SBR / PBM NL Berlin

[Kater-Mikesch]

Hallo und guten Abend,
ich bin seit kurzem bei der PBM NL in Berlin zugewiesen bzw. versetzt. Aktuell bin ich ohne Arbeit zu Hause und warte
auf einen Einsatz - vermutlich innerhalb der Zuweisung wird mir was angeboten...ich hoffe nichts bei der VCS .

Kann mir mal jemand sagen, ob ich meine Zuordnung / Versetzung zur PBM NL widerrufen bzw. kündigen kann...und
dann bitte auch noch angeben, wohin ich versetzt werde und wer mein Dienstherr ist...

Vielen Dank

[Fischer]

Hallo zusammen,
@Kater-Mikesch: ich habe leider keine Antwort auf Deine Frage.

Aber die Überschrift stellt mich vor eine Frage.

Was ist denn der Unterschied von SBR und PBM NL?
Warum werden einige wie Kater-Mikesch der PBM NL zugeordnet und andere wiederum dem SBR? (obwohl gleiche Konditionen)!

Gruß

[Kater-Mikesch]

Hallo Fischer,
ich versuche es mal erklären...also es geht hier um ein telekom spezifisches Konstrukt:
Die PBM NL ist eine Niederlassung ohne Stammpersonal - diese Arbeiten werden durch den SBR erledigt.
Ich bin mit einem Schreiben aus 2008 zur PBM NL versetzt/zugeordnet - lt. Schreiben eigentlich versetzt...

Das Problem ist, dass die Beamen ohne Beschäftigung anscheinend bei der PBM NL sind aber die Befugnisse
einer Dienstbehörde (also die beamtenrechtlichen Angelegenheit wie Zuordnung usw.) hat jetzt u. a. der SBR...

Mir ist kein Fall bekannt, dass vergleichbare Mitarbeiter wie in meinem Fall, einmal bei der PBM NL und ein
anderes Mal bei der SBR zugeordnet sind - wie gesagt, der SBR ist eine eigenständige Organisationseinheit
und der gleichen Adresse in Berlin und bearbeitet mit eigenem Stammpersonal die Tätigkeiten der PBM NL...

Wenn man z. B. eine Zuweisung zur VCS hat und auch bei der VCS arbeitet, dann wirst du in beamtenrechtlichen
Angelegenheiten auch noch vom SBR betreut - aber davon merkst du in der Regel nichts...es sei denn, du fragst
z. B. über PST ob du bei der nächsten Beförderung dabei bist - dann antwortet dir die SBR - wahrscheinlich ein
Frau Slalina und sagt dir, natürlich bist du bei der Auslese dabei - aber wenn es so weit ist, konntest du leider
nicht berücksichtigt werden...

Trotzem vielen Dank für die Antwort...

[Fischer]

[quote="Kater-Mikesch"]Hallo Fischer,
Das Problem ist, dass die Beamen ohne Beschäftigung anscheinend bei der PBM NL sind aber die Befugnisse
einer Dienstbehörde (also die beamtenrechtlichen Angelegenheit wie Zuordnung usw.) hat jetzt u. a. der SBR...

Mir ist kein Fall bekannt, dass vergleichbare Mitarbeiter wie in meinem Fall, einmal bei der PBM NL und ein
anderes Mal bei der SBR zugeordnet sind - wie gesagt, der SBR ist eine eigenständige Organisationseinheit
und der gleichen Adresse in Berlin und bearbeitet mit eigenem Stammpersonal die Tätigkeiten der PBM NL...


AHHHH!!! Du hast Recht. In dem Schreiben steht nur "Sie werden vom SBR betreut." Nicht Sie gehören jetzt zum SBR!

Hast Du denn etwas schriftliches erhalten, dass Du zur PBM NL gehörst (versetzt oder zugewiesen) oder ist das "üblich" nach einer Abordnung, dass das Personal zur PBM NL gehört?

[Kater-Mikesch]

Hallo nochmals - die Antwort kam ja schnell...
Als ich bin mit einem Schreiben aus 2005 zur PBM NL versetzt !
Versetzt steht im Schreiben, aber ich weiß jetzt gar nicht ob das so auch richtig ist...
Auf jeden Fall war mein Dienstherr (siehe Bundesgesetztblatt = BGBl. I S. 2919 v. 17. Dezember 2003) zu diesem Zeitpunkt
die PBM NL - also Dienstbehörde und Dienstvorgesetzter...

