Beamtentalk.de

Hier ein Bericht aus der Berliner Zeitung, der mich sehr getroffen und betroffen gemacht hat.
Leider hat die Berliner Zeitung diesen Bericht nicht Online gestellt. Ich bitte meine Tipfehler zu entschuldigen.
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Aus der Berliner Zeitung v. 06.03.06
Autor Martina Doering


Ein Krieg wird herbeigeredet
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Im Atomstreit mit Iran rüsten Politiker, Experten und Medien seit Wochen sprachgewaltig auf

Angeblich will ihn keiner. Aber alle sind im Ernstfall bereit dazu: Ein Militärschlag gegen Iran wird als letztes Mittel gesehen, um Teheran an der Urananreicherung und Bau von Atomwaffen zu hindern. Am Montag wird der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde über einen Verweis des Atomstreits an den Weltsicherheitsrat beraten. Eine Befürwortung ist sehr wahrscheinlich. Wie die Sache im Sicherheitsrat ausgehen wird, ist ungewiss. Es scheint völlig unerheblich, das Iran versichert, nicht nach der Atomwaffe zu streben. Es spielt keine Rolle Iran Mitglied im Atomwaffensperrvertrag ist und ein Recht auf Urananreicherung hat – im Gegensatz zu Indien oder Pakistan. Die militärischen, politischen und diplomatischen Kriegsvorbereitungen gegen den Iran haben längst begonnen. Fast täglich melden sich Politiker oder Experten zu Wort, die vor einem atomar bewaffneten Iran warnen oder drohen. „Wir glauben das Iran Atomwaffen bauen will“, verkündet die US Regierung. Und dieser Glaube wird durch Behauptungen, Vorwürfe und Kriegsszenarien als Gewissheit über die Welt verbreitet. Die Strategie ähnelt der vor dem Irakkrieg – und hat trotzdem Erfolg. Amerikanische Aufklärungsmaschinen erkundeten, heißt es am 09. Februar, auf Patrouillenflügen die Einsatzbereitschaft der iranischen Luftabwehr. Das Unternehmen ist riskant, befindet die Nato. Wenn die Iraner einen dieser Maschinen abschießen sollten, warnt man in Brüssel, ist der Krieg da. Am 12. Februar berichtet der britische Sunday Telegraf, US-Strategen arbeiteten an möglichen Plänen für einen möglichen Angriff auf Iran. Das macht man zwar seit Jahren, jetzt ist es aber eine Meldung. Das Thema habe in den vergangenen Monaten eine „viel größere Dringlichkeit erhalten“, wird einranghoher Pentagonmitarbeiter zitiert. Selbst der Chef der IAEA, Mohamed El Baradei, äußert sich am 16. Januar überraschend scharf: „Diplomatie ist nicht nur reden, Diplomatie braucht auch Druckmittel und in extremen Fällen Gewalt.“ Er sei nicht bereit, die Iran gesetzte Frist zu verlängern. Am 21 Januar droht Frankreichs Staatspräsident Chirac, man werde Terrorstaaten notfalls mit Nuklearwaffen bekämpfen – was in der aktuellen Debatte natürlich jeder auf den Iran bezieht. Kräftig wird über Nutzen und Nachteile eines Militärschlages spekuliert. Militärs und Experten werden interviewt, Denkfabriken stellen ihre Studien über Opfer, Kosten und Wirkung solcher Schläge vor. Die Heritage Foundation gibt ein Hintergrundpapier heraus, das empfiehlt: Bereitet militärische Optionen als letztes Mittel vor. Die Oxford Research Group veröffentlicht ein Papier, in dem die Konsequenzen und Nachteile militärischer Schläge gegen Iran aufgelistet werden.
Wann wird Teheran die Bombe haben?
Der BND, heißt es am 19. Januar, teile die Einschätzung des Chefs der IAEA, Mohamed El Baradei, , wonach Teheran unter Umständen nur noch wenige Monate vom Bau der Atombombe entfernt sei. Am gleichen Tag widerspricht der BND: Weder Uhrlau noch ein anderer Mitarbeiter habe derartiges gesagt.. Bundeskanzlerin Merkel ermahnt auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar den Iran wie einen ungezogenen Schüler. Er habe „mutwillig die ihm bekannten roten Linien überschritten.“ Das mache natürlich Reaktionen notwendig. Am 16 Februar weiß Frankreichs Außenminister Dousty-Blazy, das Iran im Geheimen ein militärisches Atomprogramm verfolge. Kein ziviles Programm könne die Nuklearaktivitäten erklären. Beweise oder Fakten nennt er nicht. Der Erfolg stellt sich ein: Die US-Bürger müssten zwar mit Blick auf den Irak genug vom Kriegsabenteuern haben. Doch über 57% würden inzwischen einer Umfrage zufolge einen Militärschlag gegen Iran unterstützen.

