Polizeieinsatz wegen...

[KollegeKarl]

wenn ich mir Deine Beiträge so anschaue bekomme ich den Eindruck als bist Du ein kleiner "AUFHETZER"...
mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.

[tollpatschkoenigin]

Wieder dieser Hetzer Kann man den nicht einfach wegen sinnfreiem Hirndurchfall löschen?

[Carrington]

wenn ich mir Deine Beiträge so anschaue bekomme ich den Eindruck als bist Du ein kleiner "AUFHETZER"...
mehr gibt´s dazu nicht zu sagen.

Du kannst von mir denken was du willst,
nur solltest du dich besser informieren,
Vielleicht merkst du dann, daß es keine
Aufhetzerei ist.

MfG

"Wer nicht dumm sterben will... pi-news.net"

In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?

[kreisverkehr]

In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?

Es gibt keine verfassungsfeindlichen Webseiten oder sonst was.

Wenn, dann sind es verfassungswidrige.


Und der Plural von website ist websites. Nur im Deutschen wird aus der Seite (Singular) die Seiten (Plural).



@ Tollpatschkönigin: Vielmehr sollte deine Gossensprache und Intoleranz zur Sperrung führen.

[Carrington]

In einem Beamtenforum auf verfassungsfeindliche Websiten zu verlinken ist schon etwas dreist, findest Du nicht?

Es gibt keine verfassungsfeindlichen Webseiten oder sonst was.

Wenn, dann sind es verfassungswidrige.


Und der Plural von website ist websites. Nur im Deutschen wird aus der Seite (Singular) die Seiten (Plural).



@ Tollpatschkönigin: Vielmehr sollte deine Gossensprache und Intoleranz zur Sperrung führen.

Na da kennt sich ja einer aus. Beispiel des Gesetzgebers: "Grundsätze zur Frage der verfassungsfeindlichen Kräfte im öffentlichen Dienst." Der Duden Duden kennt das Wort auch. Seltsam oder?

[kreisverkehr]

III. Was sagt das Grundgesetz zum Parteiverbot?

Nach Artikel 21 Abs. 2 GG ist verfassungswidrig als Partei, wer versucht die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen oder beeinträchtigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Wer denn nun verfassungsfeindlich ist, darüber entscheidet nach Artikel 21 Absatz 2 S 2 GG ganz alleine das Bundesverfassungsgericht. Jedoch: Eine bloße verfassungsfeindliche Haltung ist nicht genügend. Zusätzlich zu dieser verfassungsfeindlichen Haltung muss auch ein aggressiv-kämpferisches gegen die vorherrschende gesellschaftliche Ordnung vorhanden sein. Nach BVerfGE 5, 85, 144 sind auch geheime Zielsetzungen für ein Parteiverbot von Bedeutung, soweit sie nachweisbar sind. Das Bundesverfassungsgericht sagt im Allgemeinen: „Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkennt; es muss vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“

Der Begriff der Verfassungsfeindlichkeit ist eine Hilfskonstruktion um diejenigen, deren eventuelle Verfassungswidrigkeit - vulgo das Verbot - vom Bunderverfassungsgericht (noch) nicht festgestellt wurde in ihrem politischen Absichten zu definieren. Die Anwendung des Begriffes Verfassungsfeindlichkeit unterliegt keinen objektiv-juristischen Kriterien, wie es bei der Verfassungswidrigkeit der Fall ist. Und kann damit in relativer Beliebigkeit des Anwenders ausgesprochen werden.
Das Grundgesetz als Vorläufer zur Verfassung, kennt nur den Begriff der Verfassungswidrigkeit.

[KollegeKarl]

III. Was sagt das Grundgesetz zum Parteiverbot?

Nach Artikel 21 Abs. 2 GG ist verfassungswidrig als Partei, wer versucht die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen oder beeinträchtigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Wer denn nun verfassungsfeindlich ist, darüber entscheidet nach Artikel 21 Absatz 2 S 2 GG ganz alleine das Bundesverfassungsgericht. Jedoch: Eine bloße verfassungsfeindliche Haltung ist nicht genügend. Zusätzlich zu dieser verfassungsfeindlichen Haltung muss auch ein aggressiv-kämpferisches gegen die vorherrschende gesellschaftliche Ordnung vorhanden sein. Nach BVerfGE 5, 85, 144 sind auch geheime Zielsetzungen für ein Parteiverbot von Bedeutung, soweit sie nachweisbar sind. Das Bundesverfassungsgericht sagt im Allgemeinen: „Eine Partei ist nicht schon dann verfassungswidrig, wenn sie die obersten Prinzipien einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung […] nicht anerkennt; es muss vielmehr eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung hinzukommen.“

