Zurruhesetzung: Einwendung "Härtefall"

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Dienstunfall_L
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Zurruhesetzung: Einwendung "Härtefall"

Beitrag von Dienstunfall_L »

Hallo

angenommen folgender Fall liegt vor (klar hypothetisch):

Wegen vom BaL unverschuldeter Umstände, die in Verantwortung des Dienstherrn stehen (nehmen wir an, ein anerkannter Dienstunfall), wird dieser krank (schwerbehindert) und die Gesundwerdung/DF - die amtsärztl nicht grds ausgeschlossen wird - erfordert so viel Zeit, dass die Prognose lautet, in den nächsten 6 Monaten sei mit Wiedererlangen der Dienstfähigkeit nicht zu rechnen, auch nicht bei Stattfinden einer Reha. Eine Verwendung in anderer Beschäftigung wird aus gleichen gesundheitl. Gründen ebenso ausgeschlossen.

Daraufhin folgt eine Mitteilung der beabsichten Zurruhesetzung an den BaL mit der Möglichkeit, Einwendungen vorzubringen (14 Tage Zeit, ein vorgelagertes Verfahren, das offizielle Zurruhesetz.verfahren folgt dann).

Hat jemand Erfahrung bezüglich Einwendungen, es liege eine "besondere Härte" (siehe unten) vor oder kann sagen, ob der BaL andere Einwendungen als medizinisch-gesundheitliche vorbringen könnte?
Es geht mir mehr um eine Sammlung möglicher Einwendungen als um die Einschätzung, wie realistisch ist, dass sie Erfolg haben. Ich danke euch!

LG

Aus wikipedia zum Thema Härtefall:
Der Begriff Härtefall wird durch die Rechtsprechung noch durch den Zusatz "besonderer" oder "unbilliger" Härtefall gesteigert. Hier ist zusätzlich zu prüfen, ob durch die Anwendung einer Vorschrift die betroffene Person in ihrer spezifischen Situation besonders hart getroffen würde. Ein "besonderer Härtefall" liegt demnach vor, wenn die Regelvorschrift jemand übermäßig hart und unzumutbar oder in hohem Maße unbillig trifft. Ein besonderer Härtefall liegt nach ständiger Rechtsprechung nur dann vor, wenn außergewöhnliche, schwerwiegende, atypische und möglichst nicht selbstverschuldete Umstände vorliegen oder diese eine sonstige Notlage hervorrufen würden[11].
Dienstunfall_L
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Re: Zurruhesetzung: Einwendung "Härtefall"

Beitrag von Dienstunfall_L »

Danke, @dibedupp

Deine Antwort traf/trifft zu und hat geholfen, weil ich mich so auf die vllt zielführenden Punkte konzentriert habe und nicht Zeit mit Überlegungen zum Hörtefall vergeudet habe.

LG, L.
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