und wer sich etwas tiefgreifender informieren möchte:
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http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21802/1.html
und weitere Artikel dieser Suche:
http://www.heise.de/tp/r4/html/such.htm ... hs=11&sf=A
u.a. Treffer Nr. 11, 16, 18 und 27.
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...diese Meldung. Zum einen haben die Amerikaner immer noch eine offene Rechnung, jedenfalls aus der Sicht der Familie Bush. Und dann wäre da noch eine nicht zu unterschätzende Ignoranz gegenüber Alles und Jeden, der nicht unter dem Stars & Stripes - Banner lebt oder leben will (soweit es mich betrifft). Na ja, ich nenne es Ignoranz, die wahrscheinlich Nationalstolz. Ein neuer Kriegsschauplatz hat für die USA eben einen nützlichen innenpolitischen Nebeneffekt: es lenkt von der Innenpolitik ab. Und die ist zum Schreien. Da macht man doch lieber einen neuen Krieg: ist gut für die Rüstungsindustrie, wenn es ordentlich Umsatz gibt, es sichert Arbeitsplätze, jedenfalls die, die nicht am oder im Schlachtfeld angesiedelt sind, und selbst diese werden vielleicht sogar nach einer Aufstockung des Green-card- Kontingents schnell wieder kompensiert sein. Diesen möglichen Krieg müssen sie nicht einmal gewinnen. Es reicht ja, wenn die Lage nachher vollkommen destabilisiert ist und die Gegner(!) nichts mehr unternehmen können.
Schlimm nur, dass sich unsere Regierungsmannschaft wohl geschlossen hinter Bush und Konsorten stellen wird. Vielleicht schicken wir keine Soldaten in den Kampfeinsatz, aber hinterher zum Aufräumen, zum Verteilen der humanitären Hilfe, die wir leisten werden, weil wir ja ungemein human sind.

Es könnte viel schlimmer für uns kommen. Nämlich, daß die iranische Antwort auch Deutschland in irgendeiner Weise treffen wird. Und denken wir nicht, daß die Iraner bei einem Konflikt allein und wehrlos dastehen.
Einen zweiten Irak wird es nicht geben.
Interessant ist die Prognose, ob und wie weit unsere Regierung mit den Amis mitziehen wird. Wenn sie es voll tut, werden dann hier viele Menschen dagegen demonstrieren ? Ich habe meine Zweifel. Die letzten politischen Demonstrationen waren die Ostermärsche und die gegen den Raketendoppelbeschluß.
Werden wir Deutsche dann das Hinterherdackeln unserer Regierung satt, träge, initiativlos und fernsehfaul hinnehmen ?
Das Erdöl, die Energie für Westeuropa also, wird deren Waffe gegen uns Mitläufer sein - wenn es denn dazu kommt.

...wie damals bei den Ostermärschen und Raketendoppelbeschluß...hmm, nee , kann ich mir nicht vorstellen, dass man da noch viele auf die Straße holen kann. Wann denn auch? Zwischen Champions League und Big Brother, nach Fitess Studio und vor dem Wechsel zu O2? Irgendwo dazwischen liegt das politische Bewußtsein. Und zwar ziemlich allein.

Ich denke eher das wir gut erzogen worden sind. Uns wird doch jeden Tag vorgebetet, das unsere Existenzen gefährdet sind. Rentenchaos, Arbeitslosigkeit, Altersarmut, höhere Mehrwertsteuer.
Wer wird denn bei diesen Problemen sich für den Iran interessieren? Jeder passt doch auf, das er nicht aneckt und seine kleine Existenz nicht irgendwie gefährdet.

Wenn im Iran oder Palästina Botschaften angezündet werden, passiert den Demonstranten erst einmal gar nix. Und wenn mal ein Polizist vorbeikommt, dann geht es den Leuten genauso dreckig wie vorher. Und geht es noch zu gut, sonst wären wir Deutschen nicht so brav und still ...

Viele Grüße
Angelfire

arme Sau hat geschrieben:Hier ein Bericht aus der Berliner Zeitung, der mich sehr getroffen und betroffen gemacht hat.

[X] Du hast meine Antwort auf Wer Interesse, guckt mal rein gelesen?

War von mir ja nur ein kurzer Einwurf...
... es ist einfach eine logische Konsequenz, dazu muss man kein Professor sein

Aber an dieser Stelle möchte ich ein wenig Hoffnung machen, da weder ich , noch der Prof zu Ende gedacht haben:
Ich glaube nicht, dass es zu einem Krieg kommt!

Merkelins Sprüche sind nur diplomatischer Natur, um wieder Frieden in die Beziehung D-USA zu bringen.
Unsere Merkelin ist eine Frau mit analytischem Verstand, weiss, dass der Cowboy gar nicht kann, drum kann sie auch so leichtfertig ihre Sprüche los lassen.

Also:
Wenn, dann müsste jetzt und sofort der Iran platt gemacht werden.