Der Begriff der Verfassungsfeindlichkeit ist eine Hilfskonstruktion um diejenigen, deren eventuelle Verfassungswidrigkeit - vulgo das Verbot - vom Bunderverfassungsgericht (noch) nicht festgestellt wurde in ihrem politischen Absichten zu definieren. Die Anwendung des Begriffes Verfassungsfeindlichkeit unterliegt keinen objektiv-juristischen Kriterien, wie es bei der Verfassungswidrigkeit der Fall ist. Und kann damit in relativer Beliebigkeit des Anwenders ausgesprochen werden.
Das Grundgesetz als Vorläufer zur Verfassung, kennt nur den Begriff der Verfassungswidrigkeit.

Haarspalterei & Besserwissertum... Na, von Deiner Art(dachte die Dinosaurier wären ausgestorben) wünsche ich mir
mehr in der Verwaltung, dann geht´s noch schneller dem Ende zu... (War das nun verfassungsfeindlich oder verfassugswidrig?)

[Mikesch]

Als MOD:

Um den Seitenbetreiber vor evtl. möglichen Unbill zu bewahren, habe ich die Verlinkung entfernt.

Privat:
Bezugnehmend auf eine zugegangene PN:
Wenn der Verfassungsschutz den Blog beobachtet, so bedeutet dies nicht, dass dieser Blog oder wer dahinter steht, Verfassungsfeindlich ist. Ebenso wenig wurde in dem Artikel das Wort verfassungsfeindlich erwähnt.
Würden sich auf der Website verfassung- oder rechtswidrige Inhalte befinden, wäre IMHO längst dagegen vorgegangen worden, da dies gegen Inhalte deutlich einfacher als gegen eine Gruppierung ist.
Als Seitenbetreiber haftet man lediglich dann für Links, wenn diese offensichtlich auf rechtswidrige Inhalte verweisen.
Ansonsten, @Kreisverkehr hat sich diesbezüglich nett ausgelassen.

Mir sind in letzter Zeit einige PN oder auch Meldungen mit Forderungen ob Sperrung etc. eingegangen, alleine deshalb, dass sich eine Meinung außerhalb des Mainstreams befand.
Ich muss mich zunehmend wundern, welches Verständnis einige Zeitgenossen der im GG verbrieften Meinungsfreiheit haben.

[kreisverkehr]

Dies meldet die Gewerkschaft der Polizei ganz aktuell:

15.07.2013
GdP zu Auseinandersetzungen in Altona
Altonaer Krawallnächte
Die Gewalteskalation in Altona ist für die Gewerkschaft der Polizei ein weiteres Alarmsignal.
Dazu Gerhard Kirsch, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei:

„Meine Kolleginnen und Kollegen haben das auszubaden, was eine verfehlte Integrationspolitik angerichtet hat. Natürlich können rechtsfreie Räume unter keinen Umständen geduldet werden – ebenso wenig wie eine „Verständnisjustiz“, die offenbar häufig genug als eine Ermutigung zu weiteren Taten verstanden wird.
Dennoch werden die grundlegenden Probleme aber allein mit polizeilichen Mitteln und der Härte des Strafrechts nicht gelöst werden können.
Die Integrationspolitiker in Hamburg müssen endlich aufwachen, wenn wir Zustände wie jüngst in Stockholm, London und Paris dauerhaft auch für Hamburg abwenden wollen. Sonntagsreden helfen hier nicht weiter, sondern ein auf die Migranten abgestimmtes Maßnahmenbündel, das geeignet ist, die sozialen Schieflagen zu beseitigen. Dazu gehört aber auch die Bereitschaft der Migranten – und nicht das Aufgehen in Selbstmitleid, Selbstisolation und die Einstellung, dass immer andere Schuld an ihrem Los sind.
Der Polizei allerdings vorzuwerfen, sie habe die Ursache für die Gewalteskalation gesetzt ist ebenso falsch wie infam – meine Kolleginnen und Kollegen wurden wieder einmal allein gelassen – und das ist die Wahrheit.“
Der Landesbezirksvorstand

https://www.gdp.de/gdp/gdphh.nsf/id/DE_ ... allnaechte

[Carrington]

Als MOD:

Um den Seitenbetreiber vor evtl. möglichen Unbill zu bewahren, habe ich die Verlinkung entfernt.

