Zwangspensionierung/Frühpensionierung

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Marie62
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Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 11.06.2015 15:32

Hallo zusammen,
ich bin im Moment ziemlich verzweifelt. Vor acht Jahren bin ich aus gesundheitlichen Gründen vom Polizeivollzugsdienst in die Verwaltung gewechselt bzw. bin dorthin überführt worden. Leider habe ich aufgrund mehrerer Operationen ziemlich viele Fehlzeiten bzw. Krankheitstage. Diesbezüglich war ich im letzten Jahr auch beim Pol.arzt ud es erfolgt die "große Aufrechnung" und warum, wieso, weshalb. Wohlgemerkt habe ich nicht einen einzigen Tag ohne ärztl. Attest gefehlt. Wir einigten uns auf eine Verringerung der Arbeitszeit auf 6 Stunden von bisher Vollzeit., da ich ein behindertes Kind habe. Damit war alles erst einmal wieder im Lot. Das war im März letzten Jahres. Leider war ich in diesem Jahr aufgrund einer Bandscheibenproblematik, welche wieder einmal operativ gelöst wurde, nun wieder 8 Wochen krank. Eine Fachklinik für WS-Erkrankungen hat mir aber bescheinigt, daß nun nach einer erfolgreichen Denervierung keine Einschränkungen mehr vorhanden sind und auch keine Einwände gegen eine uneingeschränkte Aufnahme meiner beruflichen Tätigkeit bestehen. Als ich nun wieder zurück in den Dienst kam, hat mein Dienststellenleiter mir gesagt, daß es ihm nun reichen würde und er das niemandem mehr zumuten könne, mit meinen langen Fehlzeiten zurecht zu kommen. Er habe nun die erneute Vorstellung beim Polizeiarzt mit dem Ziel der zwangsweisen bzw. Frühpensionierung beantragt. Der Termin wird in den nächsten Wochen stattfinden und meine derzeitige Stelle wurde unter der Hand auch schon vergeben bzw. versprochen. Ich bin 53 Jahre und insgesamt 28 Jahre bei der Polizei als Beamtin tätig. Bei A9 + Z würde mir vermutlich nur die Mindestversorgung bleiben und damit käme ich wirklich nicht zurecht. Das liegt glaube ich bei 1100-1200 EUR und dann muss noch die KV weg. Ich bin im Moment total verzweifelt, denn ich bin ja eigentlich für meine Arbeit wieder dienstfähig und werde nun in Pension geschickt wegen Dienstunfähigkeit ...Der Pol.arzt ist übrigens sehr führungsorientiert und hat mir das letzte Mal schon damit gedroht, daß er mich beim nächsten Besuch rauskickt. Was kann ich denn nun überhaupt machen?
Ich danke für jede Antwort , LG Marie

Torquemada
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Torquemada » 11.06.2015 16:34

Bei dieser besonderen Konstellation (Verwaltungsdienst) würde ich schon jetzt einen auf Verwaltungsrecht (Beamtenrecht) spezialisierten Anwalt konsultieren und beauftragen. Sollte der Dienstherr entscheiden (welches Bundesland ist das?), dass zurruhegesetzt wird, bliebe die Klage vor dem Verwaltungsgericht. Bist du schwerbehindert bzw. Schwerbehinderten gleichgestellt?

Marie62
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 11.06.2015 16:42

Das ist in Bayern. Nein, ich bin nicht schwerbehindert.
Wieviel dürfte ich denn dazuverdienen? Ich verstehe das einfach insofern nicht, daß ich "dienstfähig" für die Verwaltungstätigkeit in meiner Dienststelle bin! Trotzdem sagt mein Dienstherr, "alles in allem waren es zu viele Krankheitstage" ...ich war schon einige Male vorher beim Polizeiarzt, der mir immer wieder "Dienstfähigkeit" (wohlgemerkt NUR für meinen Verwaltungsbereich) bescheinigte. Soll der jetzt seine bisherigen Untersuchungsergebnisse wieder rückgängig machen oder wie denkt er sich das???? Ja, an einen Anwalt hab ich auch schon gedacht ...allerdings habe ich Zweifel, daß der etwas bewirken kann ....Mein DSTL ist da gnadenlos ....

Torquemada
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Torquemada » 11.06.2015 17:22

Marie62 hat geschrieben: Ja, an einen Anwalt hab ich auch schon gedacht ...allerdings habe ich Zweifel, daß der etwas bewirken kann ....Mein DSTL ist da gnadenlos ....