Wer könnte überhaupt:

Putinchen:
Kann nicht, ist zu sehr mit Verträgen und sonstwie mit dem Iran verbunden

Der Cowboy:
Ist viel zu sehr mit dem Irak beschäftigt, er hat ja schon jetzt Erklärungsnöte genug, die bis jetzt um 2.000 Toten zu erklären, geschweige vom Geld, da pfeift er auf dem letzten Loch.

Europinchen:
Kann nicht ohne dem Cowboy, abgesehen davon, dass sie eh ein kunfuser Haufen sind.

Logik hin oder her, es geht einfach nicht.
Putinchen würde nicht, der Cowboy kann nicht.

Angenommen, der Cowboy würde sich Viagra besorgen und könnte doch, da gäbe es Ärger mit Putinchen, den könnte er sich aber nicht leisten.
Dann wären da noch die Europinchen, da wären einfach keine Mehrheiten da, weder in F noch in GB. Selbst wenn, dann kein Militär, in D sind sie ausgebucht, GB sowieso und F will wohl nicht.
Würde sich Europinchen beteiligen, gäbe es auch Ärger mit Putinchen, den kann man sich nu wirklich nicht leisten. Gaspipeline und so als Stichwort.

Noch`n Antikriegs-Grund:
Muslime halten zusammen, es war noch so gerade tolerabel, dass der Cowboy über den Irak her gefallen ist. Westlich orientierte Staaten wie z.B. Ägypten sind äusserst wichtig und hatten ob des Einfalls in den Irak schon Probleme. Würde der Cowboy nun über den Iran her fallen, hätten diese Staaten ernsthafte Probleme mit ihrer Politik. Von hier könnte keine Unterstützung mehr erfolgen, die Probleme für die Oberen wären zu gross. Das liegt nicht im Interesse der westlichen Staaten.

Krieg gibt es dann:
Die fanatischen Muslime haben ja einen an der Klatsche, sollten sie noch mal solch ein Ding wie mit den Twins landen können, dann muss sogar der Cowboy handeln, aber erst dann!

Hi Mikesch,
ansonsten sind Deine Ausführungen ja ganz interessant, nur in diesem Fall denke ich irrst Du Dich.
Offensichtlich hast Du Dir die Links nicht durchgelesen, hier hab ich noch zwei andere
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http://www.choices.li/item.php?id=163
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http://www.choices.li/item.php?id=277
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Es gab vor dem Irakkrieg keinerlei Gründe für Georg dabbel ju diesen zu beginnen und er tat es dennoch.
Achse des Bösen ?

Und hier ? ?

Allein die Tatsache dass Israel sich durch ein starken Iran bedroht fühlt sprich für einen Krieg.

Und, hier stimme ich dem Artikel der Berliner Zeitung zu, der mediale Tenor "Krieg gegen den Iran" wird immer lauter!

Vom Link http://www.choices.li/item.php?id=163 hab ich bisher nur die Überschrift lesen können.

Wenn dem so ist, wie dort geschildert, ist der Krieg unausweichlich!
Die Ami´s werden sich nicht die Weltherschaft streitig machen lassen.

arme Sau hat geschrieben:Es gab vor dem Irakkrieg keinerlei Gründe für Georg dabbel ju diesen zu beginnen und er tat es dennoch.

Das habe ich irgendwo in meiner Satire zum Ausdruck gebracht, war rein persönlich.
Bushi hatte schon Gründe, nur nicht für uns nachvollziehbar

choices hat geschrieben:...wir nähern uns gemeinsam einem „historischen Knoten“

Ich glaube das zwar auch, mache das aber nun nicht unbedingt an den Iran fest.

Klar, eigentlich wäre es auf Grundlage bestimmter Fakten logisch, auf den Iran einzukloppen.

Die ganze Angelegenheit ist eine Gleichung mit zig unbekannten, fürchterlich komplex und eigentlich sind die Folgen gar nicht zu berechnen.
Ob wegen dieses ungewissen Ausgangs mit evtl. weltweit dramatischen Folgen kann ich mir nicht vorstellen, dass Bushi da Risiken eingeht.

Nun kann es ja auch sein, dass ich Bushis Berater für zu schlau halte, andererseits zeigte die Menschheit oft genug Schwachsinnsreaktionen.

Wenn ich richtig drüber nachdenke, wird mir schon komisch, denn Bushi selbst würde man bei uns bestimmt wegsperren...
...lass uns besser wieder über die 41 Stunden aufregen


Grüsse,
Mikesch

Mikesch hat geschrieben: ...lass uns besser wieder über die 41 Stunden aufregen


Grüsse,
Mikesch

41 Std. sind OUT
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43 Std. sind IN

Ey Mikesch, hast du etwas verpasst

Ja richtig. Aber über die 41 Std. regen wir uns ja in einem anderen Thread auf.
Und ich kann und will mir nicht vorstellen was passiert wenn Georg dabbel ju vom Teufel geritten und alle anderen mit rein reißt

