagen nicht mehr unter die Meinungsfreiheit fallen, dann gute Nacht Deutschland...
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Staatssklave
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Beitrag von Staatssklave »

Ist doch klar, den Gewerkschaften oder besser unseren Interessenvertretungen (sind sie das wirklich???) steht doch die Panik in den Augen. Ich hätte mal gerne eine Liste über die Austritte der letzten Jahre. Da kann der DBB noch so jubeln über Mitgliederzuwächse.

Fast schon flehentlich war doch der lezte Brief des BDZ an den DBB, ich glaube es war zur Arbeitszeitverlängerung und Wegfall der Sonderzuwendung, doch bitte auf die ihre Argumente zu hören, da sie eine große Gruppierung innerhalb des DBB stellen. Hat ja viel genutzt
Angelfire
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Beitrag von Angelfire »

Na ich steh auf der Austrittsliste mit drauf, und bestimmt nicht aus finanziellen Gründen :twisted:

Viele Grüße
Angelfire
Was du nicht willst das dir getan, das tu auch keinem andren an!
enjoylive
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Beitrag von enjoylive »

Für mich war die Praxixgebühr der Punkt für meinen Austritt.
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Mikesch
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Beitrag von Mikesch »

Staatssklave hat geschrieben:Ist doch klar, den Gewerkschaften oder besser unseren Interessenvertretungen (sind sie das wirklich???) steht doch die Panik in den Augen.
Ich verwende jetzt mit Absicht nicht das Wort Blöde ;-)
Zumindest scheinen die Meinungsmacher nicht intelligent genug zu sein, warum das so ist.
Die sehen für mich nur ihre Pöstchen und Bankauszüge. Dieser Tunnelblick beansprucht ihre IMHO begrenzte Gehirnleistung wohl dermaßen, dass sie nicht auf das nahe liegende kommen, sich einfach für ihre Mitglieder einsetzen und zwar bei den strukturellen Problemen.
Nein, nur bla und sie erkennen noch nicht einmal ihr Geblahe!
Statt dessen hacken sie dann mit ihrem dünnen Fell gegenseitig auf sich rum.

Für mich sind die Gewerkschaften zum gegenwärtigen Zeitpunkt so nützlich wie die Zecke, die ich mir im letzten Urlaub eingefangen habe.

Wenn wir eine Meinungsfeiheit in D hätten und der Forumsbetreiber durch meine Äusserungen nicht in schwulitäten geraten würde, wäre ich geneigt zu sagen, jedes Gewerkschaftsmitglied sollte austreten, damit auch die Herrschaften mit verminderter Hirnleistung kapieren, was ihr Auftrag ist.
Das tue ich natürlich nicht, sondern sage, Gewerkschaften sind toll und jeder solle ohne für mich erkennbare Gegenleistung in ihre Kasse zahlen, ne, das finde ich echt toll!

Mit kopfschüttelnden Grüßen,
Mikesch
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Zollwolf1960
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Beitrag von Zollwolf1960 »

Hallo,

ich bin schon seit über 20 Jahren nur einer von diesen "Trittbrettfahrern", der von den Segnungen der Interessenvertretungen profitiert und den Leuten an der Front das Vorpreschen lässt. :twisted: Hm, welche Segnungen? Jährliche Gehaltserhöhungen, Verkürzung der Wochenarbeitszeit und dergl. Ach, die Zeitung ist ja schon 15 Jahre alt, hätte ich mal besser aufs Datum geschaut, von wann die Ausgabe war.

Was soll ich als Beamter mit einer Gewerkschaft? Ist doch klar, deren Vertretern das Pöstchen sichern. :twisted:

Upps, was bin ich heute pöse, ich pin ja sooo pöse. :D

MfG
Der öffentliche Dienst und der gesunde Menschenverstand schließen einander aus.

Man sollte sich die Gelassenheit eines Stuhles zulegen können, der muss auch mit jedem A.... klarkommen.
EDE
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Beitrag von EDE »

Ja, Zollwolf1960.

Wenn man sich nur die letzten 10 Jahre anschaut, muß man sich schon fragen, was die Beamten"gewerkschaften" denn erreicht haben.

Hm, eigentlich garnichts. Können sie ja auch nicht! Bei Beamtens gilt ja nicht verhandeln, sondern gesetzlich anordnen.

Was machen diese Beamten"gewerkschften" überhaupt?
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POM
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Ja, was tun sie denn?

Beitrag von POM »

Wollen wir doch mal kurz festhalten, dass es schon einen speziellen Typ von aufopferungswilligen Kollegen braucht, um sich in den Dienst der Kollegen zu stellen.

Und wer erst einmal 100 % Freistellung vom Dienst genossen hat, gibt das nicht mehr so schnell auf, behaupte ich mal. Da wird er erst richtig aktiv, denn es gibt noch eine Menge andere PR´s , die auch gerne den Vorsitz und die Freistellung hätten, behaupte ich mal.

