Beihilfe in Berlin

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Andi-THF
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Beihilfe in Berlin

Beitrag von Andi-THF » 18.08.2016 17:27

Hallo in die Runde!

Bisher hatte die Zentrale Beihilfestelle jeden Beleg einzeln erfasst und die jeweilige Kostenerstattung mit diversen Ablehnungen und Kürzungen einzeln berechnet und die Summen der Positionen einzeln ausgewiesen.

Heute bekam ich einen Bescheid zu meinem Antrag (aus 8 oder 9 Positionen), wo alle Beträge als Beleg 1 zusammengezählt und die 50 % als Erstattung überwiesen wurden.

Originalsatz unter Erläuterungen:
"Ihr Antrag wurd summarisch geprfüft und die Belege zusammengefasst. Die Beihilfezahlung erfolgt ohne Anerkennung einer Rechtspflicht."

Na toll! Erstens ergibt sich mMn die Rechtspflich aus dem LBG und nun kann ich offenbar jahrelang warten, bis hier Abzüge in Rechnung gestellt werden? Da waren auch Medikamente dabei, wo eigentlich immer die 5 oder 10 Euro "Rezeptgebühr" abgezogen werden.

Kennt diese Praxis noch jemand, was soll der Sinn der Übung sein oder ist in Berlin mal wieder alles anders?

Gruß

Andi

HansH41
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Re: Beihilfe in Berlin

Beitrag von HansH41 » 08.09.2016 18:18

Laß dich durch den Satz "keine Rechtspflicht" nicht verwirren. Die Rechtspflicht besteht weiterhin, nur die "summarische
Prüfung" ist keine Pflicht. Sondern:
Man hat deiner Beihilfestelle einige/mehrere Kollegen abgezogen, um an anderen Dienststellen die Asylanträge zu bearbeiten.
Die verbliebenen Kollegen machen das Beste aus dieser Situation.

Ich habe das auch schon erlebt (Bw-Beamter I.R.)

dibedupp
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Re: Beihilfe in Berlin

Beitrag von dibedupp » 08.09.2016 19:20

"Ohne Annerkennung einer Rechtspflicht" heißt lediglich, dass du dich nicht darauf berufen kannst, sollte die nächste Abrechnung wieder genau mit Abzügen sein. Dann kannst du nicht sagen, das letzte Mal habt ihr pauschal abgerechnet, das will ich jetzt wieder.

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