Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Themen speziell für Bundesbeamte

Moderator: Moderatoren

Jutta56
Beiträge: 6
Registriert: 25.11.2015 12:47
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Jutta56 » 05.02.2016 13:49

...ja da muss man wirklich den kopf schütteln!

ich habe das ganze schriftlich, die stellungnahme die der begutachtende amtsarzt an meinen dienstherren geschickt hat! deshalb bin ich ja so von den socken, weil die einfach eindeutig ist!

ich werde mir ein schreiben durch den kopf gehen lassen, widerspruch kann ich dagegen wohl kaum einlegen, ist ja kein ablehnungsbescheid, sondern eben der hinweis, dass in 3 jahren eine erneute begutachtung erfolgen soll. oder meinst das geht?

Benutzeravatar
tiefenseer
Beiträge: 380
Registriert: 16.03.2014 14:32
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von tiefenseer » 05.02.2016 14:19

Aus eigener Erfahrung sehe ich das so:

Diese Enscheidung, dass Du neuerlich in diesen (psychisch) angespannten Ablauf einer Reaktivierung gelangst, wird Bestandteil Deiner Personalakte.
Du hast das Recht Einspruch zu erheben, wenn Sachverhalte in diese Akte gelangen, die sich als widersprüchlich darstellen.

Dann ist die Personalstelle in der Pflicht dieses zu begründen (interessant, wenn man bedenkt, dass sie die PSt. den AA zum Gehilfen macht und dann doch willkürlich entscheidet).

Und (weiterhin theoretisch) ich würde mir bei eine gleichbleibenden Entscheidung überlegen, ob ich den Klageweg wähle, um für mich eine grundsätzliche Entscheidung herbei zu führen.
Letztlich ist doch interessant zu erfahren, warum man sich nicht an die ärztliche Entscheidung hält. Sind die in der PSt. vielleicht die "besseren Mediziner"?
Wo bleibt da der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit?
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

scarface
Beiträge: 11
Registriert: 07.01.2016 10:18
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von scarface » 05.02.2016 16:04

Gegenfrage: Bin nach Stellungnahme des Amtsarztes (wird innerhalb 6 Monaten wieder dienstfähig) jetzt selbst in Reaktivierung und arbeite am alten Platz. Fester Zeitplan, kein Urlaub usw. Pinsele aktuell Bescheide. Wer ist mein Dienstherr - Geld bekomme ich bisher nur aus der Pensionskasse ?

Torquemada
Moderator
Beiträge: 2961
Registriert: 04.07.2012 13:08
Behörde: Ruheständler und Privatier

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Torquemada » 05.02.2016 16:24

scarface hat geschrieben:Gegenfrage: Bin nach Stellungnahme des Amtsarztes (wird innerhalb 6 Monaten wieder dienstfähig) jetzt selbst in Reaktivierung und arbeite am alten Platz. Fester Zeitplan, kein Urlaub usw. Pinsele aktuell Bescheide. Wer ist mein Dienstherr - Geld bekomme ich bisher nur aus der Pensionskasse ?
Verstehe ich nicht. Ein pensionierter Beamter darf keine Amtsgeschäfte erledigen. Wenn du wieder gesund und dienstfähig bist, musst du zur Aufnahme des Dienstes wieder quasi ins aktive Beamtenverhältnis berufen werden.