Das gab es früher schon ! Gibts es denn immer noch Leute die nichts aus der Vergangenheit gelernt haben ??
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Ach ja, stimmt die gibt es überall
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Ich habe mir die links erstmal kopiert. Wenn es Parallelen zu Irak geben sollte und einige Staatsmänner entscheiden sich wieder zur bedingungslosen Gefolgschaft, dann, ja dann sind wir als Spezies wahrscheinlich wirklich zum Abtreten bestimmt. Sooo blöde und verantwortungslos kann man doch gar nicht sein. Wohlgemerkt - wenn...
Aber der Saddam wollte meines Wissens wohl den Euro statt den Dollar für seine Verrechnungen, und nun Iran mit so einer Börse in die gleiche Richtung ? Weg vom Dollar. Sagen wirs mal so: der klapprige, nicht mehr genesende Gendarm mit seinen dritten Zähnen aus Waffenstahl wird sich noch wehren, aber ob er ohne Blessuren davon kommt ?
Wir müssen Angst vor einer europäischen Beteiligung an einem evtl. Feldzug haben. Denn wenn die Politiker ihre Völker verraten und dem Verderben aussetzen, geschieht dies ohne ersichtlichem Grund und ohne Zwang. Man muß auch mal als Weltpolitiker einen Arsch in der Hose haben und den Amis die rote Karte zeigen.
Den großen und noch nicht zu erahnenden Schaden werden dann die europäischen Volkswirtschaften haben und die Völker werden leiden.
Auch ich sehe uns alle auf eine bestimmte Marke oder Wendepunkt hinsteuern, nach dem es anders sein wird als heute. Wegen dieser aufgehetzten, kriegslüsternen Marionette. Es glaube doch keiner, daß Bush das alles aus Gottesfurcht und eigenem Antrieb tut. Hier ist m.E. die Rolle Israels nicht hoch genug zu bewerten.

Ich habe nun inzwischen die Beiträge der 3 links von @arme Sau mir ausgedruckt und in Ruhe gelesen. Diese Beiträge scheinen wirklich ernstzunehmende Analytiker geschrieben zu haben. Alles erscheint logisch, die Handlungsabfolgen, die geschehen sind und vorausgesagt werden, erscheinen plausibel. Die Dollar - Euro - Problematik ist ja hochbrisant. Unter dieser Sicht war die Irak-Krieg wohl notwendig für die Amis und wird wohl auch ein Angriff auf den Iran es sein.
Für mich besonders interessant ist die Nebeninformation, warum die Briten den Euro abgelehnt haben (wohl ablehnen mußten). Ich hoffe ganz stark, daß sie einen weiteren Ami-Krieg nicht mittragen werden, trotz ihrer historischen strategischen Partnerschaft.
Für mich aber von essentiellem Interesse ist, was wird aus meinem Geld, wenn die Voraussagen eintreffen ? Und was kann ich tun. Schon andere Fachleute haben einen neuen "schwarzen September 1929" vorausgesagt. Kommt er schneller als gefürchtet ?
Ich will nicht schwarz malen, aber man muß lesen und sich informieren.

enjoylive hat geschrieben:Ich habe nun inzwischen die Beiträge der 3 links von @arme Sau mir ausgedruckt und in Ruhe gelesen. Diese Beiträge scheinen wirklich ernstzunehmende Analytiker geschrieben zu haben. Alles erscheint logisch, die Handlungsabfolgen, die geschehen sind und vorausgesagt werden, erscheinen plausibel.

Nu macht euch nicht in die Hose, es wurde oftmals auch mit einem Herrn Frey argumentiert
Ja, es ist logisch, aber das Danach fliesst nicht so recht in die Überlegungen ein, dieses Danach bietet genaus so viele Argumente gegen einen Krieg, wie das Dafür.
Meine überlegungen der Vorposts möchte ich nun nicht wiederholen...
Ich sach, da passiert erst mal nix! Das Gelabere des Irak-Gurus hat eher innenpolitsche Gründe. Auch das weiss Bushi und auch Andere.
Das alles erinnert mich eher an das Gekläffe streunender Hunde.
Die Situation ist eine völlig Andere, als beim Iran-Krieg.
Ich bin ja nur ein abiturloser mD`ler, aber bisher habe ich mich mit meinen Prognosen nur zwei mal verhauen, 1975 mit meiner These, dass 30 Jahre später kein Öl mehr zur Verfügung steht und 1980 mit AIDS.

Ein Irak-Krieg sehe ich eher marginal, gegenüber dem, was ich hier innenpolitisch sehe.
Diskussionen über 40, 41, 43, 45 Stundenwochen, Pensionen, Renten, Telefonkosten, Beförderungen usw. sind Papperlapapp, in den nächsten Jahren geht es uns hier richtig an die Wäsche, da hier keine Probs wirklich angegangen werden, sondern nur dem Ottonomalverbracher an die Wäsche gegangen wird.
Kommt es zu einem Irak-Krieg, wird schlimmstenfalls der Zug in Richtung Tal beschleunigt.
Darum geht mir das eigentlich am Arsch vorbei, ob der Bush nun dort einmaschiert oder nicht.

