Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

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Allium
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Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

Folgendes Szenario:

ein Beamter wurde zum Amtsarzt geschickt, da schon länger eine Krankschreibung besteht und der Beamte ist damit auch einverstanden, dass die DF überprüft wird.

Der AA macht beim Termin sofort ein Riesen-Fass auf und empfiehlt dem Beamten, lieber gleich DU zu gehen, eine vom Beamten vorgeschlagene Teil-DF lehnt der AA ab- dann empfiehlt er dem Beamten eine Rehamaßnahme (ohne klare Definition was wo und wie), die aber in den nächsten 3 Monaten mit einem Wiedereingliederungsplan enden müsse, denn sonst sei der Beamte in DU zu versetzen, sprich mit diesem Eingliederungs-Plan solle der Beamte dann nach 3 Monaten selber einen Termin beim AA ausmachen , sozusagen ohne offizielle Einladung via Personalstelle wieder zum AA erscheinen -und dann werde dieser seine Prognose abgeben, ob der Beamte in den nächsten 3 Monaten DF ist.

Der Beamte hat nun das Problem, dass er leider aufgrund von diversen Differenzen mit seiner PK-Versicherung keine Kostenzusage für die Rehamaßnahme bekommt. Die PKV sagt ihm, dass der DH zuständig sei für den Erhalt der DF und dass neben der Beihilfe dieser auch die Behandlungskosten zu tragen habe.... und dass es auch noch dauert, bis er einen geeigneten Rehaplatz bekommt.

Zudem stellt der Beamte auch noch einen Antrag beim DH, ob dieser auch Kosten für die Behandlung übernehmen würde.
Der AA droht jedoch damit, den Beamten beim nächsten Termin DU zu schreiben, auch wenn dieser sich in der Rehamaßnahme befindet oder noch darauf wartet, dass diese beginnt.

Demzufolge hat der Beamte ja gar keine Chane mehr, rehabilitiert zu werden?

Angenommen, der Beamte geht, wie vom AA gefordert, eigenständig zum AA, obwohl die Rehamaßnahme noch gar nicht begonnen hat. Die Maßnahme ist jedoch weiter in Planung und der Beamte ist auch gewillt, dies wahrzunehmen. Der AA schreibt den Beamten trotzdem nun DU und gibt diese Empfehlung auch an den DH weiter.

a)Kann der DH den Beamten dann, ohne dass die Reha überhaupt stattgefunden hat und beendet wurde, in DU versetzen?

b)Muss ein weiterer AA-Termin nicht eigentlich von der Personalstelle erst nach der Rehamaßnahme offiziell organisiert werden?
beelzebub
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von beelzebub »

Das bahnt sich ein großes Problem an...

Als erstes, könntest Du Dich mit DU anfreunden? Was darf man unter "längeren Krankschreibung" verstehen?

Wer die Untersuchzung des AA beauftragt, der zahlt auch dafür, demzufolge müsstest Du, oder Deine PKV für den Folgetermin aufkommen, falls nicht im AA Gutachten explizit eine erneute Vorstellung festgehalten wird.

Der AA sollte schon in der Lage sein, konkrete Maßnahmen zu formulieren, die einer DU entgegenwirken und eine, Deiner Erkrankung entsprechenden Maßnahme anordnen (oder empfehlen). Darauf kann Dein Dienstherr dann Bezug nehmen und Dir (im Falle eines Beamten aus Sachsen Anhalt, andere Bundesländer werden ähnliche Gesetze haben) gemäß §48 Ab.1 LBG LSA die Weisung erteilen, die vom AA vorgeschlagene Maßnahme durchzuführen. Daraus reultiert dann die Pflicht des Dienstherren die Kosten für die Maßnahme zu übernehmen.

ich kenne von Kollegen und auch persönlich die derzeitige Problematik, einen Termin zeitnah zu bekommen. Mitunter wartet man 12 oder mehr Monate, um einen Rehaplatz zu bekommen, da die Einrichtungen seit Anfang 2020 nicht voll ausgelastet werden dürfen und können. Innerhalb von 3 Monaten einen Termin zu bekommen, halte ich derzeit für ausgeschlossen...

