Kann der Dienstherr zu einer Therapie zwingen?

[stuntmanmike]

soweit ich mich erinner ist es so, dass man eine massnahme nicht durchfuehren muss, wenn nicht die aussicht besteht, dass dadurch eine besserung eintritt. du kannst das in jedem fall auch gerichtlich angreifen. du koenntest z.b. so argumentieren, dass sich dein zustand mit therapie verschlechtern wuerde, weil xxx.

es kann auch sein, dass es schon ausreicht, wenn du im zweifelsfall dem amtsarzt erklaerst, dass das aus den und den gruenden nichts fuer dich ist. natuerlich waere es gut, wenn du irgendwelche anderen therapien vorschlagen wuerdest, die du dir vorstellen kannst zu machen. ich weiss nicht was es da in deinem fall fuer moeglichkeiten gibt. du musst vermitteln, dass du in jedem fall bemueht bist, dass du wieder gesund wirst.

[Du23]

Ich war beim Amtsarzt, ja. Geladen wurde ich ca. 1 1/4 Jahr später, nach meiner Krankschreibung. Der AA hat angesprochen dass er sich komplett nach der Empfehlung von meinem Psychiater und Psychologe richtet und mich DU schicken wird. Beide haben das empfohlen. Der AA hat dann gemeint eine Reha lohnt sich nicht, da ich ja schon das maximale "tue".
Das hat er dann in einem schlanken Brief an die Personalabteilung geschickt, mit der Empfehlung DU wegen Psyche. Diese hat sich vor einiger Zeit gemeldet, so dass ich jetzt Widerspruch einlegen könnte. Tue ich das nicht, werde ich in nächster Zeit meine Urkunde für die Versetzung in den Ruhestand bekommen. Die Personalabteilung wird sich dann wieder in xx / Empfehlung AA melden.

Wie viel Zeit lag zwischen der Untersuchung und der Ankündigung der Frühpensionierung von der Personalabteilung? Weißt du wann wie erneut untersucht werden musst? 1 Jahr? 2 Jahr? Länger?

[Roderick]

Aufforderung zur Vorstellung beim Amtsarzt kam am xx.07.25, - 08. Vorstellung, - 09. Mitteilung der Dienststelle / Anhörung. Aktuell läuft die Frist für den Widerspruch aus. . Jetzt bald sollte die Mitteilung kommen dass die Versetzung in den Ruhestand zum xxx stattfinden wird, oder aber die Urkunde ist direkt abzuholen / in der Post.
Die erneute Untersuchung findet nicht vor der dem Termin statt, den der Amtsarzt der Personaldienststelle mitgeteilt hat. Solange wird man mich in Ruhe lassen.

[LaLune.]

Um die Ausgangsfrage zu beantworten: Das ist abhängig vom Bundesland. Nur in Bundesländern wie NRW, in denen ALLE Kosten vom Dienstherrn für die Maßnahme erstattet werden, ist eine diesbezügliche Weisung zulässig. In anderen Bundesländern ist das nicht zulässig.

[HansiHintermeier]

hallo lalune,

vielen dank aber da würde mich mal die rechtsgrundlage interessieren? kennst du alle landesgesetze?
bisher war mein kenntnisstand der, dass man dem beamten eine therapie aufzwingen kann, dann muss der dienstherr aber auch die kosten übernehmen. da kommt es tatsächlich mal wieder aufs kleingedruckte an. der amtsarzt/dienstherr empfiehlt dann eine therapie - der beamte macht dann diese therapie und bleibt zum teil auf den kosten sitzen. fragt man dann nach, heisst es: es war nur eine empfehlung und keine anweisung.

[LaLune.]

Nichts von dem, was du schreibst, widerspricht meinen Aussagen. Der entscheidende Hinweis ist, in das zutreffende Landesgesetz zu schauen und sich daran zu orientieren. Das ist die Rechtsgrundlage

[stuntmanmike]

man kann das einfach abklaeren, ob es eine anweisung ist oder eine empfehlung. davon mal abgesehen wieso sollte eigentlich die therapie nicht stets von der beihilfe und privaten uebernommen werden ausser man hat das irgendwie ausgeschlossen?