Noch mal:
Zu einem Krieg kommt es, wenn ein effektiver Terroranschlag statt gefunden hat, wenn der Irak-Guru den Ölhahn zudreht oder sich erdreistet, ein Land anzugreifen.

Grüsse,
Mikesch
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@Mikesch, dein Gleichmut in allen Ehren, aber sollten wir nicht doch auf Unannehmlichkeiten gefaßt sein ? Es herrscht ja, nach meinen Erfahrungen, ein erhebliches Desinteresse unter den Kollegen hinsichtlich politischer Diskussionen. Aber wir, die uns um Information bemühen, sollten die Zeichen der Zeit verstehen.
Ich behaupte, wenn es zu einem Angriff auf den Iran kommt, werden unsere 41 Std. unsere geringsten Sorgen sein, zumindest eine Zeit lang.

Eine von mehreren Analysen:

Transatlantischer Angriffspakt
Analyse: Im Atomstreit mit dem Iran setzen die US-Neokonservativen auf Eskalation. Offenbar will auch die Bundesregierung beim nächsten »Präventivschlag« nicht abseits stehen
Knut Mellenthin

Im Visier des Westens: Iranischer Atomreaktor Buschehr
Foto: AP / Vahid Salem
Man sollte sich das Datum merken: Am 4. Februar 2006 hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA beschlossen, Iran beim UN-Sicherheitsrat der Verletzung des Atomwaffensperrvertrags anzuklagen. So steht es nicht explizit in der mit Hilfe Rußlands und Chinas zustande gekommenen Resolution, aber genau das ist ihr harter Kern. Um diese Klage vielleicht doch noch abzuwenden, müßte Iran sich diskriminierenden Bedingungen unterwerfen, von denen jeder Politiker mit ein bißchen Sachkenntnis weiß, daß Teheran sie keinesfalls akzeptieren wird.

Mit der IAEA-Resolution vom 4. Februar ist die US-Regierung ihrem Ziel einer von einem breiten Bündnis getragenen oder zumindest tolerierten militärischen Konfrontation mit dem Iran einen großen Schritt nähergekommen. Das bedeutet nicht automatisch, daß Angriffe in allernächster Zeit, vielleicht sogar schon im März, bevorstehen. Die Wahrscheinlichkeit spricht eher dafür, daß die USA, denen sich diesmal – anders als vor dem Irak-Krieg – die gesamte EU zugesellt hat, auch weiterhin schrittweise vorgehen. Das taktische Ziel, Rußland und China in die Konfrontationsstrategie einzubinden, dürfte auch in den kommenden Monaten Priorität behalten. Also wird es voraussichtlich zuerst eine »Ermahnung« des UN-Sicherheitsrats geben, dann ein Ultimatum, und anschließend wird man wohl einige Monate lang mit Sanktionen experimentieren. Diese werden aber sicher nicht zum Kniefall der Regierung in Teheran führen, sondern weitaus eher zu einer Solidarisierung der gesamten iranischen Nation. Am Ende aber steht dann fast »zwangsläufig« der nächste Krieg, mit oder ohne Mandat des UN-Sicherheitsrats.

Zwar ist Iran nach US-amerikanischen Einschätzungen noch zehn Jahre von der Atomwaffe entfernt. Immer vorausgesetzt, die Iraner würden überhaupt an deren Entwicklung arbeiten oder morgen damit beginnen. Selbst israelische Politiker, Militärs und Geheimdienst-Analytiker gehen von etwa vier Jahren aus, was eine politisch motivierte Untertreibung sein dürfte. Auf der anderen Seite haben die NATO-Staaten und Israel mit ihrer eigenen Propaganda einen akuten militärischen Handlungsbedarf konstruiert, dem sie sich nicht einmal mehr entziehen könnten, wenn sie es wollten. Spätestens wenn Iran soweit ist, die industriemäßige Urananreicherung in Natanz aufzunehmen, was in ungefähr zwei Jahren der Fall sein könnte, führt kaum noch ein Weg an militärischen »Präventivschlägen« vorbei.


Kaum noch ein Rückzugsweg

Die Bundesregierung scheint fest entschlossen, diesmal bis zur letzten Konsequenz mit dabeizusein. Also »notfalls«, wenn Iran sich nicht »freiwillig« unterwirft, auch mit eigenem militärischen Beitrag. Es wird ihr angesichts der maßlos aggressiven Töne, die insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesen Tagen anschlägt, auch kaum noch ein passabler Rückzugsweg aus der »militärischen Mitverantwortung« bleiben.

Und die deutschen Medien? Überwiegend verbreiten sie vor dem aktuellen Hintergrund der moslemischen Proteste im Karikaturenstreit den Eindruck, nicht nur auf eine Konfrontation mit dem Iran, sondern auch auf einen »Krieg der Kulturen« versessen zu sein. Stimmen der Vernunft sind kaum noch zu vernehmen.

