Pension und Rentenspruch

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sepp01
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von sepp01 »

OlliEisen hat geschrieben: 15.11.2022 10:11 Guten Morgen,
nach langem "mitlesen" habe ich mich auch mal hier im Forum angemeldet.
Bin jetzt auf dem Weg in die DDU nach langer Krankheit, hatte bis vor Kurzem
gehofft, doch noch in den ER gehen zu können.

Noch ist keine Anhörung erfolgt, ergo auch noch keine abschließende Entscheidung
über die DDU mit dem Gang in den vorzeitigen Ruhestand. Ich habe mich aber
beim der BAnst PT und der Rentenversicherung erkundigt und die meinten beide,
dass neben der Pension natürlich eine Erwerbsminderungsrente beantragen. Das
aber nur für den Fall, wenn die Zeiten vor Renteneintritt von 5 Jahren mit 3 Jahren
Beitragszahlung erfüllt sind.
Es spricht im Rentenrecht nichts dagegen. Ob dann eine Anrechnung der Rente
bei der Pension erfolgt, kann die Rentenversicherung nicht sagen. Die Versorgungstelle
hat mir aber telefonisch mitgeteilt, dass eine Anrechnung in jedem Fall geprüft wird.
Nicht nur wegen der Rente sondern auch wegen Hinzuverdienst. Sobald man in Pension
geht, muss jeder Beamte die Angaben jährlich machen, ob neben der Pension weitere
Einkünfte vorhanden sind. Und dann erfolgt die Anrechnung auf der Pension.
Die Zahlungen für Rente, Nebenverdienst usw., werden nicht gekürzt - es folgt wenn
überhaupt, eine Kürzung der Pension. Ob und wie viel dann gekürzt wird, konnte/wollte
mir die BAnst PT nicht sagen, da dies einer individuellen und gründlichen Prüfung bei
der Vorlage aller Unterlagen unterliegt.

Ich verstehe hier daher nicht die Diskussionen, dass angeblich eine Erwerbsminderungsrente
bei DDU nicht beantragt und gezahlt wird. Auch verstehe ich es leider nicht, dass man
nicht mal konkrete Hinweise aus der eigenen Praxis geben kann und weiter verstehe ich
nicht, dass im Zweifelsfall auf einen Rechtsanwalt verwiesen wird.
Die besten und dann auch die richtigen Auskünfte kommen in der Regel von Personen,
die sowas selber erlebt haben.
Hallo OliEisen (oder BiggisStro?),

du verstehst nicht, dass du in erster Linie Beamter bist. Wenn du zusätzlich Rente bekommst, regelt §55 des Beamtenversorgungsgesetz wie diese auf deine Pension angerechnet wird. Stichwort Doppelversorgung
Zu DDU:
Solange du noch aktiver Beamter bist, wirst du keine Erwerbsminderungsrente bekommen.

Zitet der DRV:
Der Bezug von Ruhegehalt (Pension) beeinflusst weder Anspruch noch Höhe der Erwerbsminderungsrente. Lediglich Zeiten die bereits in der Pension berücksichtigt sind, können nicht bei der Berechnung der Erwerbsminderungsrente berücksichtigt werden.

Die Zahlung einer Erwerbsminderungsrente kann jedoch auf Ihr Ruhegehalt/Pension angerechnet werden. Setzen Sie sich hier mit Ihrem Dienstherr in Verbindung. Zuerst sollten Sie abklären, wieweit ggfs. Ihre Pension bei Zahlung einer Erwerbsminderungsrente gekürzt wird bzw. welche Auswirkungen dies hätte.

So wie ich das lese bedeutet das, dass du bis zum Tag deiner Pensionierung null Zeiten für eine eventuelle Erwerbsminderungsrente hast.
Somit dürfte es auch nicht möglich sein, als aktiver Beamter Erwerbsminderungsrente zu erhalten.
Wenn du aber später (nach der Pensionierung) noch Zeiten aufbaust für eine Erwerbsminderungsrente so regelt §55 wie diese anzurechnen ist.

Sollte es möglich sein während einer aktiven Zeit eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten (was eigentlich nach Angabe der DRV nicht möglich ist),
so wird diese nach meiner Meinung zu 100% von deiner Pension abgezogen, da sonst eine Doppelversorgung vor Liegen würde.