"Gnadenlosigkeit" ist das EINE, Rechtstaatlichkeit (auch in Bayern...) das ANDERE.

Ist bei dir überhaupt schon eine Wiedereingliederung (BEM) gelaufen? Wohl nicht. Gerade, wenn man jemand los werden will, wird oft mit der Ahnungslosigkeit des Betroffenen gespielt. Auch wenn du das nur herauszögern könntest, wäre viel gewonnen. Und wenn du dann vor dem Verwaltungsgericnt gewinnst, bekommst du die ganze Besoldung nachgezahlt...

Marie62
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 11.06.2015 17:43

Danke. Ich verstehe nur eines nicht: Zwangspensionierung dachte ich, ist nur möglich, wenn man tatsächlich nicht mehr dienstfähig ist (nachgewiesenerweise). Ich habe aber das Gegenteil schriftlich! Nur weil es meinem DSTL stinkt, dass es nun in 10 Jahren das 4. Mal war, dass ich am Stück ca. 10 Wochen nach OP im Krankenstand war will er mich nun
zwangspensionieren. Muss hier nicht wirklich eine echte gesundheitliche DU vorliegen? Kann man wirklich auf "Rückrechnungsbasis" aus diesem Grund jemanden pensioneren, obwohl der eigentlich dienstfähig wäre???? Sorry, das beschäftigt mich ....

Torquemada
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Torquemada » 11.06.2015 18:17

Marie62 hat geschrieben:Kann man wirklich auf "Rückrechnungsbasis" aus diesem Grund jemanden pensioneren, obwohl der eigentlich dienstfähig wäre???? Sorry, das beschäftigt mich ....
Rechtlich sehr kritisch. Deswegen eben Rechtsberatung. Habe dir eine PN geschickt.

Baumschubser
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Baumschubser » 11.06.2015 19:29

Also wenn das rechtens wäre, dann wäre hier bei mir die halbe Dienststelle schon im Ruhestand. Da sind einige, die über Jahre Operationen etc. hatten und auch schon mal 1 Jahr und länger ausgefallen sind. Pensioniert wird hier nur, wenn der Amtsarzt bescheinigt, dass eine Rückkehr unwahrscheinlich ist. Jemand, der sich aktuell im Dienst befindet, wird hier keinesfalls in den Ruhestand geschickt.

tiefenseer
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von tiefenseer » 12.06.2015 09:51

Hallo Marie62,

es gibt von den so ehrenwerten Vorgesetzen den einen oder anderen der kläfft wie ein Handtaschenwauwi und ist der Meinung sein ausgesprochenes Geltungsbedürfnis zur Schau stellen zu müssen.
Aber solchen Leuten kann man recht unkompliziert auf die Finger hauen.

Ein unlängst gerichtlich verhandelter Fall der Anfechtung einer vorzeitigen Pensionierung in der Landespolizei von Mecklenburg-Vorpommern zeigte im Rahmen des Verfahrens auf, dass offensichtlich Vorgesetzte und Verantwortliche die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand zu eilig betrieben und dabei unter anderem dem geltenden Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung“ zu wenig Beachtung geschenkt haben.

Natürlich weiß jeder, der den Beamteneid in jungen Jahren ablegt, dass ihm im Falle einer Erkrankung die vorzeitige Pensionierung droht und diese bei Beachtung aller Rahmenbedingungen auch erfolgen wird.
Doch halten sich die so ehrwürdigen Vorgesetzten prinzipiell daran?

Es wurde hier schon einmal erwähnt…lass Dich durch einen Fachanwalt vertreten…. Schon deshalb, weil der Polarzt mit deinem Vorgesetzen sympathisiert.

Torquemada hat es passend formuliert: …es wir mit der …Ahnungslosigkeit des Betroffenen gespielt…
Dem kannst Du NUR mit Spezialisten an Deiner Seite den Wind aus den Segeln nehmen.

Was Deine Finanzen angeht, so solltest Du Dich hier mal durchs Forum klicken. Es gibt da viele interessante Beiträge zum Thema vorzeitige Pensionierung und Versorgungsbezüge.
Den Gedanken mit 1100 bis 1200 Euro kannst du schon mal in die Ablage „Gedanklicher Müll“ verfrachten.