Zu Deinen Fragen, a) nein, der AA kann Dich nicht in die DU versetzen - das kann nur Dein Diesntherr und das kann er sogar, wenn der AA Dich nicht für DU hält.
b) ich würde den Termin nicht eigenständig vereinbaren, sondern die Reaktion des Dienstherren auf das Gutachten des AA abwarten. Sollte doert ein Termin für einen Wiedervorstellung drin stehen, wird Dein Dienstherr schon reagieren (müssen).
Olinec
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Olinec »

Hallo,
also das sind mir zu viele "Wenns" und "Angenommen" - da kannst Du ja besser die Glaskugel fragen und bekommst eine bessere Antwort.
Allium
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

das Ding ist, dass hier ja einerseits dann DU vom DH ausgesprochen wird, was ja auch einige Monate dauern kann bis es durch ist. Dann startet aber kurz drauf oder mitten im DU- Verfahren die Rehamaßnahme, die ja zur Erhaltung der DF vom DH und AA gewollt war...??? diese beiden Verfahren laufen also parallel? was ist wenn die Reha dann voll arbeitsfähig entlässt und man ja gar keinen DP hat? Ist der DH dann verpflichtet, einen sofort wieder eine amtsangemessene Beschäftigung zuzuweisen? Die Reha wurde ja gemacht, um wieder DF zu sein...fraglich auch, ob der DH denn wenn man DU ist überhaupt noch die Reha zahlt...
Allium
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

beelzebub hat geschrieben: 11. Nov 2021, 07:39

Zu Deinen Fragen, a) nein, der AA kann Dich nicht in die DU versetzen - das kann nur Dein Diesntherr und das kann er sogar, wenn der AA Dich nicht für DU hält.
aber wäre das nicht dann absurd? umgekehrt angenommen, der AA hält mich für DU und der DH versetzt mich dennoch nicht in der Ruhestand...Der DH stellt einen dem AA doch vor, um die DF zu überprüfen und wenn der AA DU schreibt und der DH sich dann nicht daran hält, was macht dies für einen Sinn? Der DH hat ja auch ein Absicht dahinter...?
Pipapo
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Pipapo »

Der Amtsarzt schreibt nicht dienstunfähig, sondern gibt eine Prognose für die Zukunft ab. Was passiert, entscheidet der Amtsarzt. Und wenn ein Amtsarzt eine Reha empfiehl, so muss er das dem Dienstherren mitteilen, der dann die Reha anordnen kann. Der Amtsarzt kann und darf überhaupt nichts anordnen.
Allium
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

der DH sagt nun, dass ich ja leider innerhalb der vom AA besagten Frist von 3 Monaten keine Reha gemacht habe und dass dann DU eintritt, weil eine DF nicht mehr in den kommenden 3 Monaten hergestellt werden könne, dabei kann man ja für die langen Wartezeiten für eine Reha nichts und es war ja vom DH gewollt, eine Reha zu machen, bzw. vom AA empfohlen und eine klare Weisung vom DH, dass ich eine Reha zu machen habe, bekam ich nicht. Frage mich nach dem Sinn, wenn der DH will, dass ich eine Reha mache, es aber nicht klar schriftlich anweist, mir dann nichtmal die Wartezeit für die Reha ermöglicht...die ich selber organisiert habe
Pipapo
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Pipapo »

Wenn du eine Ankündigung zur Zurruhesetzung erhalten hast, dann erheb schriftlich Einwände gegen die Zurruhesetzung.
Allium
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

wie sieht denn sowas genau aus, also es ist dann eine Art Verfügung, dass man mich in Pension schicken will mit Rechtsbehelfsbelehrung?
Pipapo
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Pipapo »

Allium hat geschrieben: 7. Jan 2022, 17:04 wie sieht denn sowas genau aus, also es ist dann eine Art Verfügung, dass man mich in Pension schicken will mit Rechtsbehelfsbelehrung?
Ja.
Pipapo
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Pipapo »

Mal ne Frage, kann es sein, dass du vom Dienstherren noch überhapt nichts schriftliches bekommen hast und du hier nur Gedanken um ungelegte Eier machst?
Allium
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Allium »

Hallo Pipapo, ich habe nur bekommen, dass der AA eine stationäre Reha empfiehlt.
Und man hat mir geschrieben, ich könne mich bezüglich einer möglichen Zurruhesetzung informieren, was ich an Ruhegehalt bekommen würde, das müsse ich auf Antrag erfragen...Eine Weisung, dass ich die Reha machen muss habe ich nicht bekommen! Meine PKV zahlt nur anteilig, daher muss ich auch viel zubezahlen....daher frage ich mich auch, ob denn der DH überhaupt was an Restkosten zubezahlen wird, wenn ich noch vor der Reha in Ruhestand versetzt werden sollte, denn ich habe es so verstanden, dass ich ja eigentlich zum Erhalt der DF die Reha machen soll...was ja auch Sinn macht
Dienstunfall_L
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Re: Frühpensionierung während laufender Rehabilitationsmaßnahmen?

Beitrag von Dienstunfall_L »

@Allium Frag dich, was dein Ziel ist. Wiedererlangen der DF? Dann klemm dich dahinter, dass der DH die AA Empfehlung schriftlich im Bescheid „empfiehlt“.
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