Benutzeravatar
tiefenseer
Beiträge: 380
Registriert: 16.03.2014 14:32
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von tiefenseer » 05.02.2016 18:58

Torquemada hat geschrieben:
scarface hat geschrieben:Gegenfrage: Bin nach Stellungnahme des Amtsarztes (wird innerhalb 6 Monaten wieder dienstfähig) jetzt selbst in Reaktivierung und arbeite am alten Platz. Fester Zeitplan, kein Urlaub usw. Pinsele aktuell Bescheide. Wer ist mein Dienstherr - Geld bekomme ich bisher nur aus der Pensionskasse ?
Was ist das denn für ein Gebahren?
Torquemada hat geschrieben:Verstehe ich nicht. Ein pensionierter Beamter darf keine Amtsgeschäfte erledigen. Wenn du wieder gesund und dienstfähig bist, musst du zur Aufnahme des Dienstes wieder quasi ins aktive Beamtenverhältnis berufen werden.
Dem kann ich nur beipflichten.
Zumal hier ein schriftliches Procedere dem Ganzen vorausgehen muss.
Ich würde da mal mit gigantischen Schritten zum DH eilen und ihn an seine Dienstpflichten erinnern.
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

scarface
Beiträge: 11
Registriert: 07.01.2016 10:18
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von scarface » 05.02.2016 22:16

Ich bekam nur ein Anschreiben des Personalamtes, ich möge am soundsovielten auf der Dienststelle beginnen. Aktuell sei ich ja dienstunfähig; da jedoch angenommen werden könne, ich erreiche die Dienstfähigkeit binnen sechsmonatiger Wiedereingliederung, würde dann per erneuter AA entschieden, ob ich dann als dienstfähig zu betrachten sei...

dibedupp
Beiträge: 1857
Registriert: 03.12.2012 11:20
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von dibedupp » 05.02.2016 22:28

Da hat deine Personalstelle echten Müll gemacht. Entweder bist du dienstfähig und zu reaktivieren oder du bist es nicht. Was die mit dir machen ist überhaupt nicht zulässig. geh mal zum Anwalt. Was ist denn das für eine Behörde?

Dienstunfall_L
Beiträge: 230
Registriert: 07.03.2015 11:05
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Dienstunfall_L » 05.02.2016 22:55

Hallo

@scarface
Mir (Landesbeamt.) wurde bei der Rechtsberatung zum / vor Zurruhesetzungsverfahren gesagt, bei Reaktivierung gebe es nicht die Möglichkeit einer "Wiedereingliederung", also schrittweisen Wiedereinarbeitung (mit laufender AU, also im klassischen Sinne).

@all
Hat vielleicht jmd. den passenden § bzw. die Überschrift der Regelung, sodass man das ggf. im Gesetz nachschauen kann?

Ich habe es so verstanden, dass die Reaktivierung voraussetzt, dass medizinisch gesehen Dienstfähigkeit besteht.
Besteht diese, dann ist man nicht im Krankenstand und nicht dienstunfähig.
Man wird formal und formell wieder in den aktiven Dienst aufgenommen,
amtsangemessen re-aktiviert.
Also erhält man die Bezüge, die der Reaktivierung (volle Dienstfähigkeit oder Teildienstfähigkeit) entsprechen.

@scarface
Dein Dienstherr hat mit dir derzeit einen als nicht dienstfähig beurteilten Beamten, der nicht im aktiven Dienst steht, mit Dienstaufgaben betraut. (Richtig? Du schriebst eingangs etwas von einem Vertrag, was wurde daraus?)
Frag ihn mal, wer die Zuständigkeit trägt bei einem hypothetisch angenommenen Dienstunfall / Wegeunfall.

Du solltest schon wegen solcher versicherungsrelevanter Fragen den "Dienst" (der keiner ist) bis zur Klärung "niederlegen".

LG

Nachtrag: Werden die von dir (scarface) erstellten Bescheide auch von dir unterschrieben /verantwortet? Das wäre auch interessant rechtl. gesehen, da du nicht bevollmächtigt bist qua Nicht-Amt.
Zuletzt geändert von Dienstunfall_L am 05.02.2016 23:12, insgesamt 6-mal geändert.