Mit dem "neuen" Bundesgesetzblatt vom 21.10.2010 (BGBl. I S. 1044) werden die Befugnisse vno Dienstbehörden und
Dienstvorgesetzen von folgenden wahrgenommen:
a) SBR b) Vivento c) PST
Demzufolge also nicht mehr die PBM NL - ich habe jetzt lange recherchiert...das ist gar nicht so einfach...

Warum ich (oder du) gerade beim SBR beamtenrechtlich gelandet sind, weiß ich nicht - ich werde mich aber mal erkundigen
und dir dann eine Rückmeldung geben...
Ich habe mir schon überlegt, meine Versetzung/Zuweisung/Abordnung zur PBM NL (lt. Schreiben bin ich zwar versetzt, aber
ob das beamtenrechtlich so ist, kann ich nicht genau sagen) zu kündigen bzw. zu widerrufen - würde mich mal interessen,
was dann passiert...

Darf ich dich mal fragen, in welcher Sitution du bist - also ohne Beschäftigung oder krank oder was anderes..gerne über
PN-Nachricht...

Was hälst du denn vom Betriebsrat der SBR ?
Ich würde ja am liebsten eine BR-Wahl für alle "Leidensgenossen" von uns organisieren - aber da ist die Telekom und vor allen
Dingen auch verdi dagegen - beim AG wurdert es mich nicht - bei verdi schon...

MfG

[Fischer]

Klar, dass der AG dagegen ist.
Und bei VERDI wundert mich schon lange nichts mehr.
Erinnere Dich: Abschluss VERDI 34-Std.-Woche, keine Zahlung mehr von Urlaubs- und Weihnachtsgeld.
Und was mach VERDI?????
Ändern 'mal ihre Mitgliedsbeiträge, da nach Wegfall der Sonderzahlung auch nicht mehr so viel für VERDI heraussprang.
(Ich weiss nicht mehr wie!)
Ich habe dann bei VERDI angerufen und die Dame gefragt, warum sich bei den Mitglieder nach Wegfall der Sonderzahlung plötzlich die Berechnung der Beiträge ändert.
Ich bekam eine ziemlich unverschämte und unfreundliche Antwort.
Daraufhin habe ich mir eben mein Gehalt selbst erhöht durch Kündigung der Gewerkschaft.

[Kater-Mikesch]

Hallo Grubi,
es ist schon klar, dass vorher bei einer Zuweisung (oder Versetzung) - in meinem Fall war es aber Sonderurlaub unter Wegfall der Bezüge.
Ich bin 2008 von der Telekom zu einer Tochtergesellschaft (freiwillig) gewechselt - und zwar unter § 13 Abs. 1 Sonderurlaubsverordnung.

Ich bin ja freiwillig gewechselt, weil ich mich auf eine Stellenausschreibung beworben habe und das auch so wollte...

Gleichzeitig mit diesem Schreiben auf Urlaub unter Wegfall der Bezüge (§ 13 Abs. 1 SUrlV), habe ich den Hinweis erhalten, dass ich zur zur PBM NL
versetzt werden - ich denke mal, dass dies die Versetzung für beamten rechtlichen Angelegenheiten war...zu diesem Zeitpunkt war die PBM NL auch
dafür verantwortlich - jetzt ist es seit Juli 2010 die SBR...

Nach einem Wechsel zu einer Tochter, bekam ich das Schreiben, dass ich weiterhin bei der PBM NL verbleibe...

Übrigens gibt es keine Zuordnung - höchstens eine Abordnung, die ist dann vorübergehend angelegt. Oftmals geht einer Versetzung eine Abordnung
voraus, so dass man die Möglichkeit hat, entweder zurück zu kehren oder dann nach bestimmter Zeit bei der Stelle der Abordnung ganz zu bleiben - also
versetzt zu werden...