Dabei ist absolut absehbar, daß ein Krieg gegen Iran noch weitaus katastrophalere Folgen haben wird als der im März 2003 begonnene Irak-Krieg: Er wird einen Flächenbrand in der gesamten Region und eine kaum noch umkehrbare Konfrontationsentwicklung auslösen. Die USA, mit der bei weitem stärksten Armee der Welt, können Iran zwar einen endlos langen Luftkrieg aufzwingen. Sie können das Land aber wahrscheinlich auf absehbare Zeit nicht im Bodenkrieg erobern – und ganz sicher können sie es nicht dauerhaft besetzt halten. Die Möglichkeiten Irans, der NATO durch Unterstützung und Förderung bewaffneter Widerstandsaktionen im Irak, im Libanon, in Afghanistan und auf der arabischen Halbinsel Schwierigkeiten zu machen, sind nahezu unbegrenzt. In der Zusammenarbeit Teherans mit der palästinensischen Hamas und mit Syrien deutet sich schon an, daß angesichts der manifesten Bedrohung durch USA und EU der traditionelle Gegensatz zwischen Schiiten und Sunniten überbrückbar wird.

In der Kriegspropaganda spielen die Äußerungen des seit August 2005 amtierenden iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel und über den Holocaust eine herausragende Rolle. Das sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß diese von der NATO zwar dankbar als Geschenk angenommen wurden, aber keineswegs die Ursache der Kriegspläne gegen den Iran sind.

Man weiß heute, daß die Entscheidung zum Überfall auf den Irak in Washington schon kurz nach dem 11. September 2001 fiel. Vielleicht wird man eines Tages auch definitiv wissen, daß die US-Regierung damals nicht hundertprozentig sicher war, ob sie nicht zuerst den Iran angreifen sollte, wie es ihr unter anderem von der israelischen Regierung ausdrücklich nahegelegt wurde. Israel begründete diese Empfehlung damals mit dem Argument, der Iran sei »weitaus gefährlicher« als Irak. Nachdem der Entschluß der US-Regierung feststand, zuerst Irak anzugreifen, sagte Ministerpräsident Ariel Scharon am 5. November 2002 im Interview mit der britischen Times, nach dem Sturz Saddam Husseins und der Besetzung Iraks müsse man »gleich am folgenden Tag« Iran als nächstes Ziel in Angriff nehmen.


Die »Achse des Bösen«

Stratege des vierten Weltkrieges: Donald Rumsfeld auf der Münchner Konferenz
Foto: AP / Sebastian Zwez

Grundsätzlich hatte Präsident Bush Iran schon in seiner Rede zur Lage der Nation am 29. Januar 2002 den Krieg erklärt. Damals benannte er erstmals Nordkorea, Iran und Irak als Teile einer »Achse des Bösen«, wobei er mit der Formulierung »und Staaten wie diese« die Option für weitere Kandidaten offenließ. Den Begriff »Achse des Bösen« hatte ihm sein damaliger Ghostwriter David Frum beschert – ein Ideologe der Neokonservativen. Anfang 2004 trat Frum als Mitverfasser eines Buches von Richard Perle, dem Vordenker der Neocons, in Erscheinung. Titel: »Wie man den Krieg gegen den Terror gewinnt«. Perle gab schon in diesem Buch das zukunftsweisende Motto »Sieg oder Holocaust« aus, das in der Kriegspropaganda gegen Iran wahrscheinlich noch eine zentrale Rolle spielen wird.

Doch zurück zur Präsidentenrede vom 29. Januar 2002. Bush kündigte damals an, Amerika werde »tun, was notwendig ist, um die Sicherheit unserer Nation zu gewährleisten«, und zwar schon sehr bald: »Die Zeit ist nicht auf unserer Seite. Ich werde nicht auf Ereignisse warten, während sich die Gefahren zusammenballen. Ich werde nicht danebenstehen, während das Unheil näher und näher kommt. Die USA werden es den gefährlichsten Regimes der Welt nicht gestatten, uns mit den vernichtendsten Waffen der Welt zu bedrohen.«

Diese als Bush-Doktrin bekannt gewordene Drohung impliziert die Absicht zu völkerrechtswidrigen »Präventivkriegen« gegen eine Reihe von Staaten. Vor allem gegen die als »Achse des Bösen« bezeichneten Irak, Iran und Nordkorea – aber keineswegs nur gegen sie. Offengehalten wurden von der US-Regierung lediglich die Reihenfolge, in der diese Staaten angegriffen werden sollen, und die in jedem Einzelfall zu verfolgende politische Strategie. Inzwischen weiß man: Nummer eins Irak, Nummer zwei Iran, und danach oder vielleicht auch zwischendurch Syrien.

