Frühpensionierung droht...

[Gerda]

Huhu Kater-Mikesch,
Genau das hier meine ich:

Wenn ein Gutachten (also vom Amtsarzt) wie im Fall des Fragestellers eine Dienstfähigkeit ausschließt, dann kann dieser nicht mit der Möglichkeit bzw. der Forderung kommen, dass vorher ein BEM durchgeführt werden muss...

Genauer Wortlaut in meiner Anhörung:
"..... Ich gebe Ihnen gemäß § 47 Abs. 2 BBG hiermit Gelegenheit, sich innerhalb eines Monats zu den für die Entscheidung - Versetzung in den Ruhestand - erheblichen Tatsachen schriftlich zu äußern. Mein an Sie gerichtetes Angebot zur Durchführung eines Präventionsgespräches im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements besteht weiterhin..."
Hintergrund: ich habe das Gespräch im Rahmen BEM nie abgelehnt, sondern immer ausgesetzt, wegen DU, weil ich mich nicht dazu "in der Lage" fühlte. Der Amtsarzt hatte entschieden, frühste erneute Untersuchung in 2 Jahren.... --> nach dem Gutachten erfolgte erst das Gespräch im Rahmen BEM, dann nochmal Amtsarzt, weil man die Entscheidung nicht allein treffen wollte, wegen ggf. erfolgender Schadensersatzansprüche. Durch Amtsarzt wurde Gutachten geändert, nachdem nochmals untersucht wurde, weil es neue Tatsachen gab.

Geschrieben hab ich dies eigentlich eher, damit man auch hier sehen kann, das es anders geht/gehen kann und auch im Rahmen der Anhörung noch einiges möglich sein kann.

Dass das BEM keine Voraussetzung für die Zurruhesetzung ist, war ja auch kein Thema, zumindest von mir nicht, aber vielleicht kam es so rüber.

Bei mir waren es halt die von mir beschriebenen Gesamtumstände und inwiefern wie was gut geht, wird die Zeit bringen

Fakt ist, dass jeder Betroffenen nach einer Krankheit von 42 Tagen innerhalb eines Jahres ein BEM fordern kann, so wie es im SGB § 84 Abs. 2 steht - darauf kann man sich im Zweifelsfall berufen...

Ich würde auch nichts ungenutzt lassen, allerdings sollte man schon wissen oder die Kraft haben, es auch umsetzen zu wollen/können, zumindest den ernsthaften Versuch wagen.
Wie schon vorab geschrieben, dürfte das aber bezüglich des TE etwas anders gelagert sein.

Was ich nicht gut finde, ist der Umstand, nach einer Lösung zu suchen, wie man noch länger die DDU umgehen kann, mit dem Wissen, dass man aber nicht arbeiten kann..../mehr kann, zumindest zum aktuellen Zeitpunkt nicht.

LG Gerda

[Picasso 72]

Mir droht das gleiche, bitte auch um hilfe.


Zwangsvorruhestand ??

Beitragvon Picasso 72 » 19.10.2013 14:06
Hallo, ich hab ein Problem
Ich leide im Frühjahr an Allergieastma und bin dann manchmal bis zu 2 monaten krank. Ich habe alles versucht um die allergie in den griff zu bekommen aber nichts hilft, nur kordison oder nordsee.
Dann kommen zwei bandscheibenvorfälle hinzu die mir schwer zu schaffen machen. Ich bin technischer beamter und muss in den aussendienst, d.h. ich sitze jeden tag ca 3 stunden oder mehr im auto um zu den kunden zu fahren was meine probleme mit dem kreuz nicht verbessert. Ich habe einen angepassten sitz mit hilfe von fachärzten schon angefordert, aber da kommt nicht mal ne rückmeldung auch nach mehrmaligem nachfragen, ca 6 monate schon. Durch eine schwere bauchspeicheldrüsenentzündung habe ich auch noch diabetes bekommen, was ich durch ernährung und mit tabletten im griff habe, aber mein imunsystem leidet, jede erkältung ist dann auch meine . Ich weis, das klingt alles nach" der hat kein bock mehr " aber dem ist nicht so. Ein wechsel in eine ander abteilung oder behörde haben meine vorgesetzten ausgeschlossen, im gegenteil. Ich wurde in eine abteilung versetzt, die im grunde überhaupt keine arbeit für mich hat und mein vorgesetzter froh ist wenn ich krank bin Zitat, so habe ich keine pobleme bei der fahrzeugvergabe . Auch werden meine beurteilungen immer schlimmer, die letzte hab ich nichtmal unterschrieben. Mein vorgesetzter ist auch gleichzeitig mein personlachef und zweiter mann in der behörde, da brauch ich nicht vorstellig zu werden, auch die anderen mitarbeiter haben vor diesem mann nur furcht, dass sie nicht im beruf weiterkommen wenn sie was gegen ihn sagen.
Meine Frage können sie mich einfach in den vorruhestand schicken oder beurlauben auch gegen meinen willen? Ich bin nicht länger als 2 monate krank am stück , also arbeite dann immer wieder oder nehme sogar urlaub, damit meine krankheitstage nicht zuviel werden. Ich habe 40% behinderung und habe verschlechterungsantrag gestellt. Meine krankheitstage sind schon sehr hoch und habe ja auch verständniss für meinen arbeitgeber, aber ich muss ja auch existieren und kann mich nicht in luft auflösen. Bin jetzt auch in psychologischer behandlung weil mich das alles immer mehr mitnimmt.

Danke für ehrlich gemeinte hilfe und vorschläge.

[Roland64]

Locker bleiben.

Gemäß Dienstrechtsneuordnungsgesetz von 2009 bleibt ein Beamter dienstfähig, wenn er mindestens 51% der Dienstzeit zur Verfügung steht (Urlaub bzw. Sonderurlaub/Seminare zählen als Dienstzeit).
In der Praxis heißt das, wenn im Berechnungszeitraum von 6 Monaten weniger als 3 Monate Krankentage auflaufen, kann der DH kein Zurruhesetzungsverfahren einleiten.

[Justav]

Hallo zusammen,

heute mal wieder was von mir da ich längere Zeit wg. meien gesundheitlichen Problemen nicht am PC sitzen konnte.

@Kater Mikesch:
Ok, dann fällt die BEM erstmal raus, da ich ja nicht zurück kann, zur Zeit.

Ein Gegengutachten bringt mir auch nichts. Es geht zur zeit einfach nicht, eher ist schlechter als vor einigen Wochen noch.

Eine Rechtsschutz habe ich Gott sei Dank. Diese hat auch schon zugesagt mich zu unterstützen.

Das Schreiben der Stadt läßt nachwievor auf sich warten... ;-(

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@Gerda:
Zitat:
"Was ich nicht gut finde, ist der Umstand, nach einer Lösung zu suchen, wie man noch länger die DDU umgehen kann, mit dem Wissen, dass man aber nicht arbeiten kann..../mehr kann, zumindest zum aktuellen Zeitpunkt nicht."

Ich wollte das auch nicht machen, weil ich das nur rausschieben möchte, sondern weil es finanziell sehr eng wird. Haus, Alimente etc. das drückt finanziell ganz schön runter.