MfG
rechtliche Angelegenheit war

[Steinbock]

Hallo Kater-Mikesch,

wenn Ver.di euch nicht hilfreich zur Seite steht, solltest Du es einmal beim Deutschen Beamten Bund (DBB)
Fachgewerkschaft DPVKOM versuchen.

http://www.dpvkom.de/wir/wir.htm

Gruß vom Steinbock!

[Kater-Mikesch]

Hallo - was machen die denn besser als Verdi ???

Vielen Dank

[Steinbock]

Ob sie etwas besser machen, kann ich nicht sagen.

Vor Jahren war ich auch beim DBB (Komba) organisiert und war voll auf zufrieden.
Beiträge günstiger. keine 1 % vom Bruttogehalt - sondern - damals mtl. 12 ,50 €.

auf jeden Fall kennt man sich im Beamtenrecht besser aus.

Gruß vom Steinbock

[Schwapau]

Alles klar...ich versuche es mal...habe aber jetzt gerade in Netz gelesen, dass die DPVKOM einen
Beitrag von 0,8 % erhebt...ist aber ok...

[Bundesfreiwild]

Die PBM_NL ist eine Org-Einheit, die vor Jahren gegründet wurde, um die Beamten, die in eine irgendwie geartete Beurlaubung gingen, irgendwo im Hintergrund unterzubringen. Denn mit den Gründungen der diversen GmbHn starben ja die Alt-Org-Einheiten, die in den Alt-Niederlassungen angesiedelt waren. Und irgendwo musste ja der im Hintergrund noch existierende Dienstposten ja geparkt werden, wenn die Alt-Einheit gar nicht mehr existierte.
Also hat man die PBM gegründet und die Dienstposten der beurlaubten Beamten dort geparkt. Eiiiiigentlich sollte die PBM nur ein Dienstpostenparkplatz sein, weil man -damals- noch annahm, dass die Beurlaubten ja alle auf ewig in ihren GmbHn oder bei Kabel Deutschland oder sonstwo beschäftigt werden.

Das war aber falsch gedacht oder sogar GEWOLLT falsch gedacht. Denn Beurlaubungen enden auch mal. Jedenfalls haben restlos alle - oft ohne es wirklich zu bemerken, weil sie ihre Beurlaubungsunterlagen nicht aufmerksam gelesen haben- mit ihrem FREIWILLIGEN Urlaubsantrag ihre Hintergrundverschiebung zur PBM-NL unterschrieben.
Sehr geschickt gemacht vom Konzern.

Das ist also anders gelaufen, als die Versetzung zu Vivento, die ja stattfand, OHNE dass ein neuer (Dienst-)Posten, samt Tätigkeit übertragen wurde.
Deshalb können die PBM-ler gegen ihr Dasein in der PBM nicht klagen, weil ja freiwillig, die Viventos allerdings doch, allerdings nicht mehr gegen die verjährte Versetzung, aber den bislang nicht mehr auffindbaren Dienstposten samt amtsangemessener Tätigkeit.

Deshalb auch die unterschiedlichen Ausgangspositionen der Beamten in PBM und Vivento. Kommt noch die Position derer dazu, die sich nicht freiwillig beurlauben liessen und sozusagen im Hintergrund mit ihrem Dienstposten in der nur noch fiktiv existierenden Alt-Org-Einheit hängen und sich in eine GmbH auf dienstherrlichen Befehl haben zuweisen LASSEN. Zuweisungen enden mit dem Wegfall ihres Grundes, also auch bei Änderungen von Ort und Inhalt der Tätigkeit. Auch kann man gegen eine nicht freiwillige Zuweisung klagen. Die freiwillige Beurlaubung mit Versetzung zur PBM ist also die rechtlich schlechteste Art und Weise für den Beamten.

Weil der Telekom das irgendwann selbst alles zu kompliziert wurde, hat man sich dann entschlossen, ALLE noch existierenden Beamten der Telekom unter einem Dach zu verwalten. Dabei ist es egal, wo die Beamten derzeit "abhängen", egal ob PBM, Vivento, VCS, eine T-Gesellschaft oder in Abordnung.

