Edat* Prozeß

[dove]

1) Aus welchem Grund wird die Kommentar Funktion auf Tagesschau de (nach nur 24 Kommentaren) vorzeitig beendet ?

und

2)

Was werden wohl die vergewaltigten Kinder (er hat zugegeben sich solch Material beschafft zu haben) sagen wenn sie (jemals) davon hören, das der Prozess gegen den deutschen Politiker Edat** gegen eine Geldauflage (damit ist er nicht vorbestraft) an einen Gemeinnützigen Verein, eingestellt wurde

[Hauseltr]

Es stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Angeordneter vorschnell verurteilt wurde.
Darin sind wir dank B**d-und anderer Medien ja Weltmeister. Ich erinnere nur an den Fall Wulff. In beiden Fällen wurden zwei Karrieren brutal demontiert!
Wie sang schon Reinhard May? http://www.reinhard-mey.de/start/texte/ ... tung-steht

N.B.: Ich bin weder ein Freund oder Befürworter von Edathy oder Wulff.

2014

Am 28. Januar 2014 wurde offiziell ein Verfahren gegen Edathy bei der Staatsanwaltschaft Hannover registriert.[17]

Am 8. Februar 2014 erklärte Edathy seinen Mandatsverzicht auf seiner Webseite: „Ich habe mich aus gesundheitlichen Gründen dazu entschieden, mein Bundestagsmandat niederzulegen.“[18] Daraufhin durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Hannover am 10. und 12. Februar 2014 die Wohnung und das in Nienburg gelegene Büro Edathys, da sie davon ausgingen, dass dessen politische Immunität als Abgeordneter erloschen war.[19] Der zuständige Richter des Amtsgerichts Hannover hatte im Durchsuchungsbeschluss angemerkt, es bedürfe „im Fall Edathy erst noch einer abschließenden Bewertung, ob nicht doch einzelne Aufnahmen den Begriff der Kinderpornografie einschließen würden“.[20]

Nach Fröhlichs Angaben hat das BKA das von Edathy angeblich bestellte Bildmaterial in einer ersten Auswertung als „nicht eindeutig kinderpornografisch“ oder „nicht indiziert“ eingestuft.

Heribert Prantl kommt in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung zu dem Schluss, die „unzulässige Durchsuchung“ bei Edathy liege „hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB)“.


http://de.wikipedia.org/wiki/Edathy-Aff%C3%A4re

Rein juristisch gesehen hat Edathy kein Geständnis abgelegt, sondern nur eine Erklärung über seinen Rechtsanwalt abgegeben.

Alles in allem eine höchst zwielichte Sache von beiden Seiten, also von Edathy wie auch von der Justiz. Beide haben sich nicht mit Ruhm bekleckert.

[egyptwoman]

Soweit ich gelesen habe, stand vor einiger Zeit zu lesen, das dieser Herr zwar nicht bei der Vernehmung aber in anderer Weise zugegeben hat, auf Kinderpornoseiten zugegriffen zu haben. Und was heißt hier nicht eindeutig kinderpornografisch? Ich kenne selbst einen Fall eines Familienvaters der in U-Haft genommen wurde, nur weil es Fotos gab von ihm und seiner 2jährigen Tochter beim Baden, das wurde damals als pornografisches Material angesehen und es wurde ihm zur Last gelegt das er damit schon sexuellen Missbrauch begangen hat. Der Fall wurde zwar dann eingestellt, weil erwiesen wurde, das er unschuldig war, doch beim Fall E... liegt der Fall ja wohl auch anders, warum schaut man sich als erwachsener Mann der soweit ich gelesen habe wohl sogar selber eine 6jährige Tochter hat, im Internet Fotos von nackten Kindern an - ne nicht auf Facebook oder so, sondern auf einschlägigen Seiten?
Ich bin mir 100% sicher, wäre der Herr E... keine Nummer als Abgeordenter sondern nen stinknormaler Bürger der in ner Firma schaffen geht er wäre nicht mit 5000 Euro Geldstrafe davongekommen, sondern hätte mind. ne Bewährungsstrafe erhalten und man hätte mit Sicherheit die Fotos als eindeutig Kinderpornografisch angesehen. Das ganze stinkt zum Himmel.

[Torquemada]

Ich bin mir 100% sicher, wäre der Herr E... keine Nummer als Abgeordenter sondern nen stinknormaler Bürger der in ner Firma schaffen geht er wäre nicht mit 5000 Euro Geldstrafe davongekommen, sondern hätte mind. ne Bewährungsstrafe erhalten und man hätte mit Sicherheit die Fotos als eindeutig Kinderpornografisch angesehen. Das ganze stinkt zum Himmel.

Wirklich ??? Woher kommt diese 100% - Sicherheit? Ich nenne das Stammtischgeschwätz.

[El Pocho]

Ethisch und moralisch ist es natürlich indiskutabel, was Edathy gemacht hat. Solche Menschen sind meines Erachtens krank und brauchen eine dementsprechende Therapie.