Blickt man zurück in die Geschichte, so ist schon sehr oft versucht worden, Kriege als »präventiv« zu rechtfertigen. Bedeutendstes Beispiel: der deutsche Überfall auf die Sowjetunion im Juni 1941. Man wird jedoch in der gesamten Geschichte kaum einen Fall finden, in dem sich die Behauptungen, mit denen die Notwendigkeit eines »Präventivschlags« begründet wurde, nicht hinterher als ganz grobe Lügen herausstellten. Das trifft nachgewiesenermaßen, als jüngstes Beispiel, auch für den Irak-Krieg zu: Von Massenvernichtungswaffen bis zur unterstellten Zusammenarbeit mit Al Qaida entsprach rein gar nichts der Wahrheit.

Es ist in diesem Zusammenhang bemerkenswert, daß Bundeskanzlerin Merkel auf der »Konferenz für Sicherheitspolitik« in München am vergangenen Wochenende ausdrücklich und ausgerechnet die Politik des »Präventivkriegs« als einen der militärstrategischen Punkte hervorhob, in denen sich zwischen Deutschland und den USA ein »erstaunliches Maß an Übereinstimmung« entwickelt habe. Leider wurde Merkel an dieser Stelle nicht konkret. Anderenfalls hätte sie vielleicht doch Probleme mit einem wagemutigen Staatsanwalt bekommen. Denn die Vorbereitung oder Propagierung von Angriffskriegen ist in Deutschland, gerade auch vor dem Hintergrund der historischen Erfahrungen mit dem »dritten Reich«, aus gutem Grund immer noch ein Gegenstand des Strafgesetzbuches.


Werbung für »Präventivkriege«

Das gilt auch für Michael Rühle, Leiter des Planungsreferats der Politischen Abteilung der NATO in Brüssel, der am 1. Februar in der FAZ um mehr Verständnis für die Notwendigkeit künftiger »Präventivkriege« warb. Eigentlich logisch, denn – wie Rühle richtig feststellt – es »ist die Wahrscheinlichkeit, daß es in Europa zu einer großen militärischen Auseinandersetzung kommt, zu gering geworden, um sie noch zum bestimmenden Merkmal eigener Rüstungsplanung zu machen«. Mit anderen Worten: Für ihren verfassungsmäßigen Auftrag, die Landesverteidigung, ist die Bundeswehr heute erklärtermaßen überflüssig geworden. »Verteidigungsbereitschaft« müßte man daher, so Rühle, »künftig anders definieren und primär an der militärischen Schlagkraft außerhalb des eigenen Landes messen.«

Praktische Schlußfolgerung: »Die Regierungen müssen ihrer Bevölkerung einen neuen Gesellschaftsvertrag abringen.« Das heißt, laut Rühle: Sie »brauchen von den Bürgern das Einverständnis, Waffengewalt frühzeitiger und umfassender einzusetzen, als dies überkommene Vorstellungen von Selbstverteidigung nahelegen. Die massiven Probleme, die eine solche, letztlich auf Verdachtsmomente gründende Strategie der Prävention mit sich bringt, sind am Irak-Krieg eindringlich deutlich geworden. An der Logik der Prävention ändern sie gleichwohl nichts.« Denn angesichts des internationalen Terrorismus könne »der Staat seiner Schutzverpflichtung gegenüber seinen Bürgern nur noch durch präventives Handeln nachkommen«.

Einfach gesagt: Die Hauptaufgabe der Bundeswehr besteht künftig darin, weit entfernt von Deutschlands Grenzen im Rahmen der NATO »Aufträge wahrzunehmen«, bei denen es sich vielfach um Angriffskriege handeln wird, die durch demokratisch nicht mehr kontrollierbare, beliebig konstruierte »Verdachtsmomente« nur noch allernotdürftigst kaschiert werden.

Daneben wird die langfristige militärische Unterstützung neokolonialistischer Regimes treten, die in Folge von Angriffskriegen entstanden sind und die sich auf viele Jahre hinaus nicht aus eigener Kraft an der Macht halten könnten. In Afghanistan wird die Bundeswehr demnächst im Zuge der Ausdehnung der NATO-Truppen auf den Süden des Landes den frommen Anschein aufgeben müssen, sie nehme eigentlich nur menschenfreundliche Aufgaben wahr, für die man aber vernünftigerweise keine Soldaten, sondern ausgebildete Polizisten, Handwerker oder Sozialarbeiter einsetzen müßte.

Deutschland gibt bisher für Auslandseinsätze der Bundeswehr etwa eine Milliarde Euro im Jahr aus. Das ist weniger als die Kriegskosten der USA in einer einzigen Woche. Dem amerikanischen Drängen auf eine weitaus stärkere »Lastenteilung« als bisher wird sich die Bundesregierung angesichts ihrer eigenen scharfmacherischen Rhetorik längerfristig kaum glaubwürdig entziehen können. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wies auf der Münchner Tagung der Militärstrategen am vergangenen Wochenende darauf hin, daß die USA 3,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für den Militäretat aufwenden, der Rest der NATO hingegen nur 1,8 Prozent. »Es ist unwahrscheinlich, daß dieses Ausgabenniveau ausreichen wird, um die freien Völker unserer NATO-Nationen in den vor uns liegenden Jahrzehnten zu schützen.« – Was er nicht ausdrücklich erwähnte: In Deutschland sind es sogar nur 1,4 Prozent.

