Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

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eddy
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Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von eddy » 02.10.2018 20:14

Hallo Gemeinde,
habe mich neu bei euch angemeldet.Ich bin 54 ,verheiratet,4 Kinder und bin früh-pensionierter Beamter mit Nebenerwerb.
So, jetzt zu meiner eigentlichen Frage,die mir auch die Suchfunktion nicht beantworten konnte.
Mir wurde von Anfang der Nebentätigkeit, immer Arbeitslosenversicherung abgezogen. Da ich mit 55 ganz aufhören möchte ,eine Nebenbeschäftigung
auszuüben, habe ich mich ein wenig mit der Arbeitslosenversicherung beschäftigt.
Dabei habe ich dies gefunden:

§ 5 SGB VI Versicherungsfreiheit
(1) Versicherungsfrei sind
1.
Beamte und Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst,
2.
sonstige Beschäftigte von Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts, deren Verbänden einschließlich der Spitzenverbände oder ihrer Arbeitsgemeinschaften, wenn ihnen nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Anwartschaft auf Versorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit und im Alter sowie auf Hinterbliebenenversorgung gewährleistet und die Erfüllung der Gewährleistung gesichert ist,
3.
Beschäftigte im Sinne von Nummer 2, wenn ihnen nach kirchenrechtlichen Regelungen eine Anwartschaft im Sinne von Nummer 2 gewährleistet und die Erfüllung der Gewährleistung gesichert ist, sowie satzungsmäßige Mitglieder geistlicher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften, wenn ihnen nach den Regeln der Gemeinschaft Anwartschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit und im Alter gewährleistet und die Erfüllung der Gewährleistung gesichert ist,
in dieser Beschäftigung und in weiteren Beschäftigungen, auf die die Gewährleistung einer Versorgungsanwartschaft erstreckt wird. Für Personen nach Satz 1 Nr. 2 gilt dies nur, wenn sie
1.
nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Anspruch auf Vergütung und bei Krankheit auf Fortzahlung der Bezüge haben oder
2.
nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit Anspruch auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben oder
3.
innerhalb von zwei Jahren nach Beginn des Beschäftigungsverhältnisses in ein Rechtsverhältnis nach Nummer 1 berufen werden sollen oder
4.
in einem öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnis stehen.

Ich gehe deshalb stark davon aus,das ich wohl gar keine Arbeitslosen-Versicherung-Beiträge, hätte zahlen brauchen.
Gibt es andere Meinungen oder Erkenntnisse von eurer Seite ?
Können die Beiträge zurück gefordert werden ? Oder kann ich darauf bestehen, AlG 1 ohne Gegenleistung bezüglich meiner Altersstufe zu beziehen?
Wie gesagt ,ich möchte keine neue Beschäftigung mehr aufnehmen, was ich ja bei Arbeitslosengeld-Empfang müßte ,aber nicht als Versorgungsempfänger !

Grüße Eddy

Gertrud1927
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Re: Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von Gertrud1927 » 02.10.2018 21:23

Hallo. Ich weiß nicht warum Du in SGB 6 suchst. Die AV ist in SGB3. Ich denke Deine Frage ist in §26 2.2a und §28 1.1 behandelt.
Bis zum Zeitpunkt der Regelaltersrente also Beitrag Zahlen. Danach nur noch der Arbeitgeber.
Ich denke Deine Tätigkeit ist auch keine Nebenbeschäftigung sondern Erwerbstätigkeit neben der Pension.

eddy
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Re: Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von eddy » 02.10.2018 22:36

Gertrud1927 hat geschrieben:
02.10.2018 21:23
Hallo. Ich weiß nicht warum Du in SGB 6 suchst. Die AV ist in SGB3. Ich denke Deine Frage ist in §26 2.2a und §28 1.1 behandelt.
Bis zum Zeitpunkt der Regelaltersrente also Beitrag Zahlen. Danach nur noch der Arbeitgeber.
Ich denke Deine Tätigkeit ist auch keine Nebenbeschäftigung sondern Erwerbstätigkeit neben der Pension.
Hallo,
erstmal danke für deinen Beitrag.
Ich suche z.B. im SGB 6 ,weil ich auch als Beamter im Ruhestand,gleichzeitig Beamter auf Lebenszeit bin !
Im SGB 3 §26 2.2a wird vom Bund und von der Bundesebene gesprochen-Ich bin/war Landesbeamter.
§28 1.1 SGB 3 sagt, Versicherungsfrei sind Personen, die die Regel-Altersgrenze im Sinne des 6 Buches vollendet haben.

Hier verweise ich auf § 5 Punkt 1 SGB 6.
Im übrigen ist es eine angezeigte Erwerbstätigkeit, neben der Pension/Versorgung.
Warum sollte ich einen AV-Beitrag zahlen,wenn ich Versorgungsempfänger bin-genauso wie ein Alters-Rentner-Pensionär?
Warum sollte ich mich um einen neuen Job bemühen,wenn ich sozial abgesichert bin ? Also keine Möglichkeit habe ,ALG 1 zu erhalten ,ohne Sperren
zu bekommen,weil ich mich nicht um neue Arbeits-Stellen bemühen muß?

Fragen über Fragen ........????

Gertrud1927
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Re: Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von Gertrud1927 » 02.10.2018 23:57

Hallo.1 Wie ich erst jetzt weiß warst Du Landesbeamter. Das ändert aber nichts. Auch Dein Land ist ein öffentlich rechtlicher Träger wie es da heißt.
2 Erwerbstätigkeit neben Pension habe ich auch geschrieben.
3 das SGB 6 handelt von der Rentenversicherung und nicht von der AV.
4 Ein Rentner zahlt auch AV bis zur Regelaltersrente. Danach nur der Arbeitgeber.

Torquemada
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Re: Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von Torquemada » 03.10.2018 07:36

Viel Lärm um nichts.....Die gesetzlichen Regelungen sind eben so.

http://www.sv-lex.de/aktuelles/thema-de ... sionaeren/

eddy
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Re: Arbeitslosenversicherung -Abzug bei Nebenerwerb, in Frühpension legitim ?

Beitrag von eddy » 03.10.2018 09:43

Torquemada hat geschrieben:
03.10.2018 07:36
Viel Lärm um nichts.....Die gesetzlichen Regelungen sind eben so.

http://www.sv-lex.de/aktuelles/thema-de ... sionaeren/
Na also, das ist doch mal was konkretes!

Aber auch gesetzliche Regelungen sind juristisch zu ändern !

Bezieht sich hauptsächlich auf diesen Teil deines Link:

"In der Arbeitslosenversicherung sind solche Ansprüche eher theoretischer Natur, da neben einer Beamtentätigkeit natürlich kein Arbeitslosengeld gezahlt wird. Gleichwohl besteht auch hier Versicherungspflicht."



Also eine Zwangsabgabe,ohne Gegenleistung :?: Das ist aber als Versicherung deklariert ,nicht als Steuer :!:


Aber wie sagt man in Schland:

Wo kein Kläger,da kein Richter. :o

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