Und da vor allem aus dem Beamtenkreis derzeit auch die meisten Probleme und Rechtsfälle kommen (Beurteilungen, Beförderungen, Klagen auf Amt, etc), hat man diesen "Verein" eben "Soziales, Beamte und Recht" genannt. Oberster Federführer wurde Nokiel. Der unterschreibt jetzt sozuagen alles, was irgendwie beamtenrechtlich relevant ist. Seine eigentlich Organisationseinheit ist gar nicht groß, weil PST seine ausführende Einheit ist, die praktisch den ganzen Personalkram tatsächlich erledigt.
Per Ministerialdekret wurde Nokiel auch gleichzeit der in der Telekom oberste Dienstherr für die Beamten in der höchstens 3-stufig erlauben Dienstherrenhierarchie in der T.

Da nun aber -natüüürlich vööööölllig unvorhersehbar- Beurlaubungen oder Zuweisungen auch mal enden, gab/ gibt es "plötzlich" auch jede Menge unbeschäftigte Beamte in der PBM-NL und nicht nur bei Vivento. Und vor einiger Zeit ist man (immer dran denken, mit politischer Mitarbeit des Hauptaktionäres und Gesetzgebers Bund) überein gekommen, die PBM-Beamten zwangsweise in die Vermittlung an die Vivento weiterzureichen. Man muss sagen LEIDER nur weiterzureichen. Denn - wären sie in Vivento versetzt, hätten sie wenigstens einen Betriebsrat, den sie wählen können und in den sie gewählt werden könnten! Beschissen dran sind beide Arten von Unbeschäftigten.

Eigentlich sind die PBM-ler, die sich leider freiwillig in die Beurlaubungen begeben haben nun schlechter dran als die Zwangsversetzten zu Vivento.

Ich rate deshalb immer wieder - aber mit dem Gedanken an den Kampf gegen die bekannten Windmühlen - das Zeug zu lesen, das man unterschreibt und es mit jemandem zu besprechen, der Ahnung von dem hat, was man sich damit evtl. antun könnte.

Egal wie, ALLE Beamten werden von SBR/Nokiel und Company, beamtenrechtlich verwaltet, weil es in den GmbHn ja gar keine beamtenrechtlichen Prozesse mehr gibt, weil alle Beamten im Vordergrund als tarifrechtliche Angestellte gelten und eine GmbH z.B. keine Zuweisung beenden oder beginnen kann, DAS kann nur die DTAG selbst veranlassen, weil beamtenrechtlich. Und wenn eine Beurlaubung endet, geht das natürlich nur, wenn der Beamte zum Kündigungsdatum auch sofort wieder "im Amt" und vor allem in der beamtenrechtlichen Besoldung ist. Geht also auch nur mit einer beamtenrechtlichen Verbindung, eben der zur PBM/SBR.

Ich hoffe, das klärt etwas die Grundpositionen.

[Kater-Mikesch]

Hallo Bundesfreiwild,

mit folgendem Link wurden die dienstrechtlichen Befugnisse (Dienstbehörde und Dienstvorgesetzter) an die SBR, Vivento und PSt übertragen:
http://www.gesetze-im-internet.de/dtagb ... 00010.html Bundesgesetztblatt vom 21.07.2010

1. Bis zu dieser Änderung, hatten die PBM NL nur die Befugnisse, Beamten zu ernennen und zu entlassen...Somit hatte die PBM NL keine Befugnisse einer Dienstbehörde
und Dienstvorgesetzten. Wie siehst du das???

2. Auch wenn Du zu Vivento oder PST versetzt warst, warst du beamtenrechtlichmeines Wissens nicht von der Vivento oder PST zugeordnet, sondern entweder den
Niederlassungen, IPC oder FH Leipzig...Dienstrechtliche Befugnisse hatten auf jeden Fall die Vivento oder PST.. Oder?

3. Mit der o. a. Änderung zum 21.07.2010 sind die dienstrechtlichen Befugnisse auf jeden Fall der SBR, Vivento oder PST übergegangen.

4. Warum soll die PBM NL nicht auch ein Betrieb i. S. d. BetrVG sein? Das muss mir mal einer sagen...
Wenn die Telekom das Konstrukt PBM NL so gestaltet, dass durch die Aufgabenverteilung auf die Stammkräfte des SBR und die Versetzung der Mitarbeiter in die PBM NL
ohne Beschäftigung kein Betriebszweck gegegen ist, kann das nicht ein Nachteil für diese Beamten sein...hier geht es um die Gleichbehandlung nach Art. 3 des Grundgesetz.
Und wenn ich keinen BR legitimieren kann, und gleichzeitig alles anderen Beamten und Arbeitnehmer dies können, muss dieses Ungleichbehandlung vielleicht mal vor dem
Verfassungsgericht geklärt werden...

