Sicherheitsüberprüfung mit Lebenszeit

Allgemeine Themen zum Bereich des öffentlichen Dienstes.

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solalala
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Sicherheitsüberprüfung mit Lebenszeit

Beitrag von solalala »

Hallo,
ich bin nun schon recht langer Zeit auf Lebenszeit verbeamtet und immer in der gleichen Behörde. Seit einiger Zeit sind Sicherheitsüberprüfungen wieder erforderlich, nachdem sie einige Zeit nicht von Nöten waren. Ich musste damals aber noch eine machen, so auch jetzt wieder.

Bei der jetzigen ist herausgekommen, dass die ermittelnde Stelle ein Sicherheitsrisiko sieht. Das Gespräch mit dem/der GSB findet zeitnah statt. Was habe ich zu erwarten? Kann man mich deshalb aus dem Dienst entlassen, also mir den Beamtenstatus entziehen? Oder geht das nicht so einfach? Kann ich ggf auch, wenn ich das vernünftig schildern kann, auch weiter beschäftigt werden, wie die ganzen langen Jahre zuvor auch?

Vllt kennt sich ja jemand hier aus und kann dazu mal zwei, drei Worte sagen.
BalBund
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Re: Sicherheitsüberprüfung mit Lebenszeit

Beitrag von BalBund »

Du schreibst, ein Sicherheitsrisiko wird gesehen. Das lässt darauf schließen, dass entweder in Deiner Person (wirtschaftlich oder durch bekannte Kontakte) oder aber in Deinem Umfeld etwas gesehen wird, was gegen eine sicherheitsempfindliche Tätigkeit spricht.
Ich würde Dir raten, nun erst einmal das Gespräch mit dem GSB abzuwarten, eventuell lässt sich das ganze ja schnell abräumen.

Geht das nicht, müsste Dein Dienstherr Dich auf einen Dienstposten umsetzen, der Deiner neuen Sicherheitseinstufung entspricht.
Warst Du also zum Beispiel beim BAMF (seit diesem Jahr wieder eine SÜ1 - Behörde) und kannst dort nicht mehr verwendet werden, könnte man Dich z.B. zum Bürgerservice des BMI umsetzen, da kommst Du i.d.R. nicht einmal mehr mit VS-NfD in Kontakt.
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tiefenseer
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Re: Sicherheitsüberprüfung mit Lebenszeit

Beitrag von tiefenseer »

Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Sicherheitsüberprüfung?
Könnte es sich um eine routinemäßige Widerholungsüberprüfung handeln?
Wenn solche Überprüfungen stattfinden, solltest du in einem sicherheitsrelevanten Bereich tätig sein. Also auch irgend wann einmal dann auf weitere Überprüfungen informiert worden sein?!

Letztlich glaube ich nicht, dass du aus dem Beamtenstatus entlassen/entfernt wirst, wenn sich die Regualieren auf Grund deiner Lebensweise und derer Kontakte zu anderen Personen seit der letzten Überprüfung verändert haben. Natürlich immer unter dem Gesichtspunkt, dass von dir keine massiven Rechtsverstöße beganfgen wurden.
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.
solalala
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Re: Sicherheitsüberprüfung mit Lebenszeit

Beitrag von solalala »

Danke zunächst für die Antworten!

Die Grundlage ist ein Erlass des MInisteriums. SÜ wurden meine ich bis 2013 gemacht, dann wurden sie abgeschafft in diesem Berufsfeld, jetzt seit letztem Jahr wieder eingeführt. Ich bin Landesbeamter.

Ich warte mal das Gespräch ab, vllt lässt sich alles so regeln, in meinem Beruf bzw dieser Behörde wüsste ich jetzt nicht wo ich eingesetzt werden soll, wenn der Dienstherr da Probleme sieht. Naja, abwarten. Gut zu hören ist aqber schonmal, dass man nicht so einfach deswegen aus dem Dienst entfernt werden kann bzw entlassen werden kann. Ein so massives Dienstvergehen gibt es nämlich definitiv nicht.