Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

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ich bins
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Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von ich bins » 04.05.2015 17:45

Hallo,

mir hat ein Kollege erzählt das es einen Erlass in NRW gibt nach dem die Gitterzulage für im Vollzug dienstunfähige Beamte zum 1.4.15 gestrichen wurde ? Weiss da jemand schon mehr ? Ist das überhaupt korrekt ?

Gruß an die Wissenden

herr b
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von herr b » 04.05.2015 18:15

Die Gitterlage ist in NRW doch generell z.Z. nicht mehr
ruhegehaltsfähig. Soll laut Aussage unseres Minister aber
(irgendwann) wieder ruhegehaltsfähig werden.
Mir wäre es auch neu das diese in Versorgungsbezüge bei
DU eingerechnet wird.
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dibedupp
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von dibedupp » 04.05.2015 22:14

http://www.bsbd-nrw.de/aktuelles/aktuel ... altsfaehig

Einfach bei Google mal nrw gitterzulage ruhegehaltsfähig eingeben und dann wird man schon im 2. Link fündig.

herr b
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von herr b » 05.05.2015 00:09

http://www.bsbd-nrw.de/aktuelles/aktuel ... berfaellig
Das steht aber was völlig anderes. Dein Link ist aus 2013, meiner aus 2015...
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ich bins
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von ich bins » 05.05.2015 12:21

Mir ging es nicht um den Wegfall der Gitterzulage bezüglich Ruhestand sondern im Fall längerdauerender Dienstunfähigkeit .

Heute habe ich Post bekommen mit dem Text :

"Wegfall der Vorraussetzungen für die Gewährung der Zulage Nr.12 der Vorbemerkungen der BBes O A und B i.d.F. des Ü BesG NRW ( so. Gitterzulage ) im Fall längerdauernder Dienstunfähigkeit "

Erlass des JM vom 134.3.2015 - 21 00 IV.18 -

Angeblich soll es aber eine Ausgleichszulage geben die man beantragen kann.... Ist da jemand etwas bekannt ?

Gruß

Torquemada
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von Torquemada » 05.05.2015 13:23

Es geht demnach um langandauernde Erkrankungen.

herr b
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von herr b » 05.05.2015 14:25

Ich habe gerade im Intranet nachgeschaut, deinen angegebenen Erlass aber nicht finden können.
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ich bins
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von ich bins » 06.05.2015 11:00

zu Torquemada : Ja das ist richtig. Befinde mich im Projekt VfW und bin quasi aus der Justiz auch raus.

zu herr b. : Im Schreiben ist der Erlass angeführt...wird also irgendwo belegbar sein...die Mühlen der Justiz sind ja langsam...es sei denn, es geht an die Bezüge :-) !
und es wird ja kein Schummelschreiben sein.... :-) ....obwohl ...ich hab ne Ruhestandsurkunde und bin nicht im Ruhestand... !

herr b
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von herr b » 08.05.2015 18:38

Aber schon seltsam das ich den Erlass nicht im Intranet finde...
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Hexe0815
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von Hexe0815 » 05.06.2015 13:43

Hallo zusammen,
ich erinnere mich dunkel an die JVS .... Beamtenrecht
Da hieß es dass die GZ nach 3 Monate wegfällt. (Egal ob krank oder Abgeordnet)
Siehst du 3 Monate keine Gitter ... kriegst du auch keine GZ mehr.

VG

ich bins
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Re: Wegfall der Giitterzulage für dienstunfähige Beamten ?

Beitrag von ich bins » 20.07.2015 09:14

Hallo,

mittlerweile (!) habe ich den entsprechenden Erlass . Nun wird mein RA mal schauen was in meinem Fall möglich ist .

Über die weitere Entwicklung werde ich dann entsprechend informieren.

Bis denne

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