Dienstunfähig

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Deppert
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Dienstunfähig

Beitrag von Deppert » 03.07.2016 17:11

Mal angenommen die Bahn setzt einen Beamten auf einen Arbeitsplatz, keinen dienstposten, den er nicht leisten kann. Die Bahn versucht ihn zur Ruhe zusetzen wegen dienstunfähigkeit. Bahnarzt lehnt ab. Daraufhin wird ein Gutachten erstellt von der Bahn beauftragt bei externem Arzt . Der lehnt die zurruhesetzung ebenfalls ab. Danach noch 3 versuche bei verschiedenen bahnärzten, aber ohne Erfolg. Könnte die Bahn dennoch zur Ruhe setzen bzw. das bev oder nicht. Was denkt ihr und hat jemand Erfahrungen in die Richtung gemacht? :ugeek:

Roland64
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Re: Dienstunfähig

Beitrag von Roland64 » 05.07.2016 06:55

Moin Deppert,

das BEV kann einen Beamten zur Ruhe setzen, auch wenn der Bahnarzt/Amtsarzt den Beamten für diensttauglich hält.

Dies wurde beispielsweise beim BEV Mitte vor einiger Zeit bei zwei Beamten (Lokführern) praktiziert.
Allerdings hatten sich beide wieder erfolgreich über das Verwaltungsgericht eingeklagt und dann einen fiktiven Dienstposten erhalten.

Wenn beide Parteien (BEV und Beamter) sich über die Zurruhesetzung einig sind, dann ist das natürlich kein Problem.
Ansonsten Widerspruch einlegen und Verwaltungsgericht anrufen.

Deppert
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Re: Dienstunfähig

Beitrag von Deppert » 05.07.2016 20:52

Danke roland64

Mein Anwalt ist der Ansicht, dass sie keine Chance haben, aber man weiß nie, auf was sie so kommen. Bin ebenfalls beim bev Mitte. Mir wird immer vom besonderen Personalrat des bev damit gedroht.

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