Ich habe zum Beispiel habe fast 500€ Rentenanspruch. Bei Erhalt der Rente wird mir diese zu 100% von meiner Pension abgezogen, da die Zeiten bereits in meiner Pension angerechnet wurden. Ich kann doch nicht mit einem Jahr Arbeit ein Jahr Rentenanspruch und ein Jahr Pensionsanspruch "erarbeiten".
AndyO
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von AndyO »

sepp01 hat geschrieben: 15.11.2022 12:01 So wie ich das lese bedeutet das, dass du bis zum Tag deiner Pensionierung null Zeiten für eine eventuelle Erwerbsminderungsrente hast.
Somit dürfte es auch nicht möglich sein, als aktiver Beamter Erwerbsminderungsrente zu erhalten.
Wenn du aber später (nach der Pensionierung) noch Zeiten aufbaust für eine Erwerbsminderungsrente so regelt §55 wie diese anzurechnen ist.

Sollte es möglich sein während einer aktiven Zeit eine Erwerbsminderungsrente zu erhalten (was eigentlich nach Angabe der DRV nicht möglich ist),
so wird diese nach meiner Meinung zu 100% von deiner Pension abgezogen, da sonst eine Doppelversorgung vor Liegen würde.

Ich habe zum Beispiel habe fast 500€ Rentenanspruch. Bei Erhalt der Rente wird mir diese zu 100% von meiner Pension abgezogen, da die Zeiten bereits in meiner Pension angerechnet wurden. Ich kann doch nicht mit einem Jahr Arbeit ein Jahr Rentenanspruch und ein Jahr Pensionsanspruch "erarbeiten".
So sehe ich das auch. Ich hab durch meine 62 Monate Renteneinzahlung, darunter Zeiten die nicht für die Pension anerkannt wurden, einen pensionsunschädlichen Rentenfreibetrag. Den könnte ich mit solch einer Rente auffüllen. Ich habe aber maximale Zweifel, dass eine Erwerbsminderungsrente anerkannt würde. Bei den Berufsunfähigkeitsversicherung steht ja auch ne Klausel mit "50% der zuletzt ausgebübten Arbeitszeit" drin. Ich denke, dass der Antrag dann an genau so was im Kleingedruckten scheitert, wenn es für 5h die Woche Pförtner vor der Haustür nicht mehr reichen soll. Es haben wohl noch nicht viele probiert. Ich kenne DDU-Fälle die mit Minijob unterwegs sind und gesundheitlich auch eine Erwerbsminderungsrente durchdrücken könnten. Probiert hat's keiner. Auch ich könnte mich auf den Weg des sterbenden Schwans machen, wenn denn hier der Erste von seinem Erfolg berichtet. Das will der Gesetzgeber sicherlich nicht.
BiggisStro
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von BiggisStro »

Hallo Sepp (oder AndyO oder was auch immer)
der 55er regelt eine Überversorgung und wenn man nicht die 71,75 % hat, dann kann man natürlich noch eine Rente dazu bekommen.

Die RV interessiert es nicht, ob Du Pension bekommst oder was auch immer. Dort wird die Rente für die Erwerbsminderung ermittelt, die Du in deinem individuellen Fall "erarbeitet" hast. Und diesen Betrag bekommst Du auch von der RV.
Dann geht die Versorgungsstelle aber hin und macht ihre "eigene" Berechnung wegen einer Möglichen Anrechnung bezüglich der Pension und dann bekommst Du einen (anteiligen) Betrag bei der Pension abgezogen !
Torquemada
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Torquemada »

OlliEisen und BiggisStro sind Doppel-Nicks. Sperre und tschüss...... mod
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Ruheständler
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Ruheständler »

👍👍👍👍
meine Eltern sagten damals immer wieder:Junge mach aus Deinem Leben was anständiges, Ergebnis : Feinmechaniker, Soldat,Arbeiter,Angestellter,Beamter,Pensionär,was soll ich noch vollbringen ? für kreative Vorschläge bin ich offen ... :mrgreen:
AndyO
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von AndyO »

Zitat: "Ein Pflegezuschlag steht denjenigen Beamten zu, welche nach SGB VI versicherungspflichtig waren wegen der nicht-erwerbsmäßigen Pflege eines Pflegebedürftigen. Voraussetzung für die Gewährung eines ergänzenden Pflegezuschlags zum Ruhegehalt ist, dass der Beamte – auch noch nicht durch die Pflegezeit selbst – die Wartezeit in der gesetzlichen Rentenversicherung von 60 Monaten (5 Jahren) erfüllt hat. Letzteres bedeutet, dass ein Pflegezuschlag vorrangig im System der gesetzlichen Rentenversicherung berücksichtigt wird."

https://www.beamten-informationen.de/in ... ungszeiten

Also bzgl. durchgeführter Pflege keine Sonderregelung für Beamte und die 60 Monate für den Rentenanspruch muss auch irgendwo herkommen. So eine Pflege kann auch nach wenigen Jahren durch Ableben erledigt sein. Das im Vorfeld berücksichtigen zu können und parallel im Minijob einen Rentenanspruch zu erwerben wird nur selten machbar sein. insbesondere wenn Rentenansprüche in jungen Jahren ausgezahlt wurden.
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Tiki2023 »

