Drohende Reaktivierung

Allgemeine Themen zum Bereich des öffentlichen Dienstes.

Moderator: Moderatoren

sternkind
Beiträge: 11
Registriert: 16. Feb 2014, 12:14
Behörde:

Drohende Reaktivierung

Beitrag von sternkind »

Ich bin neu hier im Forum und habe gleich einmal eine Frage:
zunächst die Eckdaten:
ich bin in Bayern Kommunalbeamtin, Jahrgang 1957. Im Nov. 2009 wurde ich krank (war ich vorher schon, aber seit Nov. 2009 war ich ohne Unterbrechung krank geschrieben). Seit April 2011 bin ich wegen Dienstunfähigkeit pensioniert. Eine erste Nachprüfung durch die Amtsärztin im Jahr 2012 brachte mir eine Auflage ein, mich in eine Klinik (Psychosomatische Fachklinik) zu begeben, was ich gemacht habe (im Entlassungsbericht steht "nicht arbeitsfähig"). Die Amtsärztin hat mich damals sehr unter Druck gesetzt, mir angedroht, mich für voll dienstfähig zu erachten, wenn ich nicht alles tue, um "endlich gesund" zu werden. Zur Erklärung, ich bin wegen Burnout und Depressionen dienstunfähig geworden.
Im Dezember wurde ich 56 Jahre alt und ich dachte eigentlich, dass mich die Amtsärztin in Ruhe lässt nach der langen Zeit seit meinem letzten Besuch bei ihr im Jahr 2012. Nun habe ich eine erneute Vorladung erhalten, zur Überprüfung meiner Dienstfähigkeit und ich habe große Angst, dass sie mir wieder Schwierigkeiten macht. Ich kann nicht arbeiten, mir ist das klar. Aber da ich keine Medikamente nehme (das war schon bei der letzten Untersuchung bei ihr ein Streitthema), sondern "nur" eine ambulante Psychotherapie mache (Zitat Amtsärztin: "Sie sehen doch, dass das nichts nützt, sonst wären Sie schon längst gesund") fürchte ich, dass sie mich diesesmal tatsächlich wieder arbeiten schickt. Alternativ könnte sie mich wieder in eine Klinik zwingen, davon bin ich auch nicht begeistert.
Meine Frage nun an Euch: Wie hoch schätzt Ihr das Risiko ein, dass sie mich mit meinen 56 Jahren nach 4-jähriger Pause wieder zurück in den Dienst schicken kann? Danke fürs Mitdenken
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo sternkind,

ich würde die Situation erst einmal mit dem Therapeuten oder der behandelnden Fachärztin besprechen...wenn du keine Fachärztin hast, würde ich diesen Weg noch gehen.
Denn im Allgemeinen wird die Fachärztin die "treibende" Kraft sein - zur Not würde ich mir in Verbindung mit der Fachärztin und Therapeutin eine für dich gute Klinik heraussuchen...und zwar eine, die auf die Belange der Betroffenen eingeht - die Fachärzte kennen diese Kliniken gut.

Zur Amtsärzten würde ich eine Person des Vertrauens hinzuziehen...Partner, Freund, ehemalige Kollegen, Kind usw. - das würde ich dem Amtsarzt auch vorab ankündigen.

Wenn du keine Medikamente nehmen willst, aber trotzdem die Krankheit nicht übewindest, ist das dein Problem - im Zweifelsfall kannst du das mit den hohen Nebenwirkungen begründen.
Am Besten ist es immer mit bereits bestehenden Gutachten zum Amtsarzt zu gehen - du kannst aber auch den Vorschlag machen, dass du nochmals in die ursprüngliche Klinik gehst...mach dir einfach dann ein paar schöne Wochen...

Wie bereits gesagt, ist es immer besser, dies mit einer Fachärztin deines Vertrauens zu besprechen...

Und lass dich bitte nicht vom Amtsarzt einschüchtern, einfach einen "Zeugen" mitnehmen. Dann werden diese Herren bzw. Damen auch etwas handzahmer...
Benutzeravatar
Smarty
Beiträge: 6
Registriert: 3. Feb 2014, 09:46
Behörde:
Wohnort: 8700

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Smarty »