Und wer die schier unerschöpfliche Informationsflut aus dem BPR, dem HPR und dem BMF vor allen anderen bekommt, der hat Macht. Behaupte ich mal. Und was macht man mit Macht, wenn man sie hat? Man verteidigt sie.

Dumm nur die vielen Kollegen, die uninformiert, desillusioniert und unmotiviert, wie sie nun mal sind, auch noch vertreten werden wollen.

Den Personalrat als solchen werden wir nicht abschaffen können, weil sich aus o.g. Gründen immer einer finden wird, der den Job macht.

ABER....und hier setzt unser Spaß ein, man kann ihn dazu bringen, vielerlei blöde Sachen und manchmal vielleicht sogar gute Sachen zu machen. Macht Eingaben, Anfragen, rottet euch zusammen, brainstormt bis die Neuromitter glühen und gebt dem armen Mann Arbeit. Weil er jede verdammte Anfrage beantworten muss, will er nicht als untätig entlarvt werden. :twisted:
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enjoylive
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Beitrag von enjoylive »

Bin heute zufällig bei "phönix" in einer Diskusionsrunde gelandet. Uns Beamten will man nun wirklich an die Wäsche. Das Unwort heißt "wirkungsgleich". Es gibt offensichtlich immer mehr Einigkeit bei der Auffassung, daß bei Pensionen, Krankenversicherung und Eigenvorsorge am System etwas geändert werden wird. Es scheint nur noch eine Frage der Zeit und des Wie. Also wurde hier wiederum bestätigt, daß es nie mehr besser wird, sondern immer mehr abwärts geht. Wie an anderer Stelle schon geschrieben wurde - man muß sehen, wo man einsparen kann. Versicherungen und bestimmte Teile der Krankenversicherung scheinen da das nächstliegende zu sein. Als zukünftige Pensionäre müssen wir uns damit abfinden, daß, wer kein Haus besitzt, wir noch unsere Miete, Essen, etwas Kultur und ab und zu einen kleinen Ausflug uns leisten können. Dazu kommt der steigende Benzinpreis, also werden wir überwiegend zu Hause bleiben. Ob das dann gut für die Konjunktur sein wird ?
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POM
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Dein Name...

Beitrag von POM »

sollte eigentlich die Antwort sein, enjoylive. Da kommt viel Zukunftsangst rüber aus deinem Artikel. Schade drum. Werde gelassener und besinne dich auf die besseren Werte. Die wirklich wertvollen. Und wähle das nächste Mal eben eine Partei, die dir den (Beamten-)Himmel auf Erden verspricht. Dies in der Hoffnung, dass sich nicht irgeneine braune Suppe dieses Themas annimmt...
Oder gehe selbst in die Politik. Du weisst ja, was du willst, und was wahrscheinlich viele andere unter uns auch wollen. Gehe hin und versprich und den (Beamten-) Himmel auf Erden.

Aber versuche wirklich, dich von diesen Ängsten frei zu machen. Sonst hast du bald kein Leben mehr.

Ein hoffentlich sonniges WE wünsche ich.
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enjoylive
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Beitrag von enjoylive »

@POM, danke für die aufmunternden Zeilen. Für die Politik ist es zu spät für mich und deine anderen Hinweise versuche ich ja schon zu leben, aber manchmal hat man eben den Kanal voll von solchem Politgesülze.
Hatte diese Woche Urlaub und freue mich schon wieder riesig auf meinen Bürostuhl. :lol:
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Mikesch
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Beitrag von Mikesch »

enjoylive hat geschrieben:Uns Beamten will man nun wirklich an die Wäsche.
Was mich ärgert...
Das keine Klarstellungen ob Tatsachen erfolgen, wie:
- Dass unsere Alimente ob der Sozialbeiträge gekürzt sind
- Der Staat seit 195x Rücklagen hätte bilden sollen
- Keine Klarstellungen ob erfolgter Kürzungen erfolgen
- Alle Beamten über einen Kamm geschoren werden
- Wir für die Verfehlungen der Regierungen büßen müssen

...daraus resultierend weitere Kürzungen.

