Plötzlich soll man Geld für Abfall bezahlen
Verfasst: 19. Feb 2015, 19:32
Der Titel klingt etwas verwirrend, deshalb hier im Text die Erläuterung.
In unserer JVA war es bisher Usus, dass jeder Mitarbeiter leere Eimer aus der Küche (Senf, Ketchup, Mayonnaise etc.) und auch die großen 200l Chemiefässer kostenlos mitnehmen konnte. Es ist ja eh Abfall (im Falle der Fässer sogar problematischer), Pfand hat die JVA nicht bezahlt dafür und wir waren froh, wenn das Zeug zumindest im Sommer von den Kleingärtnern und Grundstücksbesitzern nachgefragt und abtransportiert wurde.
Nun haben wir einen neuen Verwaltungsdienstleiter und der hat aus seiner bisherigen Dienststelle den Vogel mitgebracht, dass pro Eimer 50Ct. und pro Fass 5,-€ bezahlt werden müssen. Das wird die Nachfrage erheblich senken und wir haben das Zeug am Hals.
Mal abgesehen von irgendwelchen Rücknahmen beim LIeferanten etc. interessiert mich eine rechtliche Frage. Ist die JVA überhaupt berechtigt, für eine Sache, die selbst nichts gekostet hat, jetzt Geld einzukassieren? Im Grunde wurde durch das Abholen dieser Sachen ja sogar Geld für Müll gespart.
In unserer JVA war es bisher Usus, dass jeder Mitarbeiter leere Eimer aus der Küche (Senf, Ketchup, Mayonnaise etc.) und auch die großen 200l Chemiefässer kostenlos mitnehmen konnte. Es ist ja eh Abfall (im Falle der Fässer sogar problematischer), Pfand hat die JVA nicht bezahlt dafür und wir waren froh, wenn das Zeug zumindest im Sommer von den Kleingärtnern und Grundstücksbesitzern nachgefragt und abtransportiert wurde.
Nun haben wir einen neuen Verwaltungsdienstleiter und der hat aus seiner bisherigen Dienststelle den Vogel mitgebracht, dass pro Eimer 50Ct. und pro Fass 5,-€ bezahlt werden müssen. Das wird die Nachfrage erheblich senken und wir haben das Zeug am Hals.
Mal abgesehen von irgendwelchen Rücknahmen beim LIeferanten etc. interessiert mich eine rechtliche Frage. Ist die JVA überhaupt berechtigt, für eine Sache, die selbst nichts gekostet hat, jetzt Geld einzukassieren? Im Grunde wurde durch das Abholen dieser Sachen ja sogar Geld für Müll gespart.