Beamtentalk.de

Pipapo hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 16:43

Allium hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 14:13 aber woher nimmt man denn gesetzlich aus dem BBG, dass man als Beamter im Ruhestand zur Arbeit an seiner Gesundheit verpflichtet sei...vielleicht kann das jemand anderer hier auch erklären, ich frage mich, wo das genau steht...

(4) Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, zur Wiederherstellung ihrer Dienstfähigkeit an geeigneten und zumutbaren gesundheitlichen und beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen teilzunehmen

§46, Absatz 4 BBG

Beamte im Ruhestand steht da nicht...müsste dann nicht in der Verfügung Versetzung in den Ruhestand wegen DDU explizit diese Pflicht formuliert werden? Bei mir steht davon jedenfalls nichts...

Mir der" Ruhestandsurkunde" bekommt man auch ein Begleit- Schreiben..
Anklicken zum lesen:

interessant...dies bekam ich nicht!- ich erhielt nur die Verfügung...ohne Begleitschreiben mit solchen Hinweisen

Begleitschreiben ist auch der falsche Begriff...man bekommt ja die Ankündigung und dann
die Versetzung in den Ruhestand. ..sozusagen Deine Verfügung.
Da muss das eigentlich genauso drinstehen wie im Bild.

Allium hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 18:40

Pipapo hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 16:43

Allium hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 14:13 aber woher nimmt man denn gesetzlich aus dem BBG, dass man als Beamter im Ruhestand zur Arbeit an seiner Gesundheit verpflichtet sei...vielleicht kann das jemand anderer hier auch erklären, ich frage mich, wo das genau steht...

(4) Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, zur Wiederherstellung ihrer Dienstfähigkeit an geeigneten und zumutbaren gesundheitlichen und beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen teilzunehmen

§46, Absatz 4 BBG

Auch Beamte im Ruhestand sind weiterhin Beamte. Aber obwohl dir der Gesetzestext genannt wurde, mehrere User es bestätigen, willst du es nicht wahr haben. Für mich ist dieses Thema durch.
Beamte im Ruhestand steht da nicht...müsste dann nicht in der Verfügung Versetzung in den Ruhestand wegen DDU explizit diese Pflicht formuliert werden? Bei mir steht davon jedenfalls nichts...

es ist eigentlich ganz einfach: wenn nichts konkret angeordnet wurde dann liegt es in deinem ermessen, was fuer massnahmen du wahrnimmst. es geht deinen dienstherrn auch nichts an was fuer massnahmen du wahrnimmst, ausser du musst rechenschaft ablegen, ob du eine angeordnete massnahme auch wahrnimmst. ich wuerde auch tunlichst davon abraten deinem dienstherrn ungedrungen irgendwelche informationen zu übermitteln, die du nicht übermitteln musst. im zweifelsfall wirkt sich das negativ für dich aus

wenn man dich "bittet" irgendwas zu machen dann ist das keine anordnung. eine anordnung ordnet man an wie der name schon sagt.

wenn der amtsarzt keine konkreten massnahmen genannt hat, dann wird es dem dienstherrn auch schwer bis unmoeglich sein irgendwas anzuordnen, weil er das gar nicht rechtfertigen wird können ohne entsprchende ausfuehrungen des amtsarztes

Pipapo hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 20:21

Allium hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 18:40

Pipapo hat geschrieben: ↑1. Feb 2024, 16:43



§46, Absatz 4 BBG

Auch Beamte im Ruhestand sind weiterhin Beamte. Aber obwohl dir der Gesetzestext genannt wurde, mehrere User es bestätigen, willst du es nicht wahr haben. Für mich ist dieses Thema durch.
Beamte im Ruhestand steht da nicht...müsste dann nicht in der Verfügung Versetzung in den Ruhestand wegen DDU explizit diese Pflicht formuliert werden? Bei mir steht davon jedenfalls nichts...

beamten im ruhestand können massnahmen zur wiederherstellung der dienstsfähigkeit auferlegt werden und entsprechend angeordnet werden. § 46 ist mit Wiederherstellung der Dienstfähigkeit überschrieben und der ganze § bezieht sich auf beamte im ruhestand de facto.

Hallo an die Community!

Ich bin neu hier, aber genau von dieser Thematik betroffen. Ich bin aktuell DU. Laut letztem Gutachten wurde eine stationäre Reha empfohlen und ich wurde seitens des Personalamtes aufgefordert eine stationäre Reha anzutreten. Jetzt habe ich das mehrfach mit der Kostenübernahme durch das Personalamt gelesen (also der Teil, der nicht durch die Beihilfe / PKV) abgedeckt ist. Kann mir jemand die Rechtsgrundlage für diese Kostenübernahme nennen?
Schonmal vielen Dank!

Wenn du Bundesbeamtin bist, gilt für dich § 46 Absatz 4 Satz 4 BBG:

"Der Dienstherr hat, sofern keine anderen Ansprüche bestehen, die Kosten für diese gesundheitlichen und beruflichen Rehabilitationsmaßnahmen zu tragen."

Im Rundschreiben zur Dienstunfähigkeit sowie zur begrenzten Dienstfähigkeit (§§ 44 bis 49 Bundesbeamtengesetz – BBG) vom Referat D1 des BMI steht dazu etwas unter 3.2 und in Anlage 7:

https://www.verwaltungsvorschriften-im- ... 010151.htm