Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

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Saxxo
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Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Saxxo »

Wie kann bei einem Bundesbeamten der Entzug einer Amtszulage bzw. Verzicht erfolgen?
Ich möchte darauf freiwillig verzichten, weil meine neue Stelle nur mit A9 ausgeschrieben ist.
Könnt Ihr mir bitte sofern möglich auch die Rechtsgrundlagen für einen erfolgreichen Entzug/Verzicht nennen?
Ich habe nämlich keine Ahnung, wie das in der Praxis erfolgt?
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Aufsteiger85
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Aufsteiger85 »

Saxxo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Saxxo »

Aufsteiger85 hat geschrieben: 18.03.2024 19:06 Die Suchfunktion hilft :)

viewtopic.php?p=84804&hilit=amtszulage#p84804
Aber dort wird doch darauf hingewiesen, wie man sie noch behandelten kann ...
Mir war wichtig, wie man sie wieder abgeben kann, weil dass Z kein Besoldungsamt ist
Pipapo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Pipapo »

Auch das VG Köln hat es also genau daran festgemacht: Wirst du auf eigenen Wunsch in eine Planstelle ohne Z eingewiesen, so fällt die Amtszulage weg.
Letzter Satz aus dem verlinkten Beitrag. Du bewirbst dich auf den A9 und wenn du ihn bekommst ist die Amtszulage weg. So einfach ist das.
Saxxo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Saxxo »

Pipapo hat geschrieben: 18.03.2024 19:31
Auch das VG Köln hat es also genau daran festgemacht: Wirst du auf eigenen Wunsch in eine Planstelle ohne Z eingewiesen, so fällt die Amtszulage weg.
Letzter Satz aus dem verlinkten Beitrag. Du bewirbst dich auf den A9 und wenn du ihn bekommst ist die Amtszulage weg. So einfach ist das.
Leider ist da die Rechtssprechung nicht eindeutig, ich habe auch ein anderes Urteil gefunden, weshalb ich so verunsichert bin und mich frage, wie man diese Amtzulage loswerden kann ...

Guck mal hier ... https://www.dbb.de/artikel/amtszulage-b ... erber.html

Aber nur zur Klarstellung, ich will gar nicht auf Beibehaltung klagen oder bestehen ...
Einfach nur rechtssicher wissen, wie man diese Zulage los wird
Pipapo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Pipapo »

Einfach nur rechtssicher wissen, wie man diese Zulage los wird
Das musst du einen Anwalt fragen. Rechtsberatungen sind im Forum nicht zulässig.
Saxxo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Saxxo »

Pipapo hat geschrieben: 18.03.2024 20:03
Einfach nur rechtssicher wissen, wie man diese Zulage los wird
Das musst du einen Anwalt fragen. Rechtsberatungen sind im Forum nicht zulässig.
Ist mir schon klar, aber vielleicht hätte jemand einen Tip aus der Praxis gehabt oder mir einen Hinweis dazu geben können
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Aufsteiger85
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Aufsteiger85 »

In dem verlinkten Beitrag ging es aber AUCH darum, dass der Beamte explizit unterschrieben hat, dass er die Amtszulage verliert. Wie ich davor ebenfalls ausführte, überlagert eine Auswahlentscheidung ein ggf. vorhandenes persönliches Interesse.

Wichtig wäre deine Begründung, warum die Zulage verlieren möchtest. In §42 BBesG steht in Absatz 2:
(2) Die Amtszulagen sind unwiderruflich und ruhegehaltfähig. Sie gelten als Bestandteil des Grundgehaltes.
Somit ist ein ausdrücklicher und gut begründeter Verzicht, wie du ihn im Rahmen der Annahme einer Stelle ohne Z äußern könntest, vermutlich notwendig.
Saxxo
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Saxxo »

Aufsteiger85 hat geschrieben: 19.03.2024 10:02

Somit ist ein ausdrücklicher und gut begründeter Verzicht, wie du ihn im Rahmen der Annahme einer Stelle ohne Z äußern könntest, vermutlich notwendig.
Vermutlich muss dazu in der Tat ein Vermerk her. Vielleicht geht es aber auch einfacher mit einem Einweisungsschreiben in eine Planstelle.
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Aufsteiger85
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Re: Entzug bzw. Verzicht auf Amtszulage Z

Beitrag von Aufsteiger85 »

Saxxo hat geschrieben: 19.03.2024 11:04
Vermutlich muss dazu in der Tat ein Vermerk her. Vielleicht geht es aber auch einfacher mit einem Einweisungsschreiben in eine Planstelle.
Ich vermute, das wird nicht reichen. Die h.M. geht davon aus, dass der Grund für die Einweisung der Knackpunkt ist. Selbst wenn man eingewiesen wird (in die Planstelle natürlich), wäre es ja möglilch, dass dies aufgrund einer Auswahlentscheidung passiert, die ein persönliches Interesse (wie dargelegt) überlagert.