Ja, einen Vertrauten mit zu nehmen sei dir auf jeden Fall geraten. Ein Amtsarzt muss seiner Position leider immer etwas "gnadenloser" und steifer sein, wie mir scheint ;) Aber wenn du jemanden mitbringst, kann das echt Wunder wirken. Aber auf jeden Fall einen guten Facharzt aufsuchen, mit vertrautem Verhältnis. Dann hast du immer einen guten Ansprechpartner.
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo nochmals,

ich bin der Überzeugung, dass man mit guten Argumenten eines vertrauensvollen Facharztes schon mehr als die "halbe Miete" eingefahren hat.
Der Amtsarzt ist im Regelfall ein Allgemeinmediziner - und dann aber auch noch einer, der kein Interesse hat, gegen das Gutachten eines Facharztes zu entscheiden. Entweder akzeptiert der Facharzt das/die vogelegte/n Gutachten, oder er konsultiert ggf. einen eigenen Facharzt...
Eine weitere Überprüfung durch einen Facharzt, der vom Amtsarzt beauftragt wird, macht in meinen Augen aber in den meisten Fällen keinen Sinn - denn das verursucht wieder Kosten (bezahlt zwar der Auftraggeber = Dienstherr) aber es verzögert auch einen Prozess.

Und die Gesundheitsämter wollen auch nur die Arbeit vom Tisch haben und für die bezahlte Leistung das Honorar erhalten...

Ergo:
Mit dem ursprünglichen Gutachten vom Reha-Aufenthalt und ggf. mit einem neuen Gutachten von deinem Facharzt (der das Gutachten von der Rehaklinik bestätig) und einer vertrauten Person zum Amtsarzt - dann wirst du sehen, dass das alles in Kürze in deinem Sinne geklärt ist.
Natürlich wird alles vorher heißer gekocht...aber du willst in Rente bleiben, dem DH ist es vermutlich egal, deine Ärzte werden das bescheinigen - und so wird es dann auch letztendlich ablaufen...

Wünsche dir auf jeden Fall viel Erfolg - kannst ja mal hier berichten, wie es gelaufen ist...
schäferhund
Beiträge: 346
Registriert: 28. Sep 2010, 12:54
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von schäferhund »

In diesen Zusammenhang sollte aber auch noch auf folgende Gesichtspunkte hingewiesen werden:

Der Dienstherr ist nicht verpflichtet, den Empfehlungen des Amtsarztes zu folgen. Hierzu gibt es eindeutige Gerichtsurteile. Sollte der AA tatsächlich von einer nunmehr wieder vorhandenen Dienstfähigkeit ausgehen, so kann der Dienstherr trotzdem auf eine Reaktivierung verzichten. Sicherlich stellt sich dann aber auch die Frage, weshalb man jemanden zur Untersuchung schickt, obwohl man weiß, dass man ihn/sie im Dienst nicht mehr benötigt. Vielleicht könnte die Themenstarterin Infos geben, wie die Stimmung bei ihr so im Dienst ist. Oft ist man ja froh, seine "lästigen" Beamten irgendwie loswerden zu können. Auch das Alter der Kollegin sollte vielleicht eine entsprechende Berücksichtigung finden.
Ich selbst habe jedenfalls in fast 40 Dienstjahren keinen einzigen Fall erlebt, in dem ein Kollege oder eine Kollegin reaktiviert worden ist.
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo,

also es gibt meiner Meinung nach zwei Möglichkeiten:
1. der AA attestiert, dass der Betroffene dienstfähig ist - dann entscheidet der DH ob Reaktivierung oder ob nicht, ist aber in seiner Entscheidung völlig frei (vermutlich wird es dann aber nicht zur Reaktivierung kommen, wenn der DH es nicht will...

2. der AA attestiert, dass der Betroffene nicht dienstfähig ist - dann wird der DH auf jeden Fall der Reaktivierung nicht zustimmen...

Eine andere Möglichkeit ist in der Praxis nicht denkbar...bei der Telekom würde in beiden Fällen keine Reaktivierung durchgeführt, da die Telekom bzw. der DH ja froh ist über jeden Beamten, der in Vorruhestand bleibt...

Wie es bei den anderen DH aussieht, kann ich leider nicht beurteilen...
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo didedupp,

das wäre ggf. die Theorie und wenn es wirklich so wäre, aus welchem Grunde müssen Beamten denn noch die Gerichte bemühen, wenn der AA die Dienstfähigkeit (und somit folgliche für eine Reaktivierung) entschieden hat bzw. keine Bedenken für eine Dienstunfähigkeit feststellt...

Der Dienstherr ist erstmal in seiner Entscheidung frei, ob er einen Beamten reaktiviert oder nicht - § 141 BGB regelt eindeutig, dass es sich um eine Kann-Regelung handelt - dies gilt von der Seite des DH.
Bitte auch mal die Kommentierungen zum § 141 BBG lesen...

