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Guruji
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Beitrag von Guruji » 09.12.2013 16:41

Hallo Forumsmitglieder,
wie schätzt ihr diese Org ein ?

Hier eine Zusammenfassung von mir. Ich denke sehr darüber nach, doch mit den Gesetzen und deren Zusammenhängen und Widersprüchen kenne ich mich nicht so gut aus. Aber ich denke auch Rechtsanwälte und Richter und Beamte und Politiker haben da ihre Schwierigkeiten - ODER NICHT ?
Was haltet ihr davon: Besatzungsmacht (auch SHAEF-Gesetzt ?) - keine Gültigkeitsbereich mehr für das GG und keine VERFASSUNG - nur ein Grundgesetz usw.

Europa wird schon vorbereitet !
In den unteren Ebenen (Kreise - Gemeinden) sind auch schon NICHT-Deutsche wahlberechtigt und wählbar (GG Art. 28 !!).
Später dann auch im Bund !!
Und wenn die Türkei noch zu Europa kommt, dann überrollen die Türken nicht nur Wien, sondern auch Berlin :-)
Ich bin keine Religionsfanatiker - aber Türken sind es anscheinend ?

Ich hoffe um viele Beiträge - Danke

Guruji
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Re: DHWP

Beitrag von Guruji » 09.12.2013 16:48

Diese Zusammenstellung noch dazu als Arbeitspapier und INFO:
Was tun da die neuen Parteien, die AFD, die LINKE, die BASIS, die Piraten ?????
Auch die wissen nix und wollen nur "unser Bestes" - Ihre Gehälter und Aufsichtsratsposten :-)
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aus Einigungsvertrag:
http://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_45.htmlkopieren und in Browser einsetzen ! Ist hier kein Link !
Art 45 Inkrafttreten des Vertrags
(1) Dieser Vertrag einschließlich des anliegenden Protokolls und der Anlagen I bis III tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

Wann war das??

Daraus auch:
Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes
2. GG Artikel 23 wird aufgehoben. !!!!! ein starkes Stück und die FOLGEN daraus !!!

Damit wird auch GG Art.79 Abs. 2 und 3 aufgehoben (siehe letzter Satzteil von Art. 23 (1) !!
Und damit kann auch der Bundesrat und Bundestag nicht mehr bei der EU klagen sowie in Angelegenheiten der EU mitwirken und die Bundesregierung hat nicht mehr den Bundestag und den Bundesrat zu unterrichten.
Also nur eine Diktatur der Regierungen !! Ohne die gewählten Vertretern !!

aus GG Art. 25:
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts gehen den Gesetzen vor !!
Also wie gelernt "Höheres Recht schlägt niederes Recht" !!


Eingangsformel (aus dem Einigungsvertrag)
Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik -
entschlossen, die Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit als gleichberechtigtes Glied der Völkergemeinschaft in freier Selbstbestimmung zu vollenden, ........

Dazu wäre es notwendig, dass GG Art 146 endlich mit einer Volksabstimmung unser Grundgesetz zu einer VERFASSUNG erklären würde und dass das BESATZUNGSRECHT für ungültig erklärt wird, damit wir auch SOUVERÄN würden !
Art 10 Recht der Europäischen Gemeinschaften
(1) Mit dem Wirksamwerden des Beitritts (siehe Art. 45 - Wann haben die Reg. zugestimmt ??) gelten in dem in Artikel 3 genannten Gebiet die Verträge über die Europäischen Gemeinschaften nebst Änderungen und Ergänzungen sowie die internationalen Vereinbarungen, Verträge und Beschlüsse, die in Verbindung mit diesen Verträgen in Kraft getreten sind.

(2) Die auf der Grundlage der Verträge über die Europäischen Gemeinschaften ergangenen Rechtsakte gelten mit dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 genannten Gebiet, soweit nicht die zuständigen Organe der Europäischen Gemeinschaften Ausnahmeregelungen erlassen. Diese Ausnahmeregelungen sollen den verwaltungsmäßigen Bedürfnissen Rechnung tragen und der Vermeidung wirtschaftlicher Schwierigkeiten dienen.

Durch Aufhebung des Art. 23 wird hier wieder die EU eingesetzt und zwar OHNE der Zustimmung durch Bundestag und Bundesrat !!


(3) Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften, deren Umsetzung oder Ausführung in die Zuständigkeit der Länder fällt, sind von diesen durch landesrechtliche Vorschriften umzusetzen oder auszuführen.

Damit haben die Länder nur umzusetzen aber ni9cht mehr mitzuschwafeln
(im Bundesrat !!)

Art 3 Inkrafttreten des Grundgesetzes
Mit dem Wirksamwerden des Beitritts Beitritts (siehe Art. 45 - Wann haben die Reg. zugestimmt ??) tritt das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 100-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Dezember 1983 (BGBl. I S. 1481), in den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie in dem Teil des Landes Berlin, in dem es bisher nicht galt, mit den sich aus Artikel 4 ergebenden Änderungen in Kraft, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist.


Durch Aufhebung des Art. 23 wird hier wieder die EU reingebracht, doch ohne Mitbestimmung des Bundestages und Bundesrates.

IST DAS NICHT DIKTAUR DURCH DIE HINTERTÜR ??

WER TUT DAGEGEN ETWAS ??

Fischer, Steinmeier, Bill Gates, Trittin u.v.a.m. sind BILDERBERGER.
Siehe in Googel unter Teilnehmerliste Bilderberger (über die Jahre hinweg !!)



Art 5 Künftige Verfassungsänderungen
Die Regierungen der beiden Vertragsparteien empfehlen den gesetzgebenden Körperschaften des vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, insbesondere
-
in bezug auf das Verhältnis zwischen Bund und Ländern entsprechend dem Gemeinsamen Beschluß der Ministerpräsidenten vom 5. Juli 1990,
-
in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder,
-
mit den Überlegungen zur Aufnahme von Staatszielbestimmungen in das Grundgesetz sowie
-
mit der Frage der Anwendung des Artikels 146 des Grundgesetzes und in deren Rahmen einer Volksabstimmung.
Na wann geschieht dies nun endlich ?
Innerhalb von 2 Jahren ?? Welch ein Trugschluss
Wann arbeiten denn die Regierenden einmal Ihre Aufgaben auf die sie sich selbstgegeben haben ??
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Carrington
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Re: DHWP

Beitrag von Carrington » 09.12.2013 21:40

Bitte was? Mir ist diese Abkürzung nicht bekannt und dein Text ist wirr.

Meinst Du die paramilitärische Organisation DPHW? Da verweise ich auf §§ 113, 129a, 130, 132 StGB.

Naja im Endeffekt nur eine andere Art von Steuerhinterzieher. Beamte, die deren seltsamen Pamphlete als Antwort auf Steuerbescheide, Knöllchen etc. lesen müssen, tun mir leid.

http://www.youtube.com/watch?v=1iP3ep0FDu8

Die brauchen einfach einen guten Therapeuten.

Guruji
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Re: DHWP

Beitrag von Guruji » 10.12.2013 22:03

Ja, sorry Tippfehler, die DPHW meinte ich.
Aber was sagst Du zu meiner Zusammenstellung ????

Carrington
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Re: DHWP

Beitrag von Carrington » 11.12.2013 12:03

Wirr und ohne erkennbaren Zusammenhang zum DPHW.

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