Dienstunfähigkeit - Antrag auf Versetzung in den Ruhestand

[Zeitreisender25]

Hallo Forumsgemeinde

Vielleicht könnt ihr mir ja helfen:

Dienstkraft (50 Jahre alt) ist seit geraumer Zeit dienstunfähig erkrankt.

Er beabsichtigt, einen Antrag auf Versetzung wegen dauerhafter Dienstunfähigkeit zu stellen.

Hat jemand Erfahrung bezüglich des Verfahrensablaufs bei Antragstellung?


Nun fragt man sich: Warum nicht bis zur Aufforderung, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen, warten?

Grund:

Es bestehen momentan Wartezeiten (für einen Termin) bis zu einem Jahr…Tendenz steigend.

Berücksichtigt man noch die üblichen 3 Monate innerhalb von 6 Monaten bestehende Dienstunfähigkeit, bevor die Personalstelle entsprechende Schritte einleitet, zieht sich das ganze entsprechend hin.

Die Dienstkraft und sein behandelnder Arzt rechnen nicht damit, dass mit einer Dienstaufnahme innerhalb der nächsten 6 Monate zu rechnen ist.
Dem Beamten ist ein sauberer Abschluss (inkl. Nachbesetzung seiner Stelle) wichtig.

Zur Frage:

Wenn er einen Antrag stellt, besteht der Dienstherr trotzdem auf die amtsärztliche Untersuchung?

Ich frage deshalb, weil im hiesigen Landesbeamtengesetz folgender Passus steht:

„ … ist er verpflichtet, sich nach Weisung der Dienstbehörde ärztlich untersuchen und, falls ein Amtsarzt oder ein beamteter Arzt dies für erforderlich hält, auch beobachten zu lassen. Entzieht sich der Beamte trotz wiederholter schriftlicher Aufforderung ohne hinreichenden Grund der Verpflichtung, sich nach Weisung der Dienstbehörde untersuchen oder beobachten zu lassen, kann er so behandelt werden, als ob seine Dienstunfähigkeit ärztlich festgestellt worden wäre.“

Bedeutet: Folgt der Beamte nicht dieser Aufforderung, so ist gleichbedeutend, als wenn seine Dienstunfähigkeit ärztlich festgestellt wurde und er ist in den Ruhestand zu versetzen.

Daraus würde ich schlußfolgern:

Wenn der Beamte einen Antrag auf Versetzung wegen dauerhafter DU stellt, er nicht zwingend mit einer entsprechend amtsärztlichen Untersuchung (und damit unnötigen Wartezeit) rechnen muss.

Hat jemand Erfahrung bezüglich des Verfahrensablaufs bei Antragstellung?


Herzlichen Dank

[stuntmanmike]

erfahrungen habe ich keine, aber rein von der logik betrachtet kann ich mir nicht vorstellen, dass es keine amtsaerztliche untersuchung gibt, weil der dienstherr ja nicht einfach leute in den ruhestand ziehen laesst. da koennte sich ja jeder mit einfachem antrag in den ruhestand versetzen lassen. wenn jemand nicht zut untersuchung erscheint kann das soweit ich weiss disziplinarische konsequenzen haben. ausserdem gibt es nachuntersuchungen.

naja gut wenn jetzt eine berufsunfaehigkeits versicherung vorhanden ist kann ich das verstehen. ansonstn würde ich pers. sicherlich nicht auf gehalt verzichten, nur damit meine stelle nachbesetzt werden kann. er kann ja schriftlich mitteilen, dass er x monate nach aussage seines arztes nicht mehr kommen wird usw. vllt besetzt man dann seine stelle nach mit langfristiger vertretung oder so

[Zeitreisender25]

Hallo stuntmanmike,

Danke für die Gedankengänge.