Vergleiche ich mich aber mit vielen Anderen, sieht es wieder ganz anders aus.
Kaufleute im Speditionsbereich, die früher genau so viel hatten wie ich, verdienen nur noch um 1.200,- Euronen...
Handwerker, Verkäufer, Angestellte...
Wenn ich sehe, dass ich so viel verdiene wie ein Assistenzarzt, oder wie der Betriebsleiter einer Niederlassung eines renomierten Chemiekonzerns!
Und ich bin nur ein kleiner ZHS und gehöre innerhalb unseres Systems zu den Losern! Dazu müssen die og. für ihr Geld auch noch arbeiten, was man von von IMHO 90% der Beamten nicht gerade behaupten kann ;-)

Doch, bei den Beamten könnte man schon den Hebel ansetzen...
Für mich ist es nicht nachvollziehbar, dass ein altgedienter ZBI+ als lediger ca. 2.300 Euronen, das sind rund 4.500,- DM alter Währung nach Hause schleppt, in dem er seinen fetten Hintern hinter einem Schreibtisch platt walzt. Betrachtet man den gD oder hD, wird es noch extremer. Ich möchte keinen Hass schüren, aber hier steigt man in Bereiche vor, wo Leistung und Entlohnung im Verhältnis zur freien Wirtschaft in keinem Verhältnis mehr stehen.

Wir haben ein Strukturproblem, betrifft aber alle Arbeitnehmer!
Die Schere geht weiter auseinander, gespart wird nur bei den Kleinen.
Das ist das, was mich ärgert, dass uns die Einsparungen am meisten treffen, dass die soziale Kompente nicht beachtet wird.

Aber trotzdem, bezogen auf den Rest der Welt, geht es uns immer noch gut und es besteht kein Grund, in Depressionen zu verfallen.
Absolut gearscht sind lediglich die, die Alleinverdiener sind und eine Familie durchfüttern müssen.

Da sind wir wieder beim Strukturproblem, dass alle betrifft...

Grüsse,
Mikesch
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Beitrag von Mikesch »

Wie auf der Seite des BDZ zu lesen, haben sie ihre Klage zurück gezogen.
http://www.bdz.dbb.de/navi/index_aktuell.htm
Wäre ja noch schöner, wenn sie damit durch gekommen wären.
Das Landgericht Stuttgart ließ bereits zu Beginn der Verhandlung keinen Zweifel daran, dass es sich bei der Aussage im GdP-Forum zwar um eine scharfe Kritik, aber um eine im „Meinungskampf“ zulässige Meinungsäußerung handele.
War für mich die Klage schon unverständlich, so habe ich heute durch Zufall dies entdeckt:
http://www.zoll-board.de/thread.php?thr ... r=0&page=2
Wer genug Bier hat, kann auch von vorne an lesen.

Hintergrund:
Da postet eine imaginäre Person und stänkert in diesem Forum (das mit Klage bedrohte) und gibt sich als GdPist aus. Tatsächlich liefen die Mails über den Server des BDZ!
Das muss man sich mal vorstellen, da beklagt der BDZ das GdP-Forum und agiert dort selber mit getürkten Namen. Was würde wohl ein Richter dazu sagen :wink:

Für mich ist es uninteressant, ob dies mit Kenntnis der BDZ-Führung geschah, alleine die Tatsache, dass die Mails augenscheinlich über den BDZ-Server liefen, läßt für mich auf einen engeren Mitarbeiter schließen.

Hielt ich noch nie was vom BDZ, diese Vorfälle lassen den BDZ für mich nun in ein ganz besonderes Licht erscheinen und erreichen eine ganz besondere Qualität :evil:
Eine sog. Beamtenvertretung, die zu solchen Tricks greift, eine für mich seltsame Vorstellung von Recht hat und zumindest der Agitator zu blöde ist, seine IP zu verschleiern.

Es ist gut zu wissen, von solchen Fachleuten vertreten zu werden :twisted:

Mikesch
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Beitrag von Zolli »

Mikesch hat geschrieben:Es ist gut zu wissen, von solchen Fachleuten vertreten zu werden :twisted:
Meinst du die Sippe vom BDZ? Die anderen Typen von der GdP sind doch keinen Deut besser. Gut, dass ich auf den Gewerkschaftskram verzichte.

Zur Erheiterung dient im GDP-Forum das Topic "Ein fiskalischer HZA-Vorsteher und seine FKS" - ich weigere mich nur, hier einen Link zu setzen. Denn was da an Müll verzapft wird, ...

Zolli
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Mikesch
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Beitrag von Mikesch »

Zolli hat geschrieben:Meinst du die Sippe vom BDZ? Die anderen Typen von der GdP sind doch keinen Deut besser.
Jau, nur mit umgekehrten Vorzeichen :lol:
Zolli hat geschrieben:Zur Erheiterung dient im GDP-Forum das Topic "Ein fiskalischer HZA-Vorsteher und seine FKS" - ich weigere mich nur, hier einen Link zu setzen. Denn was da an Müll verzapft wird, ...
Das hatte ich mir bei der Gelegenheit auch rein gezogen...
Zu viel Freizeit, verbunden mit Dummheit und einer zur Religion erhobenen Gewerkschaft.
Raus kann da nur Rosemaries Baby kommen :twisted:

Grüße,
Mikesch
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