In ihrer Rede sagte Merkel, ohne direkt und ausdrücklich auf Rumsfeld einzugehen, lediglich, daß Deutschland die Priorität derzeit auf Sanierung seiner Wirtschaft und seiner Finanzen legen müsse. »Das heißt, wir können und wollen Verantwortung übernehmen, aber wir werden an einigen Stellen vielleicht auch nicht die Erwartungen aller in das, was wir finanziell für Verteidigung ausgeben können, erfüllen.« – So billig wird sie, angesichts ihrer eigenen rhetorischen Kapriolen wie etwa der Gleichsetzung Irans mit dem deutschen Nazistaat, auf Dauer wohl nicht davonkommen.


»Dies ist der vierte Weltkrieg«

Rumsfeld sprach in München, wie auch bei anderen Gelegenheiten in diesen Tagen, davon, daß der sogenannte Kampf gegen den Terrorismus ein »langer Krieg« werde – länger, als man anfangs angenommen habe. Das Thema ist jedoch keineswegs neu. US-Vizepräsident Dick Cheney prognostizierte schon im Oktober 2001, kurz nach Beginn der Luftangriffe gegen Afghanistan, der von Bush ausgerufene Krieg »endet vielleicht niemals. Jedenfalls nicht zu unseren Lebzeiten«. Ihm schloß sich sogleich Generalstabschef Richard B. Myers an: Cheneys Einschätzung über die Dauer des Krieges »könnte richtig sein«. »Daß er mehrere Jahre oder viele Jahre oder vielleicht unser Leben lang dauern könnte, würde mich nicht überraschen.«

Ebenso argumentiert der frühere CIA-Chef James Woolsey, einer der prominentesten Neokonservativen: Der »vierte Weltkrieg« werde erheblich länger dauern als der Erste und der Zweite, nämlich mehrere Jahrzehnte. »Vierter Weltkrieg« sagen viele Neocons, weil sie den Kalten Krieg gegen die sozialistischen Staaten als dritten mitzählen.

Als Erfinder des Begriffs gilt der neokonservative Militärstratege Eliot Cohen, der am 20. November 2001 im Wall Street Journal, das derselben politischen Richtung angehört, schrieb: »This is World War IV«. Als Gast der Münchner Militärkonferenz am Wochenende lobte Cohen jetzt, daß sich Merkels Äußerungen »sehr von dem unterscheiden, was wir hier früher hörten«.

Der konzipierte Gegner des »vierten Weltkriegs« ist, so sagen die amerikanischen Neokonservativen, der »militante Islam«. »Der militante Islam will unsere Zivilisation stürzen und die Nationen des Westens in moslemische Gesellschaften umwandeln«, schrieb Neocon-Vordenker Richard Perle in seinem Anfang 2004 erschienenen Buch »Wie man den Krieg gegen den Terror gewinnt«. Tatsächlich faßt er den Gegner aber noch sehr viel weiter: »Religiöse Extremisten und laizistische Militante, Sunniten und Schiiten, Kommunisten und Faschisten – im Nahen Osten verschmelzen diese Kategorien miteinander. Sie alle strömen aus demselben enormen Reservoir an leicht entflammbarer Leidenschaft.«

Soweit eine solche traditionelle Widersprüche überwindende breite Front tatsächlich entsteht oder entstehen könnte, ist sie jedoch Ergebnis und Folge der von der US-Regierung nach dem 11. September 2001 ausgesprochenen Kriegserklärung und deren praktischer Umsetzung. Wie beispielhaft im Irak drei Jahre nach Kriegsbeginn zu erkennen ist, konstituiert der US-Imperialismus selbst überhaupt erst den Gegner, den er bekämpfen will. Aus einem laizistisch geprägten Land, daß bis dahin dem »militanten Islam« kaum einen einzigen Kämpfer zugeführt haben dürfte, wurde seit dem amerikanisch-britischen Überfall im März 2003 ein Rekrutierungs- und Ausbildungsfeld des bewaffneten Widerstands – mit jetzt schon erkennbaren internationalen Auswirkungen. Die Folgen eines militärischen Angriffs gegen Iran würden noch weitaus schwerwiegender und weitreichender sein. Samuel P. Huntingtons 1996 erschienener »Clash of Civilizations«, im Deutschen ungenau mit »Kampf der Kulturen« übersetzt, wird zur sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Das ist auch die eigentliche Warnung, die von den heftigen Protesten in der moslemischen Welt gegen die in einer dänischen Zeitung erschienenen Karikaturen ausgeht.

Einen hab ich noch:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518 ... 60,00.html
http://www.freitag.de/2006/10/06100101.php