Wenn der DH aber trotz der Entscheidung des AA für eine Dienstfähigkeit, die Reaktivierung ablehnt, kann/muss der Beamte klagen - diese Möglichkeit wird in der Regel auch von den Gerichten so gesehen und der Beamte wird dann reaktiviert...
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

ich kenne eine gerichtsverfahren aus 2013 und aktuell zwei anhängige Klagen, bei denen der DH auf die Reaktivierung per ablehnenden Widerspruchsbescheid mittels einer Klage dazu aufgefordert wurde - ein Widerspruchsbescheid bzw. die Klage wurde ca. 10 Tage nach Klageeinreichung mit Hinweis auf die Reaktivierung nach schriftlicher Bestätigung zurückgezogen...eine Klage ist noch anhängig...
Die wird aber mit Sicherheit auch durch eine Anerkennung der Reaktivierung durch den DH bald erledigt sein...

Man muss dabei wissen, dass die Telekom bzw. der DH sehr schnell nach Klageeinreichung in solchen und vergleichbaren Fällen bei den sinnlosen und -freien Zuweisungen den ablehnenden Widerspruchsbescheid und den Verwaltungsakt für erledigt erklärt - man will ja kein Grundsatzentscheidungen, die im Nachgang gegen die Telekom ausgelegt werden könnten !!!
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo,

was verstehst du denn dabei nicht - den ersten Teil oder den zweiten Teil...?
Und verstehst du das inhaltlich nicht oder in einer sonstigen Form???
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo dibedupp,

ich gebe dir Recht, dass die ablehnenden Reaktivierungsanträge abgenommen haben. Aber allein schon hier im Forum gibt es einige Beiträge, in denen man erst durch die Mithilfe eines Anwaltes und der Gerichte die Telekom mit sanftem Druck dazu bewegen musste.

Das ist natürlich die Folge von allen verlorenen Klagen, bei denen der Grundsatz "Verwendung vor Versorgung" von den Richtern konsequent durchgezogen wurde.
Wenn also ein AA die Dienstfähigkeit attestiert hat, wird die Telekom diese auch umsetzen - aber manchmal halt nur mit Druck der Klage und Androhung von Schadensersatzansprüchen...


Die Klagen gegen wegen der Zurruhesetzung wegen DDU und Reaktivierungen sind zwei Paar verschiedene Schuhe - obwohl oftmals mit der Reaktivierungsklage die (rechtswidrige) DDU wegen Zurruhesetzung aufgehoben wurde.
Hier erkennt das Gericht auch im Regelfall auf "Verwendung vor Versorung" - es gibt auch bei diesen wieder zwei Fälle...
1. Man anerkennt die Zurruhesetzung und stellt anschließend einen Reaktivierungsantrag
2. Man anerkennt nicht die Zurruhesetzung und klagt gegen diese. Mit einem Gutachten vom behandelnden Arzt und die Entscheidung des AA, dass man dienstfähig ist, wird diese Klage auch im Regelfall für den Beamten ausgehen, nach dem Motte "Verwendung vor Versorgung".

Man kann es drehen wie man will, wer meint dass er dienstfähig ist und der behandelnde Arzt und der AA attestieren dies, wird aller Voraussicht im Dienst bleiben bzw. die Reaktivierun ist nur eine Formsache !
sternkind
Beiträge: 11
Registriert: 16. Feb 2014, 12:14
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von sternkind »

Vielen Dank an Euch alle für Eure Antworten.
Bei der Telekom ist und war das sicherlich anders, da dort die Beamten oft gegen ihren Willen pensioniert worden sind.
Ich wurde gebeten, noch einige Infos zu geben, hier sind sie:
Was ich so gehört habe, richtet sich unsere Personalabteilung in ihrer Entscheidung, ob Reaktivierung oder nicht ganz alleine nach dem Gutachten des Amtsarztes. Ich habe in meinem ersten Posting zwar "Amtsärztin" geschrieben, aber die Dame ist bereits eine vom Gesundheitsamt beauftragte Psychiaterin, die im Auftrag der Stadt Gutachten anfertigt. Sie ist also vom Fach. Ich bin bei einem Facharzt in Behandlung, der mich für nicht dienstfähig hält und mir das sicherlich auch wieder bestätigt, nur interessiert das die Amtsärztin wenig, wie sie mir schon in den vorangegangenen Untersuchungen erklärt hat.
Der Vorwurf, der mir vor 2 Jahren gemacht wurde, lautete: Sie tun nichts, um gesund zu werden und deshalb werde ich sie für dienstfähig erachten. Sie hat mir lang und breit erklärt, dass ich meine Pensionsansprüche verlieren könnte, wenn ich meiner gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkomme, alles dafür zu tun, um meine Dienstfähigkeit wieder zu erlangen. Das war die Antwort auf die Tatsache, dass ich nach 1,5 Jahre Psychopharmaka mit Rücksprache mit meinem Arzt die Tabletten abgesetzt habe. Die ambulante Psychotherapie hält sie für sinnlos, wie ich schon geschrieben habe ("sonst wären Sie ja schon lange gesund"). Beim letzten Mal hat sie zuerst gesagt, sie mache mir zur Auflage, dass ich Medikamente nehmen muss (hat auch gesagt, welche). Als ich mich weigerte, wurde die Auflage geändert in den Marschbefehl in die Klinik. Ok, soweit so gut. Ich rechne damit, dass nun das gleiche Spiel wieder los geht.
Eure Tipps und Hinweise haben mir aber sehr geholfen, ich werde auf jeden Fall berichten, wie es weitergeht. Der Termin ist Anfang März
Kater-Mikesch
Beiträge: 1454
Registriert: 19. Jul 2012, 19:22
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Kater-Mikesch »

