Staatsleistungsablösungsgesetz (StAblG)

Hier gehören Themen rein die nirgends anderswo reinpassen.

Moderator: Moderatoren

Acta
Beiträge: 224
Registriert: 10.06.2018 13:59
Behörde:

Staatsleistungsablösungsgesetz (StAblG)

Beitrag von Acta » 23.03.2021 16:31

Drucksache 19/19649

Link:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/196/1919649.pdf

http://dipbt.bundestag.de/extrakt/ba/WP19/2629/262938.html

Ein interessantes Gesetz.


„ Unter Staatsleistungen versteht man im deutschen Religionsverfassungsrecht alle auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhenden und auf Dauer angelegten Leistungsverpflichtungen der Länder an die Religionsgesellschaften (Kirchen), die auf Grund historischer Gegebenheiten entstanden und bei Inkrafttreten der Weimarer Verfassung am 14. August 1919 bereits bestanden. Alle nach diesem Stichtag eingeführten Leistungspflichten der Bundesländer oder des Bundes an die Religionsgesellschaften/Kirchen gehören nicht zu den Staatsleistungen im Sinne des Grundgesetzes und der Weimarer Verfassung von 1919.

(...)

In den Haushaltsplänen der Bundesländer für 2021 sind insgesamt etwa 675 Millionen Euro veranschlagt.“

(Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsleistungen).

Hier gerne eine Diskussionsrunde anstoßen, wie eure Meinung zur Abschaffung von Staatsleistungen an die Religionsgemeinschaften ist.

Pipapo
Beiträge: 146
Registriert: 26.03.2020 08:30
Behörde:

Re: Staatsleistungsablösungsgesetz (StAblG)

Beitrag von Pipapo » 23.03.2021 17:25

Wie ist denn deine Meinung?

Werbung