ja ich glaube an den weihnachtsmann :
DBB BEGRÜSST KORREKTURABSICHT DER BUNDESREGIERUNG BEI DER SONDERZAHLUNG
FÜR BUNDESBEAMTE -
HEESEN: CDU/CSU UND FDP MACHEN ÜBERZOGENE EINKOMMENSKÜRZUNG RÜCKGÄNGIG
Der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen hat die Pläne der Bundestagsfraktionen
von CDU/CSU und FDP begrüßt, die Kürzung der Sonderzahlung für Bundesbeamte
aus dem Jahre 2006, die als befristete Sparmaßnahme gedacht war, zum
1. Januar 2012 wieder rückgängig zu machen. Heesen: "Die Rücknahme
hatte der Gesetzgeber schon zum 1. Januar 2011 vornehmen wollen, dann
aber wegen erneuter Sparbeschlüsse unterlassen. Diese Benachteiligung
soll nun im Rahmen des Haushaltsgesetzes 2012 aufgehoben werden. Für
die Beamten des Bundes bedeutet das im neuen Jahr eine Einkommenserhöhung
von 2,44 Prozent."
Heesen verwies darauf, dass er das Thema Sonderzahlung bereits im vorigen
Jahr wiederholt insbesondere mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden
Volker Kauder ausführlich diskutiert hatte. Kauder habe schon damals
zugesagt, sich um eine Rücknahme der Kürzung bemühen zu wollen. Nach
Auffassung des dbb ist die Absicht der Koalitionsfraktionen, einen
Fehler wieder gut zu machen und eine nicht zu rechtfertigende Benachteiligung
zu korrigieren, zugleich Anerkennung der Leistungen der Bundesbeamtinnen
und Bundesbeamten, der Respekt zu zollen ist. Heesen: "Wenn Politiker
sich irren, ist das schade, wenn sie einen Irrtum korrigieren, ist
das ein Beleg ihrer Klugheit und letztendlich auch ihrer Verlässlichkeit."
Der dbb Bundesvorsitzende dankte den Fraktionsvorsitzenden Kauder und
Brüderle für die Gesetzesinitiative. Das Bundeskabinett wird am 5.
Oktober 2011 über die entsprechende Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf
zur Wiedergewährung der Sonderzahlung entscheiden.
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www.dbb.de.