Wenn es Dir nichts aus macht…dann lass uns mal an Deiner Geschichte teil haben und berichte uns mal gelegentlich.
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

sdh1807
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von sdh1807 » 12.06.2015 11:01

tiefenseer hat geschrieben:...anderem dem geltenden Grundsatz „Weiterverwendung vor Versorgung“ ...
und spätestens daran wird es scheitern.
Jemand der dienstfähig ist für "..." (in diesem Fall sogar der Bereich in dem gearbeitet wird) kann nicht in den Ruhestand versetzt werden.

Marie62
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 12.06.2015 14:45

Ich danke Euch sehr...Jetzt hab ich doch irgendwo die stille Hoffnung, daß doch noch nicht alles gegessen ist. Ich halte Euch gerne weiter auf dem aktuellen Stand und wäre wirklich sehr dankbar, wenn Ihr mich weiterhin etwas unterstützen könntet. Das hilft mir jetzt am meisten. DANKE! Übrigens ....der Polizeiarzt, zu dem ich WIEDER gehen muss, das ist ein ganz spezieller Typ. Er kann mich sowieso nicht ab, weil er vor Jahren einmal vor dem Verwaltungsgericht eine Schlappe einstecken musste. Bei meinem letzten Besuch bei ihm sagte er zu mir, "dass er mich sowieso beim nächsten Mal pensionieren wird". Da dachte ich allerdings, daß es so ein "nächstes Mal" gar nicht mehr geben wird. Im nachhinein habe ich dann erfahren, daß mein lieber Vorgesetzter ein entsprechendes Telefonat über den ärztlichen Dienst im PP veranlasst hat, daß er doch bitte "genauestens" die Sachlage im Sinne der Dienststelle" prüfen möge ...Die Person, die mir das erzählt hat, hat dieses Gespräch live mitbekommen. Dies nur mal als Hintergrund, der unschwer das eigentliche Anliegen meines DSTL erkennen lässt.

Buzzi
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Buzzi » 13.06.2015 12:33

Du brauchst noch keinen Anwalt. Zu diesem Zeitpunkt würde auch keine Rechtschutzversicherung eine Zusage geben.
Sobald die Zuruhesetzungs-Absicht schriftlich vorliegt (ein Rechtsbehelf muss enthalten sein), hast Du 4 Wochen Zeit einen Widerspruch einzulegen. Das kann man auch ohne Anwalt selbst aufsetzen, zu diesem Zeitpunkt sei er aber zu empfehlen.
Wird der Widerspruch abgelehnt, sollte man beim Verwaltungsgericht eine Klage einreichen. Sogar dass geht ohne Anwalt ohne ausschweifender Begründung. Dass verhindert aber die Versetzung nicht bis zur Verhandlung, die 1-2 Jahre später erfolgen kann.

Daher nicht verunsichern lassen. Bisher hat der Dstl nur gesprochen und nicht gehandelt. Nicht zum Streiten oder Aufregen provozieren lassen, immer freundlich bleiben, reine Nervensache.
Mit Wegfall der vollen Dienst-Tauglichkeit ist die Möglichkeit der Zurruhesetzung bereits gegeben - wenn der DH darlegen kann, dass er alle weiteren Verwendungsmöglichkeiten genau geprüft hat und keine freie Stelle vorhanden ist. Daher ist die Frage keine rein medizinische, sondern eine rechtliche, also auch der Personalplanung unterworfen.
Dennoch sollte man alle rechtlichen Hebel ziehen, wenn der DH einen nicht mehr haben will ist es sowieso vorbei. Vielleicht gibt es vor Gericht noch eine Nachzahlung verlorener Bezüge.

Die ärztlichen Berichte gut verwahren, gerne geht der DH auf Fehlzeiten ein unter Abrede einer krankheitsbedingten Ursache.

Übrigends würde ich Deine Versorgung etwa auf 1700 € nach Steuern, abzgl. KV, schätzen. Bei Senkung der Arbeitszeit (bis auf 4 Std/täglich möglich) beibt auch nicht mehr.
Beispiel Versorgungsberechnung: http://www.beamtentalk.de/pensionshohe- ... tml#p42999