Juristisch ist wohl alles richtig! Da muss man dann den Gesetzgeber in die Pflicht nehmen, dass ein solches "Vergehen" in der heutigen Zeit noch nicht strafbar ist/war. Daher hätte auch ein normaler Bürger dieses Landes nichts bzw. nicht viel zu befürchten gehabt. Deutschland ist ein Rechtsstaat und da gibt es halt immer wieder solche Vorfälle, die vorher gesetzlich noch nicht geregelt sind.

[Baumschubser]

Schaut mal auf die FB-Seite des feinen Herrn. Der feiert sich dort in einer Art und Weise, das geht gar nicht. Einfach nur ein widerliches Dreckschw...... Dass dieser Typ medial vernichtet wurde, tut mir kein bissel leid.

[egyptwoman]

Damit hat das Gericht einen Präzedenzfall geschaffen auf den sich andere Padophile die ja "nur" Kinderpornos runtergeladen haben die ja nach Auffassung des Gerichts nicht eindeutig wären (wozu lädt man dann solche Art von Fotos oder Filmen runter) zu ihren Gunsten nutzen können,, wenn sie nen cleveren Anwalt haben. Da werden sich wohl jetzt schon so einige dieses Klientels schon heimlich ins Fäustchen lachen falls sie mal erwischt werden. Traurig für all die Kinder die weiterhin für solche Schmuddelbildchen und -filme missbraucht werden, solange dafür ein "Markt" da ist und sich solche Typen ungestraft solche Bilder und Filme anschauen werden noch tausende weiterer Kinder weltweit dieses Dilemma durchmachen müssen und den Rest ihres Lebens darunter leiden.

[Hauseltr]

Man hätte hier ein Zeichen setzen müssen mit vollem Strafmaß.
2 Jahre auf Bewährung, vorbestraft und Schüß...
Noch besser, direkt in den Knast, da erledigt sich alles
von selbst.

Aha, hier spricht wieder das bekannte Volksempfinden von Topgun. Das ist hinlänglich bekannt! Bild Niveau!

Es war klar, dass das passiert. Kurz nach der Einstellung des Verfahrens gem. § 153a StPO ging Deutschland – natürlich anonym im Internet – wieder mal dazu über, das Gehirn auszuschalten.

Zum Nachlesen:

http://www.mimikama.at/allgemein/sebast ... ahrheiten/

[Mikesch]

Für mich ist der Fall mehr als anrüchig, wenn man so betrachtet, wie die ganze Kiste so behandelt wurde. Der Rechtsstaat hat sich wieder mal nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Ob er in der Tat pornografisches Material besessen hat, steht in den Sternen. Wäre das zu beweisen gewesen, sprich, es hätte Material vorgelegen, wäre er da garantiert nicht so raus gekommen.
Das Geständnis diente doch IMHO nur dazu, aus der Kiste relativ einfach raus zu kommen, das war doch nur ein Deal. Wieso wäre es denn notwendig gewesen, wenn die angeblichen Pornos vorgelegen hätten?
Der Prozess wäre rapp zapp zu Ende gewesen...

Für die Begrifflichkeit Pornografie bedarf es der Darstellung von sexuellen Handlungen, das reine Darstellen von nackten Menschen, auch Kindern ist keine Pornografie!

Was ich von jemanden halte, der sich Bilder von kleinen Junx saugt um sich darauf einen abzuw... tut hierbei nicht zur Sache.

[tiefenseer]

Ich geb Dir uneingeschränkt recht:

Für mich ist der Fall mehr als anrüchig, wenn man so betrachtet, wie die ganze Kiste so behandelt wurde. Der Rechtsstaat hat sich wieder mal nicht gerade mit Ruhm bekleckert.

Stände dort "Otto-Normalo" vor dem Richter hätte man sich solch eine Show nicht geleistet und dieser "feine" Politiker hat einen Bonus bekommen deren Ergebnis zum Himmel schreit.

Ich finde es auch sehr gut, dass die Empfänger der 5.000 Euro dieses Geld unter den gegebenen Umständen ablehnen...und...es belegt wieder einmal (in meinen Augen) Politiker sind nicht in der Lage Fehler ein zu gestehen, Reue zu zeigen, ein Geständnis ab zu legen...

[jule-gotti]

Naja was soll er auch nach der Einstellung des Verfahrens auch noch sagen? Dass er doch eigentlich schuldig war? So dumm ist ja wohl keiner.

[herr b]

Herr E... kann froh sein das er nict illegal Musik oder Filme runter geladen hat,
denn dann hätte er durch die Justiz voll einen vor den Bug bekommen...
Allein die Tatsache das er überhaupt solches Material angeschaut hat zeigt das
er nicht alle Tassen im Schrank haben kann.