Privat:
Bezugnehmend auf eine zugegangene PN:
Wenn der Verfassungsschutz den Blog beobachtet, so bedeutet dies nicht, dass dieser Blog oder wer dahinter steht, Verfassungsfeindlich ist. Ebenso wenig wurde in dem Artikel das Wort verfassungsfeindlich erwähnt.
Würden sich auf der Website verfassung- oder rechtswidrige Inhalte befinden, wäre IMHO längst dagegen vorgegangen worden, da dies gegen Inhalte deutlich einfacher als gegen eine Gruppierung ist.
Als Seitenbetreiber haftet man lediglich dann für Links, wenn diese offensichtlich auf rechtswidrige Inhalte verweisen.
Ansonsten, @Kreisverkehr hat sich diesbezüglich nett ausgelassen.

Mir sind in letzter Zeit einige PN oder auch Meldungen mit Forderungen ob Sperrung etc. eingegangen, alleine deshalb, dass sich eine Meinung außerhalb des Mainstreams befand.
Ich muss mich zunehmend wundern, welches Verständnis einige Zeitgenossen der im GG verbrieften Meinungsfreiheit haben.

Was der Mainstream in Deutschland ist, sieht man ja an der Ermittlungsarbeit bzgl. NSU. Eine Verharmlosung von Rechtspopulismus und offenem Rassismus ist in Deutschland nicht mit Meinungsfreiheit relativierbar. Historischen Hintergründe setze ich als bekannt voraus. Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer. Umso wichtiger ist eine Verwaltung, die sich uneingeschränkt zur FDGO bekennt. Nein gegen PI kann man überhaupt nicht vorgehen. Die Server stehen im Ausland, ansonsten würden die vor lauter Anklagen wegen Volksverhetzung und Beleidigung gar nicht mehr zum Schreiben kommen. Wenn ein PI-Autor seine wahre Identität bekannt gibt, ist meist auch der Staatsanwalt nicht weit.

Beispielsatz aus dem neusten "Artikel":

Sie als Politikerin und als Verfechterin bürgerlicher Freiheiten sehr geschätzt, aber was Sie zur Aufwertung dieses Mord- und Todeskultes (Islam) veranstalten (gemeinsames Fastenbrechen mit den Anhängern des Mondgötzen Al-Hilah), geht entschieden zu weit.

Parallelen zum Stürmer sind natürlich rein zufällig. Die Krokodilstränen in einem anderen Artikel vom 15.07. über die schreckliche Tatsache, dass man in Deutschland nicht strafrei Schwarze mit Affen vergleichen darf, sind auch recht unterhaltsam.

@Topgun: Na dann nenne mir mal eine einzige Vorhersage der CIA, die eingetreten ist, die über das Wetter morgen früh hinausgeht. 2019 wird gar nichts passieren, auch wenn einige zwielichtige Gestalten sich offenbar nach einem Bürgerkrieg sehnen.

[Florian Hanebüchen]

Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer.

Das wird immer wieder gerne behauptet, geht aber meines Erachtens ziemlich ins Leere. Wie leicht wäre es heutzutage, israel- und amerikafeindlich zu sein? Die ganze Linke (Augstein, Grass usw.) ist es doch auch. Nur als "Tarnung" eine andere Einstellung an den Tag zu legen, ist wohl etwas weit hergeholt.

Nein, es gibt eben - für manche "Kämpfer gegen Rechts" bedauerlich - auch Menschen, die Rassismus und Biologismus tatsächlich ablehnen, trotzdem aber nicht zum weltweit stärker werdenden Islamismus und zu den negativen Seiten der Einwanderung schweigen wollen. So etwas wie jüngst in London oder in Schweden (auch: Hamburg) wirst du doch mitbekommen haben, oder?

Dabei stehen die demokratischen und freiheitlichen Werteordnungen, wie man sie in Westeuropa, den USA oder Israel kennt, der Entwicklung in der islamischen Welt zum Teil deutlich entgegen. Das sieht man zum Beispiel an Themen wie "Abkehr von der Religion" oder "Meinungsfreiheit durch Karikaturen", die durchaus unterschiedlich gehandhabt werden. Den Islam dabei nur als Religion zu sehen, kann dabei ebenso fatal sein, wie den Islam nur als politische Ideologie zu betrachten.

[Mikesch]

Was der Mainstream in Deutschland ist, sieht man ja an der Ermittlungsarbeit bzgl. NSU.

Ich denke, hier muss zwischen Organen, öffentlicher Meinung und die von Politikern unterschieden werden.
Beispiel NSU, die Sache stinkt zum Himmel, wetten, dass da ein Verfassungsorgan seinen eigenen Brei gekocht hat?

Eine Verharmlosung von Rechtspopulismus und offenem Rassismus ist in Deutschland nicht mit Meinungsfreiheit relativierbar.

