Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Hier kommen politische Themen zur Sprache.

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Florian Hanebüchen
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Florian Hanebüchen »

tiefenseer hat geschrieben:Den sogenannten Rechtspopulisten wirft man vor, sie würden mit “Stimmungen gegen EU und Euro punkten”, wobei die EU stets als Friedensprojekt verkauft wird.
Das ist in der Tat der Vorwurf. Dieser löst sich allerdings leicht auf, wenn man nur gewisse Grundüberlegungen anstellt.

Denn man sollte nicht Ursache und Wirkung verwechseln. Nicht die EU hat uns Frieden und politische Einigung gebracht, sondern der nach zwei Weltkriegen, Hunger und Leid absolut berechtigte Wunsch nach Frieden und politscher Einigung hat uns die EU gebracht.

Und eben dies, nämlich den Frieden und die politische Einigung, wollen auch die sogenannten Rechtspopulisten, etwa von der AfD gar nicht antasten. Sie wenden sich lediglich gegen die immer machthungriger auftretenden EU-Institutionen. Daher halte ich die Grundaussagen von kreisverkehr oder tiefenseer für richtig.

Es könnte so einfach sein: In Brüssel ein kleines Team von Spezialisten, das sich um übergeordnete Dinge wie den Abbau von Handelsschranken kümmert. In den Mitgliedsstaaten die jeweiligen gewählten Parlamente und Regierungen, die ihrem demokratischen Auftrag nachgehen. Aber warum einfach, wenn's auch kompliziert geht?
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tiefenseer
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von tiefenseer »

Noch ein Machsatz von mir.

Man sollte bei dem Für und Wider des EU-Parlamentes daran denken, dass sich ein Instrumentarium selbst aufgebaut hat, welches undurchsichtig, aufgebläht, kostenintensiv und der Gier nach Macht geworden ist, dass sich eigentständig Rechte zubilligt, die unvereinbar sind mit dem Grundgedanken der Väter, die dieses Parlament einmal geschaffen hatten.

Von dort werden Richtlinien, Gesetze und was weiß ich nicht alles nach Europa heraus posaunt ohne darauf zu achten, dass im Einzelfall die Intigrität eines Landes angegriffen wird.

Es ist beschämend wenn sich Befürworter dieses Mollochs zu Worte melden und dieses Handeln auch noch schön reden wollen.

Es ist an der Zeit, dass sich weiße Köpfe daran machen, dem ein Ende zu setzen.

In diesem Sinne einen schönen Abend
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Keiner unserer Volksvertreter verweigerte ihm den Besuch nach Deutschland

Mit welcher rechtlichen Begründung sollte man dem Mann die Einreise verwehren?

Erst denken, dann schreiben!
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Wieder was dazu gelernt: die UETD ist also eine Partei!

Mach dich nicht lächerlich! Auch wenn man sie als europäischen Arm der AKP bezeichnet.

Dass dieser Mann ein widerlicher Kotzbrocken ist, steht auf einem anderen Papier. Und er schafft es nicht mal auf 50 % aller Stimmen, hat also nicht die gesamte Türkei hinter sich.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

sogenannter e.V.

Einen sogenannten e.V. gibt es in Deutschland nicht!

Und Erdogan ist ein großer Führer, er will von seinem Volk nur das Beste!
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Ich habe da leider kein Verständis für, da in der Vergangenheit genug
Schindluder betrieben wurde.


Ach ja? Wo denn? Ich bitte um nachprüfbare Ergebnisse!

Ich hätte auch mit den Augen gerollt!

Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen.

http://www.bundeswahlleiter.de/de/FAQ/w ... stift.html

Deine Argumente sind wieder mal rein populistich. Um nicht zu sagen, dummdreiste Unterstellungen!

Im Einzelnen stellt das Strafgesetzbuch unter Strafe:

Wahlbehinderung (§ 107 StGB) betreibt, wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stört. Höchststrafe ist hier eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Wahlfälschung (§ 107a StGB) betreibt, wer unbefugt wählt, ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht. Höchststrafe ist hier eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren.
Wahlfälschung kann auch ein Wahlvorstand oder Wahlleiter begehen, wenn er das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden lässt.
Auch die Verletzung des Wahlgeheimnisses (§ 107c StGB) steht unter Strafe und ist mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bedroht.

Auch der Versuch ist jeweils strafbar.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Stimmt alles nicht, sind nur Märchen, frei erfunden...Gute Nacht, EU

Teilweise relativ alte Beiträge, die Seite ist mir bekannt und gibt prozentual nicht viel her.

Deutschland hat 299 Wahlbezirke, aufgeteilt in Ost: 11.414 Stimmbezirke West: 48.595 Stimmbezirke

Einige wenige Straftaten mit Verurteilungen. Ansonsten Pleiten, Pech und Pannen. Was die allerdings mit Bleistiften zu tun haben, erschließt sich mir mal wieder nicht. Aber das wirst du mir ja auch erklären!