Ich hätte kein Problem damit, eine Verfassungsbeschwerde einzureichen - ich überlege nur noch, ob mit oder ohne Anwalt...

[Kater-Mikesch]

Hallo Grubi,
die PBM NL ist die Hülle und die SBR ist die Einheit, die mit Ihrem Stammpersonal die Tätigkeiten ausführt.
Also wenn du z. B. in eine Beurlaubung ohne Bezüge oder Zuweisung gehst, dann wurde man zur PBM NL versetzt - ich kenne kein Schreiben, bei dem ich
zu SBR versetzt wurde.
Die PBM NL konnte von 2003 Beamte ernennen und entlassen - der Betrieb SBR hat erst ab Juli 2010 die Dienstherren und Vorgesetztenfunktion.
Es ist mir schon klar, wie die Definition eine Betriebes lt. BetrVG aussieht - aber dies nenne ich einen Gestaltungsmissbrauch - vor allen Dingen wird in
dem ZuordnungsTV die PBM NL als selbständige Organisationseinheit aufgeführt - eine Tarifvertrag ist bekannt auch vom AG unterschrieben...

Wenn ich mit einem Schreiben in eine selständige Org.-Einheit versetzt werde, aber der AG diese Tätigkeiten von einem anderen Betrieb ausführen läßt,
heißt das nicht, dass es kein Betrieb nach BetrVG ist - es sein denn, dass diese Org.-Einheit entweder absichtlich so gegründet wurde oder aber dass das
Ausmaß bei der Gründung nicht erkannt werden konnte.

Fakt ist, dass ich bei der PBM NL keine BR legitimieren kann - Fakt ist, dass das gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 GG vestößt - denn alle anderen
Mitarbeiter im Konzern können einen BR legitimieren...
Angenommen die PBM NL wäre kein Betrieb und ein BR kann nicht gewählt werden, handelt es sich aber immer noch um eine Verstoß gegen das Grundgesetz.
Das ist ja nicht mein Problem...dann muss der AG (und auch mein Dienstherr, der eine Fürsorgepflicht für mich hat und mich nicht benachteiligen darf) dafür
sorgen, dass ich einem Betrieb angehöre bei dem man einen BR legitimieren lassen kann...das darf ja nicht mein Problem sein.

[Schwapau]

Hallo,

bist du dir sicher, dass du zur PBM NL versetzt bist ?
Kannst Du eigentlich deine Versetzung zur PBM NL wieder zurückziehen oder kündigen...ich glaube, dass die PBM NL die
schlechteste von drei Möglichkeiten (PBM NL, Vivento und PST) ist...

Aber die Meinung zum BR teile ich auch - also dass man kein BR wählen kann oder sich wählen lassen kann, das geht
gar nicht und ist auch aus der Fürsorgepflicht des Dienstherren und schon ganz von dem Gleichheitsgrundsatz nach
dem GG einfach nicht hinnehmbar...

Die Telekom ist halt nicht mehr das, was sie mal war - Mitarbeiterbindung, Mitarbeiterzufriedenheit...

Übrigens habe ich seit langer Zeit keine Abfrage mehr von der Mitarbeiterzufriedenheit gehört - dass war doch mal
ganz aktuell vor einigen Jahren - ich denke mal, dass die Mitarbeiter bei der Telekom ähnlich unzufrieden sind wie
die Mitarbeiter bei der Bahn...aber so lange sich Herr Obermann einen schönen Bonus zuschieben kann und der Gewinn
und der Aktionkurs weiter abwärts geht, geht es der Telekom noch gut...

Meine Note bei der Mitarbeiterzufriedenheit für den AG ist mangelhaft bis ungenügend...Fachunkundige Vorgesetzte mit
Null Führungsqualität...das geht nicht gut - dazu noch planlose Berater bei der Vivento - die genauso bei Arbeitsamt anfangen
können - die vermitteln nämlich genau so gut Ihr Personal...