Hallo Sternenkind,

wenn du eine Fachärtzin hast und die der Meinung ist, dass du eine ambulante Gesprächstherapie machen sollst und die dir auch hilft, dann wird im Zweifelsfall dies für dich ausgelegt. Denn deine Fachärztin, die dich jahrelang betreut, wird deine Situation besser einschätzen können als eine Amtsärztin, die dich ggf. zwei- bis dreimal gesehen und und nur kurz untersucht hat...

Steige einmal auf pflanzliche Mittel um - die sind vielleicht nicht für schwerwiegende Erkrankungen, aber sie helfen doch...

Bringe zu deiner nächsten Untersuchung beim AA eine ausführliche Diagnose deiner Ärztin mit, und dann auch noch den (Entlassungs)-Bericht der Klinik.
Dann auch noch mit einer Vertrauensperson zum Termin kommen - dies bitte auch vorher ankündigen.
Wenn der AA dies nicht genehmigt, setzt dich mal mit einem Anwalt in Verbindung. Ggf. kann auch der AA wegen Befangenheit ausgeschlossen werden - wenn du dich zudem von dieser Person bedroht fühlst, Anwalt einschalten, DH informieren und um einen neuen Termin bei einem neuen AA höflich anfragen - wenn dies abgelehnt wird, per Verfügung durch den Rechtsanwalt diesen AA ablehnen...
Gartenfreund
Beiträge: 6
Registriert: 25. Feb 2014, 11:47
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Gartenfreund »

Hallo Sternkind,
war dein Termin schon und wie ist er verlaufen? Konntest du die Amtsärztin davon überzeugen, dass du weiterhin dienstunfähig bist, oder gibt es Probleme? Ich kann dir nur raten, dir rechtlichen Beistand an deine Seite zu holen. Ich würde mich an einen Rechtsanwalt wenden, dessen Fachrichtung Beamtenrecht schwerpunktmäßig ist. Toi Toi Toi und halte uns doch bitte auf dem Laufenden.
Wub
Beiträge: 21
Registriert: 30. Nov 2013, 08:30
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von Wub »

Hi Sternkind,
Wie war Dein Termin?
sternkind
Beiträge: 11
Registriert: 16. Feb 2014, 12:14
Behörde:

Re: Drohende Reaktivierung

Beitrag von sternkind »

Hallo an alle und Dankeschön erst mal fürs Mitdenken
mein Termin war grauenvoll.
Die Amtsärztin (die ja auch psych. Gutachterin ist) verlangt erneut, dass ich Tabletten nehme. Sie ist der Überzeugung, dass ich nicht richtig therapiert werde und legt mir das zur Last. Sie meint, ich will nicht und verwies erneut auf die Vorschrift, nach der man als Beamter alles tun muss, um seine Dienstfähigkeit wieder herzustellen. Ihrer Meinung nach tue ich das nicht.
Zitate: "Sie sonnen sich in Ihrer Depression" - "Wenn Sie alles ablehnen, was Ihnen helfen würde, kann ich nicht erkennen, dass es Ihnen mit der Gesundung ernst ist" -
"Sie bekommen so eine Art Sozialhilfe, schämen Sie sich nicht?" (Damit meinte sie meine Pension)
Das ging fast die ganze Zeit so. Fazit: Sie macht mir zur Auflage, Tabletten zu nehmen und drohte indirekt mit Konsequenzen ("sie verlieren Ihre Pensionsansprüche)

Habe mich jetzt schon wieder beruhigt, aber am Tag selbst hat mich das sehr aufgeregt. Ich warte jetzt mal ab, was passiert. Ende März habe ich einen Termin bei meinem Arzt, mal sehen, was der dazu sagt
Antworten