Und vermutlich wirst du mir auch erklären, dass die AfD statt etwas unter 7 % eigentlich 14 % an Stimmen erhalten hat, da hat das Radiergummi ein negatives Wunder bewirkt.
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Florian Hanebüchen
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Florian Hanebüchen »

Unter den Umständen kann die AfD, so denke ich, mit ca. 7 % sehr zufrieden sein. Offenbar haben sich trotz der zum Teil deutlichen Anfeindungen in den Medien viele nicht davon abhalten lassen, AfD zu wählen. Diejenigen, die Martin Schulz als Heilsbringer sehen und vom großen Europa träumen, gab es natürlich auch zahlreich.

Wenn man den Rundumblick in Europa wagt, dann stechen die vielen schlechten Ergebnisse der (einstigen) Volksparteien heraus. Siehe etwa Frankreich, Dänemark oder Griechenland. Der Wunsch nach einem schlankeren Brüssel scheint die Diskussionen mehr und mehr zu prägen. Ob angesichts dessen ein Herr Schulz mit seiner bekannten Art der richtige Mann im Amte des Kommissionspräsidenten ist, möchte ich persönlich bezweifeln.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Hätte man das ohne Bleistift verhindern können?

Es war eine überraschende Beichte von "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo: "Ich habe zweimal gewählt", sagte er in der ARD-Show von Günther Jauch - eine Art Wahlbetrug also bei der EU-Wahl. Und ausgerechnet er hätte es besser wissen müssen.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Toll, ich bin baff!

Dank dieser "Bleistifte" werden also Betrugsversuche in Italien verhindert?

http://german.ruvr.ru/2013_02_20/Berlus ... rgeworfen/

Oder:
Berlusconi will "unrechtmäßig" verloren haben
Der 71-Jährige sagte, er habe die Parlamentswahlen 2006 "unrechtmäßig" an Romano Prodi verloren. Er habe die Wahlprotokolle gelesen und sei entsetzt. Insbesondere bei der Stimmenauszählung aus dem Ausland - bei den Parlamentswahlen 2006 hatten erstmals auch die Auslandsitaliener gewählt - sei er von der Linken betrogen waren. Daher rief Berlusconi Freiwillige dazu auf, sich zu melden, die anstehende Stimmenauszählung zu überwachen, um "das Wahlrecht gegen den Betrug zu verteidigen".

Doch, ich wundere mich! Sogar sehr, aber rate mal über wen?
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von kreisverkehr »

@ Topgun

Gib's auf. Unbelehrbar. Ein Dinosaurier, eine aussterbende Art.
kreisverkehr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von kreisverkehr »

@ Topgun

Vorheriges bezieht sich auf Hauseltr :oops:
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Du solltest erst mal lesen was da steht und nicht mit einfach lächerlich antworten!

Das war nämlich Wahlbetrug vom Herrn di Lorenzo!

Uninteressant, ob man früher Buntstifte benutzt hat. Bleistifte sind erlaubt, die müssen nicht mal dokumentenecht sein und damit basta. Es ist egal, ob dir das passt oder nicht.

Nicht ein Beitrag in deinem Link deutet darauf hin, das das an einem benutzten Bleisitft lag. Darauf aber hast du deine Argumention aufgebaut:
Lächerlich haben sich heute morgen die Wahlhelfer in meinem Wahllokal gemacht,die Kreuze auf den Wahlzetteln (3 Stück) durften mit Bleistift gemacht werden. Angeblich dokumentenecht. P.S.: ich kann mich nicht lächerlich machen, ich kann nur das Gegenteil beweisen

Du beleidigst nur mal kurzerhand die ehrenamtlichen Wahlhelfer mit durchsichtigen Unterstellungen. Warum hast du dich nicht selber als Wahlhelfer gemeldet?

Die von dir verlinkte Seite zeigt auch Beispiele auf, die weit über 10 Jahre alt sind. Was ist an meiner Antwort wieder mal typisch? Wenn du das alles
lesen würdest, würdest du merken, dass der größte Teil davon Vorwürfe und Vermutungen sind, zu denen es keine Urteile gibt. Für dich sind das natürlich Beweise.

Bei über 60.000 Stimmbezirken mit bis zu 300.000 Wahlhelfern und mehr sind leider Manipulationen Einzelner, warum auch immer, nicht ganz auszuschliessen, daraus aber ein Gegenteil beweisen zu wollen, ist einfach nur an den Haaren herbei gezogen.
Zuletzt geändert von Hauseltr am 26.05.2014 18:40, insgesamt 2-mal geändert.
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

kreisverkehr hat geschrieben:@ Topgun

Vorheriges bezieht sich auf Hauseltr :oops:
Man muß Topgun eben erst mal darauf hinweisen, wie man was zu verstehen hat! Sonst schnallt er das nicht! :D
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Hauseltr
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Re: Europawahl 2014 - AfD wählbar?

Beitrag von Hauseltr »

Nur ich habe recht: Das wäre mir neu!

Volkspartei Afd? Selten so gelacht. Nur weil der Chef Lucke das von sich gibt? Eine Professorenpartei ist keine Volkspartei!

Aber lassen wir das!

Ich habe fertig!