Hier nochmal eine erweiterte Frage zum Thema

Ich bin dieses Jahr pensioniert worden und habe vollen Pensionsansprüche in Höhe von 71,75%.
Nun sind aus meiner erste Ehe ca. 500,-€ Versorgungsausgleich fällig, die auch direkt von der Pension abgezogen werden.
Soweit ist alles OK und nachvollziehbar für mich.
Ab nächstes Jahr könnte ich noch Rente beantragen (ca. 180,-€) aus meiner Zeit vor dem Beamtendasein.
Nun meine Frage auf die ich bisher keine Antwort gefunden habe.
Wird mir die Rente von der Pension abgezogen wegen Doppelversorgung?
Oder bleibt mir die Rente voll erhalten, da ich durch den Versorgungsausgleich ja eigentlich keine Doppelversorgung habe (bzw. weniger Pension als die Höchstgrenze).
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Tiki2023 »

Tiki2023 hat geschrieben: 12.10.2023 13:57 Hier nochmal eine erweiterte Frage zum Thema

Ich bin dieses Jahr pensioniert worden und habe vollen Pensionsansprüche in Höhe von 71,75%.
Nun sind aus meiner erste Ehe ca. 500,-€ Versorgungsausgleich fällig, die auch direkt von der Pension abgezogen werden.
Soweit ist alles OK und nachvollziehbar für mich.
Ab nächstes Jahr könnte ich noch Rente beantragen (ca. 180,-€) aus meiner Zeit vor dem Beamtendasein.
Nun meine Frage auf die ich bisher keine Antwort gefunden habe.
Wird mir die Rente von der Pension abgezogen wegen Doppelversorgung?
Oder bleibt mir die Rente voll erhalten, da ich durch den Versorgungsausgleich ja eigentlich keine Doppelversorgung habe (bzw. weniger Pension als die Höchstgrenze).
vättern
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von vättern »

Moin,
Ich bin mit 55 In Vorruhestand gegengen. Hatte 66,..% ab 18 Jahre. Habe mit Rentenbeginn einen Anspruch von 600€ Rente. Nach §55 BeVG wird ein Höchstsatz gebildet. Ist bei mir ein wenig höher, da die Zeiten ab 17 berechnet wurden. Diesen Höchstsatz bekommst du dann. Die Pension wird um den Betrag der Rente gekürzt. Ab 71,.. ist dann aus.
Klage jetzt noch vor dem Verwaltungsgericht wegen der Zeiten vor 17. Habe mit 15 die Lehre begonnen. Also noch 2 Jahre Rentenzeit die ber Höchstgrenze nicht berücksichtigt wurden.
Auch noch interessant dazu
https://www.bverwg.de/de/2C11.22

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg ... 11210.html
AndyO
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von AndyO »

vättern hat geschrieben: 13.10.2023 11:35 Moin,
Ich bin mit 55 In Vorruhestand gegengen. Hatte 66,..% ab 18 Jahre. Habe mit Rentenbeginn einen Anspruch von 600€ Rente. Nach §55 BeVG wird ein Höchstsatz gebildet. Ist bei mir ein wenig höher, da die Zeiten ab 17 berechnet wurden. Diesen Höchstsatz bekommst du dann. Die Pension wird um den Betrag der Rente gekürzt. Ab 71,.. ist dann aus.
Klage jetzt noch vor dem Verwaltungsgericht wegen der Zeiten vor 17. Habe mit 15 die Lehre begonnen. Also noch 2 Jahre Rentenzeit die ber Höchstgrenze nicht berücksichtigt wurden.
Auch noch interessant dazu
https://www.bverwg.de/de/2C11.22

https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg ... 11210.html
Hmm, bei mir haben se Rentenzeiten vor dem 18 Lebensjahr für die fiktive Höchstgrenze anerkannt. Bin mit 57 1/2 in den ER. Es fehlen 1 Jahr vom Studium und 1 Jahr Fachoberschule. 57 1/2 - 2 -18 = 37,5. Bin mit 16 in die Ausbildung. Ich könnte aber Rente bis zur Vollpension aufstocken. Das hab ich für Rente und Hinzuverdienst von der BAnstPT schriftlich.
Froschlurchschlucker
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Froschlurchschlucker »