Marie62
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 13.06.2015 14:26

Hallo Buzzi, vielen Dank für Deine Antwort. Ich bin damals vom Vollzug in die Verwaltung gewechselt und habe auch eine von zwei Stellen bekommen. Im Moment arbeite ich ganz normal weiter wie vorher auch. Wenn ich Deine Ausführungen jedoch richtig interpretiere, nützt mir das gar nichts, daß ich wieder dienstfähig (für meine Stelle) bin, wenn mein DH mich loswerden will. Und das will er anscheinend. Es ist in der Tat so, daß mein DH mir in dem Gespräch eindeutig gesagt hat, daß er das nicht mehr will und er auch keine andere Verwendung für mich hat. Es sei ihm egal, ob ich wieder dienstfähig bin oder nicht. Für IHN bin ich jedenfalls trotz aller Gutachten NICHT. War ziemlich heftig ...Interessant ist noch die Tatsache, daß er bereits vor 4 Wochen einen Nachfolger ausgepickt und bestimmt hat. Das weiß ich von dem Kollegen selbst.

Torquemada
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Torquemada » 13.06.2015 15:14

Buzzi hat geschrieben: Sobald die Zuruhesetzungs-Absicht schriftlich vorliegt (ein Rechtsbehelf muss enthalten sein), hast Du 4 Wochen Zeit einen Widerspruch einzulegen.
Diese Aussage ist einfach falsch. Hier im Forum dürfen keine Rechtsauskünfte gegeben werden. Die Absicht, einen Beamten wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzten weird nicht mit einer Rechtsbehelfsbelehrung versehen. Dies erfolgt erst mit der Verfügung der Zurruhesetzung.

Das Geschreibsel zur Versorgungshöhe hat auch keine Grundlage. Ich habe den irreführenden Beitrag von Buzzi den Mods gemeldet.

Gerade wegen der in der Behörde ablaufenden Vorgänge ist eine Beratung durch den Fachanwalt dringend zu empfehlen.
Auch die Behauptung von Buzz, hier würde die Rechtsschutzversicherung keine Deckungszusage für eine Beratung machen, ist fahrlässig und ohne Substanz.
Achtung !!!

tiefenseer
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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von tiefenseer » 13.06.2015 15:51

Hallo Marie62,

ich möchte Dich im Zusammenhang mit den Hinweise von:
Torquemada hat geschrieben:
Buzzi hat geschrieben: Gerade wegen der in der Behörde ablaufenden Vorgänge ist eine Beratung durch den Fachanwalt dringend zu empfehlen.
Auch die Behauptung von Buzz, hier würde die Rechtsschutzversicherung keine Deckungszusage für eine Beratung machen, ist fahrlässig und ohne Substanz.
Achtung !!!
auf einige Aspekte sensibilisieren.

1. Was Buzz geschrieben hat, kann man als DH-freundliche Argumentation abhaken.
Anmerkung: (aus eigener Erfahrung) ohne einen versierten und taffen Fachanwalt wird man Seitens der Behörde völlig überrollt und findet in dieser Phase nicht Einmal die Gelegenheit zum Durchatmen. Wenn man denn denkt...jetzt aber nen RA an meiner Seite...tja dann sind bereits alle Messen gesungen....und...du bleibst auf der Strecke...

2. Nach Deinen Angaben gitb es einen Augen-/Ohrenzeugen, der/die vernommen hat, dass es eine konkrete Absprache zwischen Deinem Vorgesetzen und em Pol-Arzt gibt.
Bei dieser Konstellation ist zu überlegen inwieweit hier bereits Bossing/Mobbing vorliegt, was man grundsätzlich mit einem RA besprechen sollte.

3. Du solltest für dich überlegen, ob es sinnvoller wäre die Dst zu wechseln, um dich unliebsamer Handlungen deines Vorgesetzen zu entledigen (wenn denn praktisch machbar!?)

4. Mir wurde mal geraten ein Tagebuch zu führen ( fand ich blöd - und - ärgere mich heute darüber), deren Inhalt so manchen Stuhl ins Wanken bringen kann.

Sicherlich gäbe es noch etliche mehr der "berühmten Ratschläge".
Wichtig ist, dass Du deinem Vorgesetzten von Deinen Plänen/Vorhaben mit keiner Silbe etwas erwähnst. Spiel sein Spiel mit...manchmal kommt der Spruch ...wer anderen eine Grube gräbt fällt selbst hinein... schneller zum Tragen als man glaubt....
Ärgere Dich nicht über Deine Fehler und Schwächen, ohne sie bist Du zwar vollkommen, aber kein Mensch mehr.

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Re: Zwangspensionierung/Frühpensionierung

Beitrag von Marie62 » 13.06.2015 15:56

DANKE :-)

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