Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Das Forum für Fragen und Probleme von Lehrern.

Moderator: Moderatoren

Ecksitzer
Beiträge: 3
Registriert: 06.08.2015 14:07
Behörde:

Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von Ecksitzer » 06.08.2015 14:23

Hallo,
ich war als Beamter auf Widerruf länger krank geschrieben. Im März musste ich dann zum Amtsarzt. Dieser kam zu dem Entschluss, dass ich dauerhaft dienst- und arbeitsunfähig bin.

Im April bekam ich dann von der Bezirksregierung Bescheid, dass ich wegen Dienstunfähigkeit zum 01.07. entlassen werde. In dem Schreiben stand auch, dass die Anordnung mit sofortiger Vollziehbarkeit wirksam ist, sodass ich keine Möglichkeit zum Widerspruch bekam.

Ich war bis Ende April krank geschrieben und Ende April erklärten mich dann sowohl Hausarzt als auch Facharzt für gesund, ich erhielt also keine AU-Bescheinigung mehr.

Zum Dienst bin ich dann aber trotzdem nicht mehr gegangen, da ich mal davon ausgehe, dass man in Deutschland keinen arbeits- und dienstunfähigen Lehrer auf Grundschulkinder loslässt oder? Im Entlassungsbrief steht ja, dass ich dauerhaft nicht in der Lage bin Dienst zu verrichten.

Nun fordert die Landesregierung mein Gehalt von Mai und Juni zurück, da ich für diese Zeit keine AU-Bescheinigung vorgelegt habe. Aber nun war ich ja auch gesund, zumindest laut Fach- und Hausarzt.

Hätte ich denn dienst- und arbeitsunfähig zum Dienst erscheinen müssen? Was wäre passiert, wenn in der Zeit etwas passiert wäre? Hätte ich dann nicht die Schuld bekommen?

Außerdem fingen Mitte Juni schon die Sommerferien an. Da habe ich das getan, was alle Lehrer machen: Nichts. Wieso soll ich also mein Gehalt der Sommerferien zurückzahlen? Da gab es keine Termine oder Ähnliches, welche ich versäumt habe.

Lg

dibedupp
Beiträge: 1850
Registriert: 03.12.2012 11:20
Behörde:

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von dibedupp » 06.08.2015 15:23

Hat dein Dienstherr dir geschrieben, dass du keine Krankschreibungen mehr vorlegen musst? Oder hast du dem Dienstherr Ende April deine Arbeitsleistung angeboten?
Wenn du beides verneinst, dann hast du schlicht und ergreifend 2 Monate unentschuldigt gefehlt.

Torquemada
Moderator
Beiträge: 2934
Registriert: 04.07.2012 13:08
Behörde: Ruheständler und Privatier

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von Torquemada » 06.08.2015 15:49

Ecksitzer hat geschrieben:
Im April bekam ich dann von der Bezirksregierung Bescheid, dass ich wegen Dienstunfähigkeit zum 01.07. entlassen werde. In dem Schreiben stand auch, dass die Anordnung mit sofortiger Vollziehbarkeit wirksam ist, sodass ich keine Möglichkeit zum Widerspruch bekam.

Ich war bis Ende April krank geschrieben und Ende April erklärten mich dann sowohl Hausarzt als auch Facharzt für gesund, ich erhielt also keine AU-Bescheinigung mehr.
Natürlich hattest du die Möglichkeit zum Widerspruch. Die sofortige Vollziehbarkeit bedeutet nur, dass ein Widerspruch keine aufschiebende Wirkung hat.
Du hast es offensichtlich aus völliger Unkenntnis und auch mangelnder Arbeitsbereitschaft versäumt, nach Ende deiner Krankheit dich wieder offiziell zum Dienst zu melden. Was dein Chef dann real getan hätte, wissen wir nicht. Zumindest wäre etwas korrekt gelaufen.
Da du laut Ärztschaft nicht mehr AU warst, hättest du das gleich mit einem Widerspruch kurz darlegen können.
Ob bei deinem damaligen Gesundheitszustand eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist, kann ich nicht beurteilen. Wegen der Rückforderung solltest du einen Fachanwalt für Verwaltungsrecht (Beamtenrecht) zur Beratung konsultieren.