?
Welche Verharmlosung, welcher offener Rassismus? Beispiele?

Richtig, PI hat seinen Server im Ausland, genau gesagt in Panama. Könnte eine Serverflucht nicht auch darin begründet liegen, dass man bei jeglicher Kritik bezüglich Religion gleich in die Rechte Ecke gedrückt wird, dass eine Diskussion über den stärker werdenden Islamismus kaum möglich ist?
PI könnte mit dem Serverstandort so richig vom Leder ziehen, tut er aber nicht, die Inhalte sind IMHO durch das Recht der freien Meinungsäußerung in DE gedeckt.

Die neue Rechte kokettiert mit dem Feigenblatt des Zionismus, die dahinterstehende Ideologie ist jedoch braun wie immer.

Das mag durchaus sein, würde man aber eine Diskussion hier zulassen, würde diesen Kräften der Nährboden entzogen werden.

Ansonsten:
Ich halte es wie @Florian Hanebüchen

Ich bin alt und gehe eh bald in die Kiste, geht mir am Arsch vorbei, was ihr aus diesem Land macht.
Aber all die Gutmenschlaberer sollen mal mit unseren verbrieften Grundrechten schlicht mal für drei Monate in einem islamischem Staat auswandern und sich mit ihrer Familie ausleben wollen und schaun, wie es ihnen dort so ergeht und sich dann die Frage stellen, will ich das in meiner Heimat.

Der christliche Einfluss geht mir hier schon auf den Sack, fehlt mir noch der islamische Blödsinn.
Ist ja nicht so, dass Religion im stillen Kämmerlein statt findet, dann wäre mir das egal, vielmehr wird es ja nach außen getragen und findet Einzug in unsere Gesellschafft.
Ich will das schlichtweg nicht, darfst mich nun gerne rechte Sau nennen

[Lasa]

Tja, da hat ja der Aufhetzer geschafft, was er schaffen wollte... Regt euch nicht in einem Forum auf, versucht zu handeln und die Menschen zu integrieren. Die Globalisierung kommt, ob man es will oder nicht. Wir sollten nicht darüber hetzen, sondern versuchen, für uns einen Weg dabei zu finden!

[Florian Hanebüchen]

Tja, da hat ja der Aufhetzer geschafft, was er schaffen wollte...

Naja, ich weiß nicht. Könnte es nicht vielleicht sein, dass die Jugendlichen, die unter "Allahu Akbar"-Rufen die Polizei in Altona angegriffen haben, eher dazu beitragen, dass viele in der zunehmenden Zuwanderung aus islamischen Ländern ein Problem sehen?

Regt euch nicht in einem Forum auf, versucht zu handeln und die Menschen zu integrieren. Die Globalisierung kommt, ob man es will oder nicht.

Also wir leben hier nach meiner Kenntnis in einer Demokratie. Da sehe ich keine Verpflichtung, zwingend ein Freund der sogenannten multikulturellen Gesellschaft zu sein. Mir sind, ähnlich wie es Mikesch angedeutet hat, Werte wie Religionsfreiheit und Trennung von Staat und Kirche wichtig. Zudem halte ich viel von einer stabilen freiheitlichen Gesellschaft.

[Tesla]

Aber holla, da gehen einigen braven Kollegen wohl die Emotionen durch?! Wenn Fakten die getroffenen Hunde so laut bellen und jaulen lassen...
Hier scheinen auch einige Foristen drunter zu sein, die als Märzgefallene eine gute Figur machen würden. Bzw. gemacht haben würden... Ich finde, es ist durchaus ehrenwert sich über die derzeitigen Entwicklungen in unserem Land und in Europa Gedanken zu machen. Ärger mit den Anhängern einer speziellen aggressiven Ideologie gibt es weltweit schon immer, jetzt auch in Europa. Irgendwie habe ich ein Dejavu, die Diskussionen kenne von 1987.
Das einige Damen und Herren sofort zu Beschimpfungen greifen, zeigt mir deren Kinderstube deutlich an. Und deren Getroffenheit... Ich hoffe allerdings, das das deutsche Volk den Weg der Demokratie und der Aufklärung weitergehen kann und zwar aus eigener Kraft, ohne das von aussen nachgeholfen werden muss. Wenn diese Herrschaften meinen, den Wind der veröffentlichten Meinung im Rücken zu haben, dann sollten sie auch daran denken, das ihnen, schneller als sie vielleicht erahnen mögen, der Sturm der öffentlichen Meinung ins Gesicht blasen kann. Oder wie der Generalsekretär des Zk der SED und Staatsratvorsitzende Erich Honecker mal formulierte: "Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs, noch Esel auf!"

Tesla