Torquemada
Moderator
Beiträge: 2961
Registriert: 04.07.2012 13:08
Behörde: Ruheständler und Privatier

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Torquemada » 05.02.2016 22:59

dibedupp hat geschrieben:Da hat deine Personalstelle echten Müll gemacht. Entweder bist du dienstfähig und zu reaktivieren oder du bist es nicht. Was die mit dir machen ist überhaupt nicht zulässig. geh mal zum Anwalt. Was ist denn das für eine Behörde?
Stimmt.

scarface
Beiträge: 11
Registriert: 07.01.2016 10:18
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von scarface » 06.02.2016 14:17

Zu meiner Arbeit: Ich konferiere schriftlich mit Antragstellern wie auch ihren Anwälten. Ablehnungsbescheide bearbeite ich als im Briefkopf benannter Sachbearbeiter; unterschrieben werden sie vom Dienststellenleiter.

Für weitere Details (die Geschichte hat Charme) bitte Nachfragen per PN.

Andrea55
Beiträge: 97
Registriert: 11.04.2013 00:15
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Andrea55 » 06.02.2016 14:49

Hallo Scarface,

Ich kann dir nur empfehlen einen Anwalt für Verwaltungsrecht einzuschalten.
Bevor du arbeitest musst du reaktiviert werden.
Verstehe ich das richtig, du arbeitest und kriegst Pension ?!
Was da bei dir läuft ist Murks.

Gruß Andrea

Benutzeravatar
tiefenseer
Beiträge: 380
Registriert: 16.03.2014 14:32
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von tiefenseer » 06.02.2016 18:00

Hallo,

im angegebenen Link findet man reichlich Input zur Reaktivierung:

http://www.michaelbertling.de/beamtenre ... ierung.htm

M.E. macht sich ier ein perfider Gedanke breit.
Dein DH hat nicht genügen AK und unter Mißbrauch von geltendem Recht verschafft es sich mit Dir eine AK, die er dann auch noch nicht mal bezahlt. Das stinkt verdammt nach der Hinzuziehung der StA.
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

Torquemada
Moderator
Beiträge: 2961
Registriert: 04.07.2012 13:08
Behörde: Ruheständler und Privatier

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von Torquemada » 06.02.2016 18:31

tiefenseer hat geschrieben:............ unter Mißbrauch von geltendem Recht verschafft es sich mit Dir eine AK, die er dann auch noch nicht mal bezahlt. Das stinkt verdammt nach der Hinzuziehung der StA.
Stimmt.
Hier soll der Pensionsbeamte offenbar zeigen, dass er "normal" arbeiten kann. Wer auf diese Idee gekommen ist? Das Bundesinnenministerium wäre fachlich sicherlich an dieser Konstruktion interessiert.

Dreh-und Angelpunkt ist, dass der pensionierte Beamte wieder "ins Beamtenverhältnis" berufen werden muss.

Hier liegt eventl. Schwarzarbeit vor, weil die Behörde einen faktischen Arbeitnehmer illegal beschäftigt UND zudem keine Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. (Kein Witz).

scarface
Beiträge: 11
Registriert: 07.01.2016 10:18
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von scarface » 06.02.2016 19:27

Gerade um diesen Berufungszeitpunkt kreise ich: Wiederaufnahme der Tätigkeit oder bei Wiederherstellung der Dienstfähigkeit. Und wie gesagt: Fragt per PN - es lohnt sich !

Erstmal DANKE an die Runde !

dibedupp
Beiträge: 1857
Registriert: 03.12.2012 11:20
Behörde:

Re: Wiedereingliederung nach 7 Jahren Pensionierung

Beitrag von dibedupp » 06.02.2016 20:12

Ein Beamter kann eine Tätigkeit nur aufnehmen, wenn die Dienstfähigkeit gegen ist. Zu dem Zeitpunkt ist er auch zu reaktivieren.
In einer Wiedereingliederung zählt ein Beamter als krank, ist somit nicht dienstfähig.
Mochmal, was dein Dienstherr mit dir macht ist gesetzteswidrig. Ichcwürde die Wiedereingliederung sofort abbrechen.

Werbung