Ecksitzer
Beiträge: 3
Registriert: 06.08.2015 14:07
Behörde:

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von Ecksitzer » 06.08.2015 17:18

Der Dienstherr hat mir geschrieben, dass ich aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage bin Dienst zu verrichten. Eine Krankschreibung habe ich ja nicht bekommen, weil ich nicht mehr krank war. Sprich aus meiner Sicht hätte ich zur Arbeit gehen können, aber der Dienstherr wollte das nicht.

dibedupp
Beiträge: 1850
Registriert: 03.12.2012 11:20
Behörde:

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von dibedupp » 06.08.2015 17:37

Auch wenn der Dienstherr dich wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzen will, kannst du nicht einfach so zu Hause bleiben. Entweder musst du weiter krank geschrieben sein oder der Dienstherr sagt, du brauchst keine Atteste mehr vorzulegen oder er sagt, du sollst nicht mehr zum Dienst erscheinen.
Aber nur weil du den Zurruhesetzungsbescheid für 2 Monare später bekommst, kannst du nicht einfach so zu Hause bleiben.
Du hast unentschuldigt gefehlt.

Ecksitzer
Beiträge: 3
Registriert: 06.08.2015 14:07
Behörde:

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von Ecksitzer » 07.08.2015 12:42

dibedupp hat geschrieben:Auch wenn der Dienstherr dich wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzen will, kannst du nicht einfach so zu Hause bleiben. Entweder musst du weiter krank geschrieben sein oder der Dienstherr sagt, du brauchst keine Atteste mehr vorzulegen oder er sagt, du sollst nicht mehr zum Dienst erscheinen.
Aber nur weil du den Zurruhesetzungsbescheid für 2 Monare später bekommst, kannst du nicht einfach so zu Hause bleiben.
Du hast unentschuldigt gefehlt.
Auf welches Gesetz beziehst du dich da? Ich war nun beim Anwalt, der meinte im Fachjargon nennt sich das Ganze "Soziale Auslauffrist" und laut ihm ist es gesetzlich nirgends geregelt, welche Pflichten man als Beamter in dieser sozialen Auslauffrist hat, was ja so viel heißt wie: Man kann machen was man will.

Torquemada
Moderator
Beiträge: 2934
Registriert: 04.07.2012 13:08
Behörde: Ruheständler und Privatier

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von Torquemada » 07.08.2015 13:28

dibedupp hat geschrieben: Du hast unentschuldigt gefehlt.
Das ist so nicht richtig und mag bei der bekanntermaßen beamtenrechtlich immer unqualifizierteren Telekom so gesehen werden. Deshalb empfahl ich doch den Gang zum Fachanwalt. Diese Rückforderung muss eben juristisch geklärt werden.

dibedupp
Beiträge: 1850
Registriert: 03.12.2012 11:20
Behörde:

Re: Dienstunfähigkeit, soll Gehalt zurückzahlen

Beitrag von dibedupp » 07.08.2015 14:43

Torquemada hat geschrieben:
dibedupp hat geschrieben: Du hast unentschuldigt gefehlt.
Das ist so nicht richtig und mag bei der bekanntermaßen beamtenrechtlich immer unqualifizierteren Telekom so gesehen werden. Deshalb empfahl ich doch den Gang zum Fachanwalt. Diese Rückforderung muss eben juristisch geklärt werden.
Bei der Telekom wird dem Beamten mit der Ankündigung mitgeteilt, dass die Attestvorlage wegfällt. Damit befindet sich der Beamte nicht in einem rechtsfreien Raum, wie es wohl dem TE geht

Werbung