Hallo liebe Kollegen, ich bin nun mit diesem für mich noch schwierigen Thema konfrontiert und würde mich über erste grobe Hinweise zum Einstieg in die Materie freuen.
Ich (64 J.) bin vor rund 10 Jahren wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt worden. Seitdem pflege ich ein Elternteil, der seit 2018 den höchsten Pflegegrad 5 hat (Schwerstpflegefall). Die Pflegekasse zahlt entsprechend des Pflegeumfanges von netto 10 Stunden täglich entsprechend hohe (fünfstellige) Jahresbeiträge in die Rentenkasse. Ich selbst hatte seit vielen Jahren einen GdB von 30%, seit letztem Jahr einen GdB von 60% (der laut Arzt eigentlich bei 70 bis 80% liegen müsste, ist aber hier egal).
Meine Zeiten für Pensionsansprüche sind erfüllt (Verdoppelung einiger Jahre wegen Tätigkeiten in neue BL und mehrere Jahre in Ländern mit extremen klimatischen Verhältnissen).
Frage: Kann ich Ansprüche aus Rentenversicherung geltend machen ? (z.B. Erwerbsminderung oder reguläre Rente ?). In welcher Höhe werden die liegen ?
Schwierige Frage: Werden solche ggf gezahlten Renten auf die Pension angerechnet (jetzt und nach Erreichen des Rentenalters) ?
Für alle hilfreichen Hinweise danke ich sehr!
Pipapo
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Pipapo »

Du musst die Rente mit Erreichen der Regelaltersgrenze beantragen. Die Höhe wird mir jedes Jahr von der Rentenversicherung mitgeteilt. Bekommst du die Mitteilungen nicht? Und die Pension wird wohl um die ausgezahlte Rente gekürzt.
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zeerookah
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von zeerookah »

Tiki2023 hat geschrieben: 12.10.2023 13:57 Hier nochmal eine erweiterte Frage zum Thema

Ich bin dieses Jahr pensioniert worden und habe vollen Pensionsansprüche in Höhe von 71,75%.
Nun sind aus meiner erste Ehe ca. 500,-€ Versorgungsausgleich fällig, die auch direkt von der Pension abgezogen werden.
Soweit ist alles OK und nachvollziehbar für mich.
Ab nächstes Jahr könnte ich noch Rente beantragen (ca. 180,-€) aus meiner Zeit vor dem Beamtendasein.
Nun meine Frage auf die ich bisher keine Antwort gefunden habe.
Wird mir die Rente von der Pension abgezogen wegen Doppelversorgung?
Oder bleibt mir die Rente voll erhalten, da ich durch den Versorgungsausgleich ja eigentlich keine Doppelversorgung habe (bzw. weniger Pension als die Höchstgrenze).
Leider Ja, die Rente wird dir von der Pension abgezogen
Du kannst den Versorgungsausgleich nicht über diesen "Trick" ausgleichen.
Der Versorgungsausgleich bleibt Dir bis ans Lebensende erhalten auch wenn Dein 1.Ehepartner stirbt.
Dazu kommt noch das ärgerliche das der Versorgungsausgleich dynamisch ist.
Sprich er erhöht sich auch noch jedes Jahr. Wenn Du 5% mehr bekommst steigt der Versorgungsausgleich auf 525€
Bei mir ist der Versorgungsausgleich im Lauf der Jahr um 35% angestiegen.
Wer 50€ Versorgungsausgleich hat sagt sich was solls
Wer 500€ Versorgungsausgleich hat wie Du, findet das dann nicht mehr so "lustig", da er dann schon bei 675€ angekommen ist.
Makido
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von Makido »

Vermutung: Wenn die Rente in Höhe von 180,-€ auf die eigene Pension angerechnet wird, dann müsste dieser Betrag im Gegenzug bei der Berechnung des Versorgungsausgleichs von der Pension in Höhe von 71,75% abgezogen werden, da der Versorgungsausgleich ja noch von dem Betrag der vollen Pension berechnet wurde. Insofern müsste man eine Neuberechnung beantragen, falls der Unterschied mehr als 5% beträgt. Ist diese Vermutung richtig?
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zeerookah
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Re: Pension und Rentenspruch

Beitrag von zeerookah »

Der Versorgungsausgleich wird ja schon vor deinen Ruhestand berechnet (außer Scheidung & Ruhestand fallen bei Dir auf den selben Tag)
Die Rente von 180€ wird Dir von deiner Pension abgezogen. Du bekommst die abgezogene Rente von 180€ aber am Monatsende von der Rentenversicherung ausgezahlt.
Für eine Neuberechnung brauchst mit Sicherheit Anwaltliche Hilfe und Nachweise warum. Da würde ich mich aber vorher beraten lassen.
Denn wenn dabei nichts rum kommt wirst du das alles bezahlen müssen.
Vielleicht meldet sich hier jemand der eine Neuberechnung mal im positiven Sinn erreicht hat.