Dienstunfähigkeit, Anhörung zu anderer Verwendung

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cotamiqu
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Dienstunfähigkeit, Anhörung zu anderer Verwendung

Beitrag von cotamiqu » 20.11.2020 11:57

Folgende Überlegung:

Eine Lehrer ist aufgrund dienstlicher Konflikte seit langem krank.
Die amtsärztliche Untersuchung stellt fest: Dienstunfähigkeit im Amt des Lehrers, Einsatz außerhalb von Unterricht in vollem Umfang möglich.

Der Dienstherr meldet sich postalisch:

Unter Verweis auf § 26 BeamtStG (Dienstunfähigkeit) soll geprüft werden, inwieweit eine anderweitige Verwendung oder die Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit in betracht kommt.

Im Brief steht außerdem: "Weiterhin erhalten Sie die Gelegenheit, bis zum (...) zum geplanten Einsatz im Rahmen der anderweitigen Verwendung Stellung zu nehmen."

Im Betreff steht: "Feststellung der Dienstunfähigkeit, Anhörung zur anderen Verwendung".

Der Lehrer hat also eine schriftliche Anhörung aber bezogen auf was? Eine Resortumfrage wurde noch garnicht gestartet, es gibt also keine alternativen Stellenangebote im Sinne einer anderen Verwendung.

Wozu die Anhörung und um welchen Rechtsakt/welches Verfahren könnte es hier gehen?

bahnbiajotta
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Re: Dienstunfähigkeit, Anhörung zu anderer Verwendung

Beitrag von bahnbiajotta » 21.11.2020 11:33

Die wollen wissen ob du bereit bist auch eine unterwertige Beschäftigung zu machen.
Das ist mein Eindruck.

Dienstunfall_L
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Re: Dienstunfähigkeit, Anhörung zu anderer Verwendung

Beitrag von Dienstunfall_L » 21.11.2020 12:01

Wenn du gesundheitlich in der Lage bist, für eine „andere Verwendung“ eingesetzt zu werden, dann ist der DH verpflichtet zu prüfen, ob es eine gibt. Ob es Posten gibt, muss geprüft werden. Du gehst davon aus, dass es keine Posten gibt, aber das weißt du bzw. der Betroffene doch gar nicht. Ich würde die Bereitschaft erklären, sofern das erforderlich ist und das Ergebnis des Prüfverfahrens abwarten - und den PR einschalten, am besten vor Abgabe der Stellungnahme!

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