[Mikesch]

Recht und Moral sind zweierlei Paar Schuhe

Naja was soll er auch nach der Einstellung des Verfahrens auch noch sagen? Dass er doch eigentlich schuldig war? So dumm ist ja wohl keiner.

Richtig...
Er gilt rechtlich als unschuldig! Er ist weder verurteilt noch ist ihm das Saugen von kinderponografischem Material NACHGEWIESEN worden!
Jeder der behauptet, er hätte kinderpornografisches Material gesaugt, macht sich der Verleumdung schuldig und gegen jene kann er recht teuer für jene angehen!

Allein die Tatsache das er überhaupt solches Material angeschaut hat zeigt das er nicht alle Tassen im Schrank haben kann.

Das ist das andere Paar Schuhe

Stände dort "Otto-Normalo" vor dem Richter hätte man sich solch eine Show nicht geleistet und dieser "feine" Politiker hat einen Bonus bekommen deren Ergebnis zum Himmel schreit.

Normal denke ich ja auch so, hier nicht, da der Herr E. eh verbrannt war oder ist, den hätte man auch verknackt.
Für mich diente die Show eher einem "unter dem Teppich kehren", weitaus schlimmer als wenn sich ein Abgeordneter Kinderbilder saugt und sich darauf einen Abwichst...
Hier wurden IMHO ihm Rahmen eines Klüngels Dienstgeheimnisse weiter gegeben, so dass Beweismittel rechtzeitig vernichtet werden konnten. An oberster Stelle wurde hier m.E. der Rechtsstaat untergraben, von gewählten Leuten, die u.A. auch für die Gesetzgebung unseres Landes verantwortlich sind.
DAS ist für mich der eigentliche Skandal, nicht ein Abgeordneter, der vielleicht ein Kinderwichser ist!
Die Ermittlungen hierzu verlaufen jetzt nach der Einstellung wohl auch im Sande, die aufzeigen könnten, dass die Begrifflichkeit Rechtsstaat bei uns kaum noch eine Bedeutung hat, meiner Meinung nach...

Ich finde es auch sehr gut, dass die Empfänger der 5.000 Euro dieses Geld unter den gegebenen Umständen ablehnen

Richtig!
Der Betrag ist erst mal ein Witz und eher eine Ohrfeige für jedes misshandelte Kind! Eine Ablehnung zeigt und macht öffentlich, in welchem verkacktem Staat wir mittlerweile leben...

[Hauseltr]

Zeige jemanden an und bringe es in die Presse:

Wie schnell man vorverurteilt wird, zeigen viele Fälle in der Vergangenheit:

Karl Dall (hier in der Schweiz), angebliche Vergewaltigung

Jörg Kachelmann, angebliche Vergewaltigung

Der Fall Marco, angeblicher Sex mit Minderjähriger in der Türkei (13 jährige Minderjährige, die als 15 ausgab und mit Wissen der Mutter ein Hotelarmband trug, das sie als 16 jährige ausgab (mit dem Armband durfte ihr Alkohol ausgeschenkt werden ). Nachweislich war sie noch Jungfrau nach dem Vorfall.

Fall Horst Arnold. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil gegen Heidi K. bestätigt, deren Falschverdächtigungen zu einer Haftstrafe für Horst Arnold führten. Horst Arnold zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren wegen einer Vergewaltigung verurteilt. Seinen Lehrerberuf konnte er nicht wieder aufnehmen. Eine Haftentschädigung erhielt er nicht. † 29. Juni 2012

Nur mal ein paar wenige Fälle, die zeigen wie schnell man in den Sumpf gezogen wird, nachher interessiert sich kein Mensch mehr dafür.

Daher bin ich auch im Fall Edathi sehr sehr zurückhaltend, was nicht bedeutet, das ich "Kinderpornografie" im geringsten toleriere.

Was ist unter Pornographie zu verstehen?

Definition der Pornographie durch den Bundesgerichtshof (BGH):
"Als pornographisch ist eine Darstellung anzusehen, wenn sie unter Ausklammerung aller sonstigen menschlichen Bezüge sexuelle Vorgänge in grob aufdringlicher, anreißerischer Weise in den Vordergrund rückt und ihre Gesamttendenz ausschließlich oder überwiegend auf das lüsterne Interesse des Betrachters an sexuellen Dingen abzielt."

(BGH St 23,44; 37,55)

Genau das konnte man E. eben nicht nachweisen. Alles andere ist Spekulation!

[ignisas4]

Es stellt sich nicht die Frage, ob vorschnell geurteilt wurde. Der Mann hat selbst zugegeben, dass er Nacktbilder von Jugendlichen und Kindern besaß, es aber als 'Kunst' abgetan. Sowas ging vllt in der Renaissance-Zeit, aber heutzutage nicht mehr. Man hat als Politiker sich nicht Bilder von nackten Kindern anzusehen, und auch das Strafmaß ist hier nicht gerechtfertigt, es ist in meinen Augen ein Witz.